Freitag, 12. Juli 2024
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“Industrie-Gesellschafts-Strompreis” und mehr Mindestlohn: Deutschland versinkt im sozialistischen Sumpf

“Industrie-Gesellschafts-Strompreis” und mehr Mindestlohn: Deutschland versinkt im sozialistischen Sumpf

Sozialistische Idylle 2.0 in der BRD: Werktätige für den ideologischen Parteienstaat (Symbolbild:Imago)

Von einem “erstaunlichen Punktsieg bei der Industrie” schreibt die “Welt” im Zusammenhang mit einer Rede von Vizekanzler Robert Habeck beim sogenannten “Klimakongress” des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI). Nachdem BDI-Präsident Siegfried Russwurm eine “Brandrede” gegen die Ampel-Koalition gehalten hatte, habe sich mit Habecks Auftritt die Stimmung plötzlich “aufgehellt” – vor allem, weil der Grünen-Politiker darin das “neue Schlagwort vom ‘Industrie-Gesellschafts-Strompreis’” geprägt habe.

Ja, da frohlockt die deutsche Wirtschaft, wenn die hohen Energiekosten der Unternehmen demnächst von ihren Beschäftigten per Steuerzuschuss bezahlt werden dürfen! Für das weitere Ausrauben der Bürger beklatscht man da auch schon mal den Antiwirtschaftsminister. Mir fällt dazu nichts mehr ein. Ganz ehrlich: Geht doch alle pleite!

Mindestlohn ist ökonomischer Unfug

Fast zeitgleich zu solchen planwirtschaftlichen Exzessen, die von Industriefunktionären bejubelt werden, die den eigenen Untergang feiern, platzte dann noch die SPD-Forderung nach einer nochmaligen kräftigen Erhöhung des Mindestlohns herein. Partei-Vize Serpil Midyatli faselte etwas von einem „Lohnanstandsgebot“ und erklärte: „Wir haben Hartz IV mit dem Bürgergeld endlich überwunden. Und wir sagen: Arbeit lohnt sich immer. Aber damit das so bleibt, brauchen wir dann auch einen Mindestlohn von 15 Euro die Stunde!“

Nein: Was wir brauchen, ist etwas völlig anderes. Wir brauchen eine verfassungsmäßig festgeschriebene Höchstabgabengrenze von 20 Prozent – und Politiker, die haftbar gemacht werden, wenn sie die Steuergelder der Bürger fahrlässig verschleudern. Dann lohnt sich das Arbeiten auch wieder. Was wir nicht brauchen, sind Politiker, die sich Wählerstimmen erkaufen und andere dafür zahlen lassen. Der Mindestlohn ist ein ökonomischer Unfug. Wäre es anders, wäre ich der erste, der 50 Euro die Stunde fordert; aber am Ende des Tages profitiert niemand davon, weil dann auch die Preise steigen – mit Ausnahme des Staates, der sich bei höheren Löhnen mehr Abgaben einstecken kann. Deshalb fordern seine Funktionäre die stetige Anhebung des Mindestlohns: Sie profitieren sehr wohl davon – aber leisten gar nichts. Und die einfache Bevölkerung versteht schlicht nicht, dass solche vermeintliche Wohltaten der Grund dafür sind, weshalb wir in der Lage sind, in der wir gerade stecken. Es ist zum Verzweifeln.

22 Responses

  1. Wer ist denn verantwortlich, für den Niedriglohn? Hat die SPD zusammen mit den Grünen mit den Hartz Gesetzen nicht die Grundlage für den Niedriglohnsektor gelegt, den sie jetzt bejammern?
    Z.B. hat Daimler Milliarden Gewinne eingefahren, aber Leiharbeiter eingestellt, die Aufstocken mussten, obwohl diese Vollzeit gearbeitet haben. Ohne den Zwangt, solche Arbeiten anzunehmen, hätte der Niedriglohnsektor nie solche Ausmaße angenommen. Auch hier wurden Unternehmen von der SPD bereitwillig unterstützt, zu Lasten der Beschäftigten. Diese Menschen haben aber zum Teil Jahrzehnte in die sogenannte Arbeitslosenversicherung einbezahlt. Eine weitere Sozialversicherung, die nicht angemessen funktioniert. Natürlich gab es auch unter den Arbeitnehmern Betrüger, wie überall.
    Hier war auch ein totales Versagen der Gewerkschaften festzustellen. Aber eben SPD nah, da konnte man nicht erwarten, sich gegen die regierende SPD zu stellen.
    Um hier keinen Roman zu schreiben, stelle ich für mich subjektiv fest, wieder eine Situation die die Parteien verursacht haben, die jetzt am lautesten schreien, diese Missstände zu beheben.
    Natürlich bedarf es einer wirklichen Steuerreform und Reform der Sozialabgaben, um Geringverdiener wirklich zu entlasten. Denn wenn der Bäcker höhere Löhne zahlen muss, wird das Brötchen eben einen oder zwei Cent teurer, und der Metzgergeselle hat nichts von seiner Lohnerhöhung.
    Auch könnten Abschaffung der CO² Abgabe oder der EEG Umlage die Kaufkraft der Bürger sofort erhöhen. Denn auch die LKW Maut, die ja nun deutlich erhöht werden soll, landet letzten Endes beim Endverbraucher, Usw. .

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  2. Als ein Herr Göbbels damals im Sportpalast seine berühmte Rede hielt, hellte sich die Stimmung auch auf,
    zumindest bis zum Zusammenbruch Deutschlands.
    Wenn das die Blaupause für Habecks Rede war, dann wissen wir ja was uns noch bevorsteht.

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    1. Naja, bei der Sportpalastrede waren die Zuschauer aber nach Gesinnung ausgesiebt worden, vom BDI sollte man das nicht behaupten können. Umso erstaunlicher ist, wie sehr die Manager Habeck hofiert haben.
      Man könnte meinen, alle hätten den Verstand verloren! Der bekam fast soviel Ablaus wieder der alte Nazi, den sie inm Kanada als Freiheitskämpfer vorgeführt haben.
      Wer wem also im heutigen “Wertewesten” applaudiert, scheint sich von gesunden Menschenverstand verabschiedet zu haben, zumindest meistens.
      Ist genauso wie mit dem Bundesverdienstkreuz- heute eher eine Auszeichnung, keins zu bekommen.

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    2. Viel erwartet uns noch, sie beginnen doch schon mit den politischen Säuberungen.
      Oder wie kommts, dass man kurz mal eine Vereinigung verbietet über Ncht und dann morgens mit Razzien sofort aushebelt. Wann gabs denn das zuletzt in der Art?

  3. Wer gegen Mindestlohn ist, möchte offensichtlich Hungerlohn für die, welche alles erschaffen und bereitstellen. Bei Mindestlohn steigen die Preise? Wie sinnvoll, wenn all die Hungerlöhner dann nichts mehr kaufen können. Aber bei der Rettung von Unternehmen auf Staatskosten seid ihr plötzlich alle “Sozialisten”. Und mal ‘ ne Frage an euch tolle Experten: Ich soll 40 Euronen mehr bezahlen für meine Bude, in der sich NICHTS verändert hat. Wieso steigt dennoch der “Wert”? Tatsächlich verfällt doch das Gebäude mit der Zeit, dürfte daher m.E. eigentlich nur wertloser werden, also auch weniger kosten. Aber im Raffen sind die arbeitsscheuen Bezieher leistungsloser, obszöner Megaeinkommen ja ganz groß, und Aufgabe jeglicher Regierung war und ist immer, dafür die optimalen Rahmenbedingungen zu schaffen.

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    1. Dieser Mindestlohn schadet mehr als er nützt. Nicht der zu erhaltene Lohn ist das Problem sondern die hohen Steuern und Abgaben. Nicht das bewohnte Gebäude steigt im Wert sondern die Währung Euro sinkt im Wert. Jede leistungslose Lohnerhöhung steigert die Inflation.

  4. Es ist aber doch interessant das diese Milchmädchenrechner in Verantwortung stehen und nicht verstehen welche Konsequenzen das hat.

    Dabei wäre das doch so einfach. Viele Leute bekommen mehr Geld, viele auch nicht. Die letztgenannten sollen mehr bezahlen durch höhere Preise damit die erstgenannten einen höheren Lohn bekommen. Wenn die letztgenannten aber nicht mehr zahlen können ? Dann gibt es zwar mehr Mindestlohn aber keine Arbeit mehr und wir haben einen Bürgergeldempfänger mehr Klappt, glaubt das mal der SPD

  5. Medin Lieber Jason Ford, Du triffst den Nagel genau auf den Kopf. So ist es und nicht anders. Die rot-grünen Politiker der Altparteien haben es immer noch nicht beghriffen, oder wollen es aus idelogischen Gründen auch nicht, was eine freie Marktwirtschft bedeutet: WOHLSTAND für alle. So lange wir die nicht wieder haben, wie in den 50iger und 60ziger Jahren, geht es mit dem Wohlstand der allgemeinen Bevölkerung nur bergab. Erst wenn auch der letzte Alman auf den Nägeln kaut, wird er wach werden.
    Aus diesem Tal der Tränen sich wieder nach oben zu rappel, wird sehr schwer werden. Vielleicht schafft es ja Dr. Krall bis 2025 mit seiner neuen Partei im Bündnis mit der AfD, diesen Vorgang in Gang zu setzen. Ich drücke ihm die Daumen.

  6. Wer gegen den Mindestlohn ist, ist für moralisch verwerfliche, sittenwidrige Geschäftsmodelle, die auf sklavenähnlichen Beschäftigungsmethoden basieren!

    In keinem Land — sogar die USA haben einen Mindestlohn! — wird der Mindestlohn so hoch festgelegt, daß man davon reich werden kann, es ist aber eine wenn auch nicht sehr wirksame Grenze für menschenunwürdige Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt gesetzt. in Deutschland gibt es zum Beispiel das Modell “Aufstocker”, bei dem “Unternehmer” so wenig Lohn zahlen, daß der Steuerzahler die zum Lebenserhalt des Beschäftigten erforderliche Differenz zahlt. Sowas gehört abgeschafft!

    Richtig ist natürlich, daß es für Politiker eine Haftung geben sollte, die greift, wenn sie Schaden angerichtet haben. Insbesondere sollten sie mit ihrem Vermögen für Steuergeldverschwendung haften!

    Und natürlich darf man diese Dinge nicht den Gestalten aus der SPD anvertrauen, denn wie war das doch schon immer:
    “Wer hat Euch verraten? Sozialdemokraten!”

    Was die Abgabenquote betrifft: Wenig bekannt ist, daß der Spitzensteuersatz in Deutschland in der 1950ern bei 90% lag, damals übrigens auch in den USA (!). Ein solcher Spitzensteuersatz ist also kein Hindernis für eine brummende Wirtschaft, immerhin nennt man die Ära die “Wirtschaftswunderzeit”.
    Aber damals hat ein Vorstandsvorsitzender eban auch nur etwa das Zehnfache des einfachen Arbeiters verdient, heute verdienen erhalten viele das Vierhundertfache oder mehr. Das ist Umverteilung, nämlich von fleißig nach reich.

    Und natürlich ist auch wieder mehr Geld für Löhne da, wenn man die Milliarden, die für die sog. “Flüchtlinge” ohne jede Gegenleistung rausgeworfen werden, einspart, in dem man diese — von den ganz wenigen wirklich politisch verfolgten Asylbewerbern abgesehen — dorthin schickt, wo sie hergekommen sind.

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    1. “Wer gegen den Mindestlohn ist, ist für moralisch verwerfliche, sittenwidrige Geschäftsmodelle, die auf sklavenähnlichen Beschäftigungsmethoden basieren!”

      Definitiv nicht. Aber das ist nicht die Aufgabe der Bürger, sondern die der Gewerkschaften.

      Jeder Mindestlohnerhöhung muss auch bezahlbar sein. Meine Pizza kostete 2020 7,20 @. 2023 13,80 @. 2020 habe ich mir zwei bis dreimal eine Pizza in der Woche kommen lassen, 2023 einmal im Monat.

      Das nur als Beispiel. Und wenn der Mindestlohn noch weiter steigt, wird diese Pizza noch teurer und ich gehe dazu über, mir sie selber zuzubereiten.
      Wer hat den Nachteil? Die Pizzeria und deren Mitarbeiter.
      Brötchen genau das Gleiche. Langsam beginnt der Brötchenpreis weh zu tun.

      Mindestlöhne sind Preistreiber. Rentner bekommen noch nicht einmal den Inflationsausgleich. Ich muss mittlerweile echt zusehen, was ich mir noch leisten kann und was nicht. Die Heizung ist, dank der Klimaerwärmung (was für ein Segen), den ganzen Winter über aus. Kann ich mir nicht mehr leisten.

      Nein, die Menschen sollen schon bezahlt werden, dass sie auch von ihrer Arbeit leben können, aber das muss auch bezahlbar sein. Und ich stimme Jason Ford hier uneingeschränkt zu, dass es andere Stellschrauben gibt, die den Bürger wirklich entlasten. Der Mindestlohn ist es nicht. Definitiv nicht.
      Und die ganze Scheiße begann spätestens 1998 mit Rot/Grün.

  7. ““Industrie-Gesellschafts-Strompreis” und mehr Mindestlohn: Deutschland versinkt im sozialistischen Sumpf”

    Achso, die Forderungen nach einem Mindestlohn sind also auch sozialistsich. Unfassbar, welch ein Unsinn.
    Ist Ihnen eigentlich bewusst, dass in den EU-Nachbarländern von Deutschland der Midnestlohn viel eingeführt wurde?
    Deutschland war, was Mindestlohn angeht eher ein Spätstarter.
    In Deutschland wurde dank Schröders Agenda 2010 der größte Niedriglohnsektor in Westeuropa geschaffen. Viele Arbeiter im Niedriglohnsektor konnten viele Jahre lang von ihrem Lohn kaum leben udn mussten im besten Deutschland aller Zeiten sogar noch aufstocken, um zu überleben. Und Sie wollen hier tatsächlich den Lesern klarmachen, der Mindestlohn würde bedeuten im sozialistischen Sumpf zu versinken?
    Ich glaube , der Autor hat noch nie etwas von dem Begriff Manchester-Kapitalismus gehört. Übrigens dieser Begrriff wurde nicht von Sozialisten oder Marxisten erfunden, wie es die Angelsachsen gerne behaupten!

    Ich bin übrigens sehr sehr froh, dass in Frankreich viele Arbeiter und Menschen gegen den neoliberalen Sonnenkönig Macron aufbegehren und zusammen mit den Gewerkschaften gegen Macron’s neoliberalen Wahnsinn udn gegen seine Reformen in Massen ständig demonstrieren.
    https://www.freiewelt.net/blog/militaerdiktatur-blut-feuer-frankreich-ist-keine-demokratie-mehr-10092762/

    In Griechenland gibt es derzeit auch Massendemonstrationen gegen 13-Stunden-Tage und Beschneidung des Streikrechts .
    Von ihrer »normalen« achtstündigen Schufterei können die meisten Menschen bei Stundenlöhnen zwischen vier und zehn Euro in Griechenland nicht mehr leben – der 13-Stunden-Tag ist längst aus wirtschaftlicher Not geboren und soll nun nachträglich »legalisiert« werden.
    Der neue Gesetzentwurf der griech. Regierung schreibt 13 Stunden Arbeit pro Tag und 78 Stunden Arbeit pro Woche vor, schafft Pausen am Arbeitsplatz und das Wochenende ab«, hieß es etwa bei der Gewerkschaft der Handelsmarine. Die Gewerkschaften befürchtet zudem eine »Kriminalisierung der Gewerkschaftsaktivitäten«. Das neue Gesetz sieht Strafen von bis zu 5.000 Euro vor, wenn Streikende andere Beschäftigte daran hindern, arbeiten zu gehen.

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  8. Lindner geht auf Klima-Kleber los – und vergleicht die Aktivisten mit der AfD
    https://www.merkur.de/politik/christian-lindner-letzte-generation-klimakleber-afd-fdp-wirtschaft-deutschland-zr-92547867.html

    Lindner, ein typischer Appartschik!
    DIe Klimakleber haben eher viel größere Ähnlichkeiten mit der Grünen Jugend. Das sind auch Endzeit-APokalyptiker und hochgefährliche Extremisten. Ideologisch sind sich diese beiden Gruppierungen sehr ähnlich .

  9. ja, eine haftbarkeitsregelung, wenn politiker schaden am deutschen volk und am europäischen volk machen……genau richtig, wenn sie nicht die nötige qualifikation haben, wenn sie lügen, geld von lobbisten annehmen, um die gesetzgebung zu steuern auf ihre kosten…..all die gesetze, die bisher gemacht wurden, sollten zusätzlich durchleuchtet werden

  10. @versinkt im sozialistischen Sumpf
    nein – Grün und Rot leben ja davon, das Geld anderer zu verteilen !
    Und damit geht es gerade zu Ende – und nach dem Zusammenbruch werden die Karten neu gemischt !
    Es wird dann sehr unterhaltsam werden, wenn Habeck, Harbarth, Scholz, Lindner und wie sie alle heißen, darauf bestehen werden, schon die ganze Zeit der AFD zugearbeitet zu haben !
    Bin schon gespannt, wie das die Klima-Kleber dann erklären werden !
    muahahahahahahaha

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  11. Kommunismus pur. Aus meiner Sicht wird das Land von ferngesteuerten Vollidioten und völlig skrupellosen Berufsschwerstverbrechern regiert und das nicht erst seit gestern sondern seit Jahrzehnten. Die Erfindung des Klima-Bullshits hat diesen Umstand jedoch wesentlich verschärft.

    Wie konnte es überhaupt zu diesen extremen Verhältnissen kommen, dass inzwischen praktisch alles auf dem Kopf steht? Vor allem dadurch, dass die BRiD kein souveräner Staat ist, und das Land zudem immer noch besetzt ist, d. h. ein Tochterunternehmen eines anderen Unternehmen ist, das genau wie der Rest der Welt vom Krebsgeschwür Kommunismus unterwandert wurde und kontrolliert wird.

    Zwei sehenswerte Hintergrundvideos:

    Yuri Bezmenov – Deutsch – https://www.youtube.com/watch?v=1ECuQ5knUYI

    010_Agenda 2030 (I – III) – https://www.youtube.com/watch?v=NtA8VT7tG2M

  12. Stromausfall legt Bundeskriminalamt lahm – Notstromaggregate ohne Funktion

    Infolge eines Stromausfalls in Wiesbaden war das Bundeskriminalamt (BKA) für einige Stunden stark eingeschränkt in seinen Aktivitäten. Dieses Ereignis, von dem erst jetzt Berichte auftauchen, betraf auch die Notstromversorgung, die ebenfalls ausfiel. Dadurch hatten die Ermittler Schwierigkeiten, auf Daten von Verdächtigen im Zusammenhang mit Kinderpornografie zuzugreifen (Hessenschau: 22.09.23).
    Stromausfall in Wiesbaden legt Bundeskriminalamt lahm: Ermittlungen und Polizeiarbeit gestört

    Etwa 100.000 Bewohner in Wiesbaden waren betroffen, als der Strom am frühen Montagmorgen gegen 3 Uhr plötzlich ausging. Die Stromversorgung wurde laut ESWE, dem Energieversorger von Wiesbaden, für die meisten Haushalte nach etwa einer halben Stunde wiederhergestellt, während einige bis 5 Uhr warten mussten.

    Die Auswirkungen waren jedoch beim Bundeskriminalamt (BKA), einer wichtigen Polizeibehörde in Deutschland, deutlich gravierender. Am Montag fielen zeitlich versetzt zwei Rechenzentren aus, was erhebliche Konsequenzen hatte. Erst am Dienstagmittag konnte der Betrieb wieder normal aufgenommen werden, wie eine Sprecherin auf Anfrage bestätigte.

    1. Klare Sabotage, es kann kein Zufall sein, daß ausgerechnet die Pädophilie Ermittlungen betroffen waren, sicher aber die Gesinnungsschnüffelei nicht.

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      1. Du tust Deinem Namensgeber alle Ehre, der sah auch überall Kommunisten. Egal ob es welche waren oder nicht. Die USA bibberten vor Angst. Sie wurden auch ermordet.
        Ein widerlicher Mensch, der einfach nur Leben zerstörte, im ach so freien Amerika.

        Freiheit und USA, was für ein Widerspruch.

  13. “Die SPD und der “Industriestrompreis”: Sozialismus ist alles, was sie können”

    Und warum soll das Sozialismus sein?
    Der neoliberale Präsident udn Marionette der Superreichen E.Macron hat in Frankreich den Industriestrompreis längst eingeführt. Und Macron ist ganz sicher kein Sozialist!

    Verstehen Sie mich nicht falsch, ich bin auch gegen den Industriestrompreis.
    Ich bin nur verwirrt, warum hier schon wieder die Rede von einem Sozialismus ist.

    Sind die USA und Großbritannien etwa auch Sozialisten, wenn diese zwei Staaten für die Rettung der Banken in der Finanzkrise 2008/2009 Billionen ausgeben, während der Mittelstand und die Unterschicht verarmen udn teilweise sogar auf der Straßen leben müssen? Soll das etwa auch Sozialismus sein?

    Für die Republikaner war Obama ein “muslimischer Sozialist/Kommunist”. Dabei war Obama das komplette Gegenteil. Ein ultraradikaler Neoliberaler , der die Armen hasst und die Oberschicht sowie die Banken udn die Finanzindustrie mit Billionen von STaatsgeldern/Steuergeldern gepampert hat (alles mit Zustimmung der Republikaner . Auch mit Zustimmung des Rechtsaussenflügels der REPs!)

    Wenn Gewinne privatisiert werden und die Verluste, Schulden und Risiken (der Banken und der Finanzindustrie) auf die Gesellschaft ausgelagert werden, Dann hat das überhaupt nichts mit Sozialismus zu tun. Genauso läuft es aber schon seit der Finanzkrise 2008/2009!
    Und zwar in den meisten westlichen Industrieländern. Und nicht nur in Deutschland, in Großbritannien oder in USA.

    Fakt ist: Die normale Bevölkerung wird von den Polit-Eliten seit vielen Jahrzehnten für dumm verkauft und getäuscht!

    1. Ein Industriestrompreis oder auch ein “Bürgerstromkontingent” wird letztlich immer vom Steuerzahler bezahlt, nur eben nicht über die Stromrechnung sondern über die Steuern.
      Mit Begriffen wie Sozialismus, Begriffen wie “rechts” und “links” oder mit zeithistorischen Vergleichen kommt man nur bedingt weiter.
      “Zentralverwaltungswirtschaft” – alles wird zentral vorgeplant, bewirtschaftet, verwaltet, z.B. vom Staat
      “Planwirtschaft” – selbsterklärend, i.d.R. werden 3- / 5- / x-Jahrespläne verkündet, oder Zeitziele angegeben (Reduktion um 50% bis zum Jahre x)
      “Staatskapitalismus” – der Staat als Haupt-Kapitalist
      “Zuteilungswirtschaft” – nicht freier Markt, sondern nur per Zuteilung/Bewilligung, z.B. Stromkontingente

  14. Es ist richtig, dass das allgemeine Preisniveau steigt, wenn ein Mindestlohn eingeführt wird.
    Es ist aber auch richtig, dass die Geringverdiener mehr vom Mindestlohn profitieren als sie durch das gestiegene Preisniveau verlieren. Auch diejenigen kurz über oder gut über dem Mindestlohn bekommen in Folge dann auch ein bischen mehr, weil sie anspruchsvollere Arbeiten verrichten, da folgen dann irgendwann auch Lohnerhöhungen. Dieser Effekt der Lohnsteigerungen verliert sich aber noch in der Arbeiterschicht. Im Endeffekt schaukelt sich das auf ein neues Niveau ein, in dem die Geringverdiener durch den Mindestlohn dann etwas mehr haben.
    Unter dem Strich muss man sagen, dass der Mindestlohn den untersten Rängen mehr nützt und den Rängen dadrüber kurz- und mittelfristig nicht schadet.
    Und ja, ich bin für einen Mindestlohn, weil sonst Ausbeutung in den untersten Rängen passiert.
    Weiterhin ist es nötig, dass die Reichen endlich Steuern zahlen und dass die Steuerflucht der Reichsten unterbunden wird, Bezos und Apple seien hier mal nur beispielhaft genannt.