Ein Voltaire irrtümlich zugeschriebener Ausspruch lautet: “Ich bin zwar anderer Meinung als Sie, aber ich würde mein Leben dafür geben, dass Sie Ihre Meinung frei aussprechen dürfen.“ Dieser Grundsatz der Meinungsfreiheit war für mich bis vor wenigen Jahren eine Selbstverständlichkeit unseres demokratischen Staates. Seit Merkels Regierungszeit hat sich das allerdings grundlegend geändert, und mit der Ampelkoalition ist alles noch viel schlimmer geworden. Immer mehr bestimmen Ideologie und Moralismus die Politik; der Meinungskorridor dessen, was gesagt werden darf, wird zunehmend enger und im Bundestag hat sich eine Blockparteien-Mentalität etabliert, die letztendlich alle Parteien außer der AfD einschließt.
Und eben diese letzte Realopposition, die als einzige Alternative zum faktischen Blockparteiensystem immer größeren Zulauf bekommt, soll nunmehr vernichtet werden – möglichst schon bis zu den Landtagswahlen im September. Unter dem Deckmantel des “Kampfs gegen Rechts” (in verkürzender Gleichsetzung mit Rechtsextremismus) hat die Innenministerin Faeser der AfD den Kampf angesagt. Zuerst wurde ein angebliches “Geheimtreffen” in Potsdam, mehrere Monate nachdem es stattfand, während der Hochphase der Bauernproteste zu einem Politikum hochstilisiert, das Faeser bewusst mit der Wannseekonferenz in Verbindung brachte. Was für eine Bagatellisierung des schlimmsten Momentums der deutschen Geschichte, in dem die Vernichtung des europäischen Judentums beschlossen wurde! Dann fielen dank einer breiten Medienkampagne Hunderttausende von indoktrinierten Bürger (die reflexartig demonstrieren gehen, wann immer es vermeintlich um den “Kampf gegen rechts” geht), auf dieses plumpe Possenspiel der Regierung herein. Wie einst in der DDR wurde von der Regierung der antifaschistische Widerstand organisiert, um vom eigenen Vollversagen abzulenken. Und die öffentlich-rechtlichen Medien überschlugen sich allabendlich mit immer neuen Erfolgsmeldungen irgendwelcher Demonstrationen, mögen sie auch noch so unbedeutend gewesen sein.
Für echten Extremismus reicht das Grundgesetz aus
Aber das allein scheint Faeser und anderen Regierungsmitgliedern nicht zu reichen. Mit Drohungen und Einschüchterungen gegen Menschen, die „rechte Netzwerke“ (was immer das auch sein soll) finanziell unterstützen, versucht Faeser die AfD finanziell zu ruinieren. Gleichzeitig schlägt Familienministerin Paus vor, dass „Hass und Hetze“ unterhalb der Strafbarkeit verfolgt werden sollen. Man hat keine Skrupel, das bestehende Recht zur Durchsetzung der eigenen linksgrünen Agenda außer Kraft zu setzen und legitimiert das durch eine vermeintliche Bedrohung des Staates durch Rechtsextremisten. Das in Reaktion auf das Potsdamer “Geheimtreffen“ auf den Weg gebrachte sogenannte „Demokratiefördergesetz“ wird ein entscheidender Schritt sein, die Demokratie im Land zu zerstören. Es richtet sich dabei nur gegen die Gefahr des Rechtsextremismus; linker oder religiöser – hier vor allem: islamischer – Extremismus findet in den Köpfen der Macher dieses Demokratiezerstörungsgesetzes anscheinend gar nicht statt. Es soll vor allem dazu dienen, solche Organisationen zu finanzieren, die die linksgrüne Agenda außerhalb der Parlamente verbreiten. Eine regelrechte Milliardenindustrie im vorpolitischen Raum ist hierdurch bereits entstanden.
Damit die Indoktrination noch einfacher wird, schränkt man gleichzeitig den Spielraum für alle anderen Meinungen ein. Faesers Drohung: “Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen” ist der Aufruf, Andersdenkende zu kriminalisieren, die Meinungsfreiheit zu beschränken und die Bürger einzuschüchtern. Dabei bietet unsere Verfassung, dieses wunderbare Grundgesetz, bereits genug Schutz gegen jede Form des Extremismus. Das Grundgesetz wurde ja gerade als Antwort auf den Nationalsozialismus und die Fehler der Weimarer Verfassung, die das Dritte Reich ermöglichten, konzipiert und hat unseren demokratischen Rechtsstaat seit mehr als 70 Jahren gesichert. Das Grundgesetz ist schon jetzt voller Artikel, die es dem Staat ermöglichen, extremistische Aktivitäten zu unterbinden – angefangen mit der in Artikel 79, Absatz 3 festgelegten sogenannten Ewigkeitsklausel, die wesentliche Teile des Grundgesetzes, nämlich Artikel 1 und 20, für unaufhebbar erklärt. In ihnen ist zum einen die Menschenwürde geregelt und zum anderen die Demokratie in der Form festgeschrieben, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht und die Gewaltenteilung gilt.
Ziel ist die totale Kontrolle
Aber auch andere Grundgesetzartikel sind scharfe Schwerter zum Schutz der Demokratie:
- Artikel 5, Absatz 3, der die Freiheit der Lehre an die Treue zur Verfassung bindet;
- Artikel 9, Absatz 2, der Vereinigungen für verboten erklärt , deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten;
- Artikel 18, der die Verwirkung von Grundrechten, wenn einzelne Grundfreiheiten zum Kampf gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht werden, ermöglicht;
- Artikel 21, Absatz 2, der Parteien für verfassungswidrig erklärt, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden.
Dies alles reicht Faeser und Paus nicht. Sie wollen für ihren vorgeblichen Feldzug gegen Rechtsextremismus immer neue Grundrechtseinschränkungen in die Wege leiten, um die totale Kontrolle über die Bürger dieses Staates zu erlangen. Um diese Schweinereien durchzusetzen, hat man den Kampf gegen Rechts als Legitimation vorgeschoben, das Grundgesetz auszuhöhlen um die eigene Macht zu sichern. Wie weit wird man hier noch bereit sein zu gehen? Und ist die FDP auch diesmal wieder bereit, für ein Gesetzesvorhaben zu stimmen, das gegen jegliche liberale Grundsätze steht? Leider ist zu befürchten, dass sie – nach den vielen bisherigen fatalen Gesetzesänderungen der Ampelregierung – am Ende auch hier wieder zustimmen und die Grundrechte immer weiter untergraben helfen wird. Allen Bürgern, die glauben, dass ihnen diese Entwicklung egal sein kann, weil sie ja fest auf dem Boden des Grundgesetzes stehen, sei gesagt: Wer heute schläft, soll sich nicht wundern, wenn er morgen in einer Diktatur aufwacht.
27 Antworten
Die Satire die in der DDR noch durchging würde heute schon unter Hass und Hetze fallen. So verblödet ist das Volk heute schon.
Und den Pöbel bringt man mit jedem Mist auf die Straße, nicht nur im “Kampf gegen Rechts!”
Einen Tag nach der SMO, der Pöbel, eingewickelt in blau-gelbe Fahnen, stand quakend vor dem Brandenburger Tor.
Corona- Der Pöbel demonstrierte gegen “Querdenker” und andere “Volksschädlinge”
Klima- Der Pöbel fürchtet um sein armseeliges Leben und kämpft für “1,5 Grad!” (Aber befürwortet einen Krieg, indem haufenweise Co2 in die Luft geblasen wird, abgesehen von den Tausenden von Toten, die vollkommen unnützt sterben müssen)
Fazit: Der Pöbel (Plebs) hat sich seit den Zeiten Griechenlands und Rom kaum verändert.
Wird das Getreide aus Ägypten knapp, wurde “das Volk” unangenehm.
Wurde das lediglich behauptet (Und das kam mit Kalkül durchaus vor) war das Resultat dasselbe.
Heute hat die Regierung ihre Prätorianer “Verfassungsschutz” genannt. Die Garde umschloß damals ca. 10.000 Mann.
Wer die Prätorianer im Sack hatte, der hatte auch die Macht. (Zum Umsturz)
Heute umfasst die “Garde” viel mehr als nur 10.000. Und sie werden immer noch bevorzugt bezahlt.
dreckspack unter sich… zahlen tut der steuerzahler, ungefragt – dafür bedroht und eingesperrt zu werden wenn er was dagegen sagt… es leben die drecksäcke und kriminellen im lande… last es euch gut gehen… fiki fiki- material findet ihr an jeder ecke… das stört vermutlich keinen… der dummköpfe im lande…
„Psychisch krank“: Vergewaltiger aus der U-Bahn ist gefasst! – Nationalität wird verheimlicht
Berlin. Sie haben ihn! Nach der Veröffentlichung von Fahndungsbildern ist der Vergewaltiger aus der U-Bahnlinie 3 gefasst! Genauere Angaben zu seiner Identität und Nationalität werden nicht bekannt gegeben. Denn laut Staatsanwaltschaft ist er „psychisch krank“. Weiterlesen auf bz-berlin.de
Vielfalt hört schon bei der Meinung auf. Doch die Schafe schlafen nicht – sie gehen gegen die AfD auf Straße. Die Wölfe und Schlächter lachen sich heimlich tot, denn sie tragen die Verkleidung der Schäfer…
Ja wo sind sie denn, die Politiker der Unvernunft, der der weit entfernten Ratio, die das Grundgesetz missachten, die das geltende Recht beiseite räumen, die gegen das eigene Volk handeln?
Ich habe sie nicht lange suchen müssen, fand sie in div. Ministerien.
Borniertheit, Menschen Verachtung und Faschismus haben längst
Einzug erhalten.
Es wird bald eine andere Zeit kommen und dann, ja was passiert dann
mit den Satanisten, die für WHO, WEF, UN, u.a. nicht staatl. Organisationen gearbeitet haben und dafür wohl möglich noch viel Geld
erhalten haben?
Auch glaube ich daran, das der Satanist in Kanada keine hohe Lebenserwartung haben wird ?
Ja, der Trudeau, das ist schon ein ganz schön Geschmierter. Geradezu der Vorzeige-Facist von Klaus S.
Einer der ganz großen Gefährder der Freiheit. Und das ausgerechnet in Kanada! Hätte ich nicht gedacht.
Was wir bräuchten, wäre ein Genscher. Ein Schmidt, meinetwegen auch ein FJS.
Die wären heute alle “rechtsextrem”. Obwohl sie damals diametrale Positionen hatten.
Zitat:
„Für echten Extremismus reicht das Grundgesetz aus.“
Ich würde sagen: Für jede Form von Verfassungsfeindlichkeit reicht schon das Strafgesetzbuch aus!“
Die Verfassung ist für den Staat bindend – nicht für den Bürger. Für die Bürger ist nicht das Grundgesetz der Verhaltensmaßstab, sondern einzig das daraus entwickelte Strafgesetzbuch (samt Nebenstrafrechtsgesetzen). Der Bürger ist nie „an der Verfassung zu messen“, sondern nur der Staat gegenüber den Bürgern/dem Volk.
(In einer Familie, einem Miet- oder Beschäftigungsverhältnis oder in den Medien muss deshalb weder der Gleichheitssatz, die Verhältnismäßigkeit, eine Mehrheitsentscheidung oder die Meinungsfreiheit respektiert werden!)
Was soll denn „Extremismus“ sein – und vor allem, was daran strafbar? Solange ich lediglich meine „extreme“ oder „extremistische“ (Unterschied?) Meinung äußere, besteht keinerlei gesellschaftliches Bedürfnis, dies zu „bestrafen“ bzw. somit zu unterbinden.
Sind auch extreme Sportarten extremistisch – z.B. Weltläufe auf Berggipfel hinauf oder Tiefseetauchen?
Wenn ich die Auffassung verträte, dass sich Ehepaare nach 10 Ehejahren zu trennen hätten oder nie mehr als drei Kinder oder drei Ehegatten haben dürften, mag man dies als „extrem“ oder „extremistisch“ abgehandelt werden – aber strafbar oder „zu bekämpfen“??? Nicht alles, was bescheuert ist, ist zugleich „extremistisch“!
Mit dieser Sinnstiftung wird lediglich so getan, als handele es sich schon deshalb um ein „strafwürdiges bzw. gesellschaftsfeindliches Verhalten“. Man suche diese Worte einmal im Grundgesetz oder Strafgesetzbuch!
In Wahrheit sind diese Wertungen lediglich rhetorische Luftnummern, die einen ganz anderen Zweck verfolgen: Denn damit soll die Meinungsfreiheit einfach eingeschränkt! Alles, was nicht „mainstream-mäßig“ ist, wird „extrem“ oder „extremistisch“!
Allein das ist der Sinn dieser Wortschöpfung! Wir sollen uns an engeres Verstehen und Thematisieren gewöhnen, um so die Themen- und Kritikfelder von den Herrschenden mit vorauseilendem Gehorsam eingrenzen zu lassen.
https://youtu.be/yKqTswEa-QQ
Bargeldabschaffung, Einführung des digitalen Euro durch die EU.
Grausame Züchtigungen und Freiheitseinschränkungen der Menschen sind
damit das Ziel der Satanisten !
Ein jetzt noch fiktives Planspiel in 15 Punkten !
Schaut und hört ab der ca. 49. Minute zum Thema !
Habe das heute morgen bei SRGT geschaut.
Es ist sehr Besorgnis erregend, was alles passieren könnte um erhebliche Einschnitte in das Leben in kauf genommen werden müssen !
China-Züchtigungen lassen grüßen !
Zwei Hackfressen im Zerstörungsrausch. Liegt wahrscheinlich am Klimakterium. Weiber in diesen Zustand sollten keine Entscheidungen treffen dürfen. Wir reden von Stimmungsschwankungen und psychischen Störungen, sowie ansteigenden Agressionen gegen ihre Mitmenschen.
„Multi-Diletttanten” oder doch eh vorsätzliche Volkszüchtigungen auf den diversen Ebenen?
Entschuldigung, ich weiß natürlich, was ihr zum Leben braucht, um nicht einzugehen wie verdorbenes Gemüse, nämlich das Machtgefühl das Volk zu züchtigen, natürlich auch Pflege, ein warmes Bett, Reispudding usw.
Ihr braucht das Gefühl, von der Gemeinschaft gehasst zu werden und ihr wollt sie mit euren Fähigkeiten, die ihr euch seit vielen Jahren durch immer denselben Ablauf trainiert habt, beeindrucken und am besten diktaristisch im Faschismus zu übertrumpfen.
Nur wird das nichts insbes. das Volk macht das nicht mit, wenn ihr euch immer nur mit Politik aufhaltet und rummotzt über uns Bürger.
Ihr müsst nach draußen gehen und euch der Welt offenbaren, Kontakte mit intelligenten demokratisch dem Humanismus verpflichtenden Menschen knüpfen und zusammen Essen gehen, euch dem Partnertausch hingeben und rostige, schmerzhafte Ketten sprengen und Party machen, was weiß ich.
In meiner und in vielen anderen Städten gibt es viele junge Talente, mit denen ihr euch nicht nur nicht messen könnt, nicht weil ihr einen Kladderadatsch habt, sondern weil ihr jede Konfrontation als Wettbewerb anseht, den es zu gewinnen gilt, sonst ist alles aus.
Ich sag’s euch, ein paar dieser jungen Talente werden euch hier und anderswo nicht nur hassen und einen Anti-Götterkomplex entwickeln, wenn es später überhaupt noch Resourcen gibt und der Bürger das wünscht.
Hab ich schon erwähnt, dass viele von diesen jungen Talenten (nicht ich) in ihrer Freizeit an der Integration von Multi-Dilettanten beteiligt sind, weil ihr euch in die Gesellschaft nur weiter fortschreitend deintegriert und als Feinde betrachtet werdet?
Es gibt unzählige Versprechungen sich und sein Leben zu verjüngen, zu normalisieren.
Das wahrhaftige Lebenselixier findet auch der winzigste Kleingeist nur in sich selbst und in allem was ist.
2 faschistische Nazihorrorhühner auf dem Weg zur Hölle
Nein, die sind schon in der Hölle. Was die wollen, ist uns da auch hineinziehen!
Ich frag mich nur welche Todsünde sie reitet.
Sind sie neidisch, weil wir besser aussehen?
Ist es Hochmut, weil sie meinen besser zu sein, als wir?
Ist es Faulheit, in dem Fall Feigheit, die Angst des Postenverlierens?
Ist es Völlerei, in dem Fall Größenwahn?
Ist es Zorn, weil andere natürlich erfolgreich sind und nich wie sie über Zwang?
Ist es Wollust, weil sie einfach pervers sind, Soziopathen oder Psychopathen, verkappte Dominanten?
Oder ist es Geiz, weil sie ihre Demokratie nicht teilen wollen?
Ich weiss es nicht, ich weiss nur, dass sie mit dem Teufel im Bunde sind. Deshalb sollte auch jeder Christ dringend AfD wählen!
Kann es sein, das insbes. Politikerinnen entweder keinen, nur einmal jährlich und dann nur noch schlechten Sex haben?
Kann aus eigenen Erfahrungen sagen, das ein geregeltes, tägliches und für beide Teile befriedigendes “sexeln” den Kopf frei macht und die menschliche Ausgeglichenheit fördert.
Möchte gar nicht wissen, wer mit wem i.d. Politik “tupfert”.
Sie mögen doch einmal einen “Swinger-Club” besuchen und einfach
nur genießen.
Bei einigen an gewissen Tagen besteht sogar “Maskenpflicht” wegen
Anonymität !
Ich weiss auch gar nicht, ob das ohne Maskenpflicht noch funktionieren würde, weil was will man in einem leeren Swingerclub, weil mich reizen die eher überhaupt nicht. Wenn ich dafür verantwortlich wäre, mit ihnen die Menschheit zu retten, würd ich sie aussterben lassen.
Aber selbst die Maske reicht da wohl nicht, weil vielleicht spürt man die inneren Schwingungen von ihnen auch durch die Maske.
Wenn abweichende Meinung von Staat verfolgt und Kritik an der Regierung zum Straftatbestand erklärt werden, wie nennt man diese Staatsform dann?
Nun, wir alle sollten doch in der Schule gelernt haben, wie man das nennt, oder?
Was auch immer am Maßnahmen gegen die AfD „erlaubt“ ist und auch jahrelang gegen sogenannte „Ungeimpfte“ angewendet wurde, soll nun strafbar sein, wenn es nun gegen die Ampel geht?
Das ist an Doppelmoral und Heuchelei nicht zu überbieten.
Bleibt die unangenehme Frage, warum es so viele schweigende Mitläufer gibt, aber so wenige mutige Demokraten, die ihre Stimme erheben.
„1984“ und „Animal Farm“ wurden in Millionenauflagen in über vierzig Sprachen übersetzt und waren für Generationen von Schülern Unterrichtsstoff, darunter auch bei uns in der Schule. Und trotzdem werden sich die ganzen Mitläufer später einmal fragen lassen müssen, wie sie das alles sehenden Auges zulassen konnten.
Kriminelle, im Staat tätige, die das Grundgesetz, das Recht beugen, bzw. missachten und eine andere Republik ausrufen wollen, gehören
vor das höchste Gericht und für viele Jahre hinter Schwedische Gardinen.
Wer solche wählt, der ist genau so verantwortlich, wie solche “Löcher in der politischen Landschaft”.
Nicht zu vergessen, wer die Richtlinien der Politik bestimmt, die Personalhoheit inne hat und weiter derartige Elemente machen lässt ohne entsprechend einzuschreiten !
Es war schon immer so und wird auch weiter so bleiben, der Fisch
beginnt immer vom Kopf her an zu stinken !
ZITAT: “Dabei bietet unsere Verfassung, dieses wunderbare Grundgesetz, bereits genug Schutz gegen jede Form des Extremismus.”
Und wieso wird Deutschland schon wieder vom Linksextremismus flächendeckend heimgesucht?
ZITAT: “Das Grundgesetz … … hat unseren demokratischen Rechtsstaat seit mehr als 70 Jahren gesichert.”
Ich denke nicht, das es das hat. Es hat nur einige Jahrzehnte lang keinen solchen Angriff wie zurzeit gegeben, Das Grundgesetz wird hier und heute das erste Mal einem echten Stresstest unterzogen, und es hält nicht stand. Davor haben sich einfach alle ans Grundgesetz gehalten, und niemand hat es ernsthaft bekämpft.
Und die FDP: Lieber das Land und die Gesellschaft mitzerstören als nicht zu regieren.
Für Faschisten, Volkszüchtiger und Rechtsbrecher ist unser GG zu schwach.
Letztendlich bestimm Harbarth mit seinen Kumpanen in roter Robe, der von Merkel Gnaden installierte Richter beim BVG, wie es rechtlich, gesellschaftlich und politisch weiter geht.
Diese Macht oder sollte man besser sagen, der Regierungsschutz mit der Möglichkeit rechtlicher unpassender Kür muss beschnitten werden, denn sonst endet das in einer für uns Bürger großen Katastrophe !
sie werden die retsen sein die das neue grundrecht demokratisch massiv und korrekt zu spüren bekommen…
afd und alles ist ok…
https://youtu.be/gLYkUHhUUoA
“EIL- AfD – DESASTER in Sachsen-Anhalt! Insider informiert!”
Unglaublich, AfD baut sich selbst und Demokratie in Sachsen-Anhalt ab.
Habt ihr eigentlich noch alle Sinne beisammen?
Raus mit solchen aus der Partei, werden nicht gebraucht, können fix
weg.
Parteischädigung lässt grüßen !!!
Einfach richtig. Bitte als Flugblatt verteilen….MvH
Solange es Gummiparagraphen wie den 130er gibt, ist Meinungsfreiheit eine reine Einbildung, also seit Gründung der BRD. Wie üblich weigern sich die Insassen der Freiluftanstalt dies zur Kenntnis zu nehmen.
Freiheit wird in Kürze abgeschafft und die totale Kontrolle wird eingeführt. Leider versteht die Mehrheit der Bevölkerung nicht das wir schon in einer Diktatur leben.
Krieg ist Frieden!
Unwissenheit ist Macht!
Verfassungsfeinde wie Faus und Paeser bewahren die Demokratie!
oder so ähnlich.
Sie wollen ein Mundloses Volk, keine Meinungen mehr, nach Möglichkeit auch keine Wahl und keine Opposition mehr.
Die alten Parteien sind so dermaßen verkommen und abgehoben, dass einem übel wird.
Und für sowas freuen sich hier sehr viele auf die Straße gehen zu dürfen, weil angeblich die AfD alles ruinieren will, dabei lacht sich die Ampel scheckig über die Dummheit der Leute ‼️
Billige Wahlkampfrhetorik aus der CDU, Merz verteidigt Grüne als »Partei der Mitte«
Friedrich Merz meint, Aufstieg der AfD sei »Abstieg Deutschlands«
Friedrich Merz macht sich mit unsinnigen Aussagen über die AfD lächerlich. Er vergisst, dass die meisten Fehlentscheidungen, die zum Niedergang Deutschlands geführt haben, in der Merkel-Zeit getroffen wurden. Eine Koaltion mit den Grünen schloss er nicht aus, denn »auch die Grünen sind eine Partei der politischen Mitte«.
https://www.freiewelt.net/nachricht/friedrich-merz-meint-aufstieg-der-afd-sei-abstieg-deutschlands-10095972/
Merz= Merkel 2.0
Sie wollen die “Taubstummen und Blinden” in Betreutheit von linksgrünen Faschisten !
Sie füllen u.a. auch für Faschisten Wahlzettel mit den Kreuzen an linksgrünlicher Stelle aus.
Das kranke und dumme Volk ist für solche stets das beste Volk, wenn sie nicht den Auftrag von den Menschen verachtenden Globalisten erhalten, das die Menschheit reduziert werden muss !
Wir sollen nichts besitzen und glücklich sein, so einer von den Satanisten!
Hoffe, das der Schöpfer diese Typen schnell vom Globus abpfeift und keine neuen Menschen Verachter mehr zulässt !