Freitag, 21. Juni 2024
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SPD-Boykott gegen FDP-Bildungsgipfel: Sabotage an Deutschland

SPD-Boykott gegen FDP-Bildungsgipfel: Sabotage an Deutschland

Keiner da: FDP-Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger bei ihrem rotgrün geschwänzten “Bildungsgipfel” (Foto:Imago)

Nichtsahnend schaut man mittags in der Pause mal kurz bei “n-tv” vorbei – und schon fällt einem der Snack aus der Hand: Eine stets etwas zu lieb guckende Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) schreitet da einsam aufs Podium bei einem Gipfeltreffen, welches keines geworden ist. Einen derartigen Affront hat es schon lange nicht mehr aus einer regierenden Koalition heraus gegen eine Kollegin im Ministeramt gegeben: Von sechzehn Kultusministern haben sich gerade mal zwei (!) auf den Weg zu dem „Bundestreffen“ gemacht, vierzehn haben den “Bildungsgipfel” geschwänzt; Absage folgte auf Absage, eine einzige Frechheit und ein Höchstmaß an verkommener politischer Moral gilt es zu besichtigen. Angesichts akuter Krisen, zahlloser Missstände und zunehmender Jugendgewalt (gerade ermordeten Minderjährige ein 12-jähriges Mädchen) wären auf Bundesebene koordinierte Gegenmaßnahmen das Mittel der Wahl – und der reinen Vernunft – gewesen.

Doch nun zeigt sich, welch ein kleiner Satan da bei den Sozialdemokraten den fiesen, miesen Strippenzieher macht, und er ist beileibe nicht der Einzige, der des Teufels ist:  Der maulheldige „Enteignungsexperte“ Kevin Kühnert wird als Generalsekretär zunehmend verhaltensauffällig. Aus Berlin kommen von etlichen Seiten laute Befürchtungen, dass Kühnert mit seinem voluminösen Juso-Aufstand die geplante CDU-SPD-Groko unbedingt verhindern wolle, um dadurch auch gleich Gifffey zu „entsorgen“ und sich danach selber zum Bürgermeister an der Spree im linksradikalen Bündnis zu krönen. Zu dieser Gangart passt auch der im Grunde von außen torpedierte Bildungsgipfel in FDP-Ministerial-Regie, und Kühnert dürfte dabei seine schmutzigen Finger mit im Spiel gehabt haben; Wetten, dass….?!

Absage unter fadenscheinigen Vorwürfen

Denn besonders laut meldete sich aus dem Saarland Kühnerts Schwester im Geiste Christine Streichert-Clivot zu Wort, die dort amtierende Ministerin für Bildung und Kultur. Sie kommt wie Kühnert eher aus der sehr linken Ecke der inzwischen ohnehin zur USPD 2.0 remutierenden Sozialisten-SPD. Sie fläzt sich beim “n-tv”-Interview daheim in Saarbrücken nonchalant in würdeloser Freizeitkleidung (SPD-Minister_innen tragen bestimmt demnächst alte Jogginghosen bei der Arbeit?) und lächelt strahlend die amtierende FDP-Kollegin im fernen Berlin in Grund und Boden. Ein Schwall von Phrasen ergießt sich wie frisch Erbrochenes aus dem Bildschirm in die Haushalte, unsägliches Gewäsch mit null Inhalt, und nicht von ungefähr kommt Streichert-Clivot in diesem “n-tv”-Beitrag länger und ausführlicher auf zu Wort als die Bundesministerin selbst, die als Deko-Staffage im Bild bald nach hinten entschwindet.

Die Saarbrücker SPD-Intrigantin wirft dem Bundesbildungsministerium „mangelnde Abstimmung im Vorwege“ vor, wobei sie natürlich verschweigt, dass gerade sie selber (wie leider charakterlos auch CDU und CSU) massiv gegen diesen Gipfel und eine nationale Debatte über die fatale Bildungssituation in Deutschland intrigierte, mitpöbelte und agitierte. Letztlich mündete diese Miesmacherei und Vereitelung jeder konstruktiven Zusammenarbeit dann in einen Boykott, und der der geplante Gipfel wurde ausschließlich dafür missbraucht, eine FDP-Politikerin öffentlich vorzuführen, politisch scheitern zu lassen um damit den ungeliebten Liberalen, wie schon unter der toxischen Intrigantin Angela Merkel, abermals den Garaus zu machen – wobei die ökolinken Mobbing-Medien natürlich allzu gerne mitmachen und sich vermutlichen in den kommenden Tagen über das angebliche „Unvermögen“ und das „Scheitern“ der im Stich gelassenen Stark-Watzinger künstlich echauffieren werden.

Die Ampel zerfleischt sich selbst

Doch der Skandal ist heftig: Denn der linksgrün sabotierte Bildungsgipfel war eigentlich im Ampel-Koalitionsvertrag exakt so vorgesehen und versprochen; der amtierende, so indolente wie führungsschwache Grinskanzler Scholz sollte im eigenen Vertragswerk des Regierungsbündnisses mal nachlesen. Denn immerhin war darin festgelegt, dass sich bei diesem Spitzentreffen, das heute noch notwendiger wäre als im Herbst 2021, “…Bund, Länder, Kommunen, Wissenschaft und Zivilgesellschaft über neue Formen der Zusammenarbeit und gemeinsame ambitionierte Bildungsziele verständigen“, wie es im Vertragswerk der Koalitionäre aus SPD, Grünen und FDP so schön heißt. Dass diese Vereinbarung nun von den SPD-Rüpeln der eigenen Regierung mit Füßen getreten wird, wäre normalerweise ein Koalitionsbruch.

Ein Boykott der Ampel gegen sich selber? Offenbar knallen bei der um jedes Prozent bei den anstehenden Wahlen ringenden SPD inzwischen alle Sicherungen durch. Noch bevor das Gipfeltreffen auf Betreiben vor allem der SPD-Ministerien in den Ländern gescheitert war, hatte SPD-Co-Chefin Saskia Esken – ebenso eine linksradikale Verbündete von Kühnert – flankierend ein gewaltiges Ding rausgehauen, dieses innerhalb der Ampel natürlich nicht abgesprochen war und gewissermaßen Teil 2 der fiesen Anti-FDP-Strategie offenbart; Sie forderte listig ein “Sondervermögen für die Bildung” (vulgo: neue Staatsschulden) in Höhe von 100 Milliarden Euro sowie einen vorgezogenen Beginn des „Startchancen-Programms des Förderprogramms für Schulen in schwierigen Lagen“. Bei “n.tv” bezog sich Genossin Streichert-Clivot genüßlich genau darauf, als sie ihre Doppelnamen-Kollegin Stark-Watzinger endgültig öffentlich versenkte und zur unwichtigsten Unwichtigen des Landes erklärte, indem sie meinte: Wozu noch einen überflüssigen Gipfel, wenn es doch auch 100 Milliarden tun! Mehr böse Intrige geht nicht. Inhaltliche und strukturelle Fragen, die auf dem Gipfel neben der Bildungsfinanzierung ebenfalls hätten erörtert werden müssen, spielen offenbar keine Rolle mehr.

Anti-FDP-Strategie von Rotgrün

Und auch das passt zur Anti-FDP-Strategie von Sozis und Grünen innerhalb der Ampel: Seit Tagen und Wochen kommen aus allen Nicht-FDP-Ressorts immer massivere Forderungen nach Finanzierungen, die oft gar nicht mehr den Vorhaben im gesamten Koalitionsvertrag der drei Partner entsprechen. Es sind Steilvorlagen für programmierte Konflikte mit Finanzminister Christian Lindner. Die hinterfotzige Taktik von den linken Sozen und Grünen ist dabei klar: Durch ständiges öffentliches Fordern von gaaaaanz wichtigen Vorhaben, die man als absolutes Gemeinwohl für die Bevölkerung ausmalt, sollen populistische Bonuspunkte im Wahlvolk eingesammelt werden, während Lindner als Buhmann und Spielverderber mürbe gemacht und zum eiskalten fiskalischen Nein-Sager, zum Blockieren gestempelt wird. Die Ampel badet lau im Haifischbecken. Wer frisst wen?

Hans-Peter Meidinger ist Präsident des Deutschen Lehrerverbandes. Er hat das heraufziehende Elend in Berlin kommen sehen: „Der Bildungsgipfel droht zu scheitern, bevor er überhaupt angefangen hat. Anstatt das Bund und Länder, aber auch die Koalitionsparteien untereinander und die Opposition sich im Vorfeld abstimmen und endlich auf diesem Bildungsgipfel das gemeinsame Signal für den überfälligen großen Bildungsaufbruch geben, verhaken sie sich wieder alle im üblichen altbekannten Kleinklein und Kompetenzgerangel.“ Von den Grünen bis hin zu Söders CSU gab es nur Kritik am… nichts! Der Gipfel sollte ausnahmsweise einmal etwas Konkretes zustande bringen – also musste er mittels vereint asozialer Kumpanei unbedingt verhindert werden – denn der Applaus hätte dann ja der vermeintlich erfolgreichen FDP-Bundesbildungsministerin gegolten und wäre ein Punktgewinn für die FDP gewesen. Sowas geht gar nicht!

Bla-Bla statt konkreten Reformen

Im Zweifel also lieber weiter desolate Zustände im Schul- und Bildungswesen, als dass sich die falsche Partei noch mit Regierungserfolgen profiliert! So abgründig geht deutsche Koalitionspolitik im Dauerwahlkampf und Gerangel um Posten, Pfründe und Pensionen. Deutschland ist denen offensichtlich scheißegal – wie man auf anderen Ebenen eben leider auch sehr gut beobachten kann. Politik wird hier, wenn überhaupt, nur noch um ihrer selbst willen betrieben.

Warum eigentlich ein Bildungsgipfel? Hört man nicht nur, was die SPD-Intrigantin aus dem Saarland absondert, sondern auch auf diverse andere Stimmen, dann fällt auf, dass all jene, die irgendwas offiziell mit Bildung zu tun haben, meistens nur noch sinnbefreites Zeugs brabbeln und irgendwie mit allem immer demonstrativ „glücklich“ sind, sobald neue Gesprächskanäle, Ausschüsse, Studien, Arbeitskreise und sonstige Runde Tische als Alibi verkündet werden. Aktionistisches Bla-Bla statt konkreten Reformen. So schwätzen Leute, die absolut nichts verändern wollen, aber dafür alles besitzen, kontrollieren und nur dort abkassieren möchten. Kostproben gefällig? Gerne – aber Achtung: Bitte nicht einschlafen beim Lesen! Folgendes war als Erwartungshaltung hinsichtlich des Berliner Crash-Gipfel vorab geäußert worden: „‘Bildung in Deutschland muss endlich wieder gesamtgesellschaftlich diskutiert werden’, sagt Jacob Chammon, Vorstand des Forums Bildung Digitalisierung. ‘Kein Wettbewerb um die besten Ziele, sondern um die jeweils besten Wege’, sagt Susanne Lin-Klitzing, Bundesvorsitzende des Deutschen Philologenverbandes. ‘Wir müssen es hinbekommen, Schule wieder zukunftsfähig zu machen’, meint Wiebke Maibaum, Generalsekretärin der Bundesschülerkonferenz. ‘Der Bildungsgipfel scheint eher ein Bildungsgipfelchen zu sein’, sagte Karin Prien, Bildungsministerin des Landes Schleswig-Holstein.

Gipfelbedarf gäbe es zuhauf

Versuchen wir hingegen mal in wenigen Worten zusammenzufassen, worüber man auf diesem Gipfel wirklich und dringend hätte sprechen müssen: Dank der massiven Einwanderung von Menschen aus Unterschichten ferner Länder – insbesondere ausdenken  afrikanischen, arabischen und sonstigen Elendsecken der Welt -, haben die deutschen Schulen inzwischen mit schlimmsten sozialen Verwerfungen, Disziplinlosigkeit, Delinquenz in jeder Art, Analphabetentum und im desaströsen Gefolge „unbeschulbarer“ Schulklassen zu tun. Im Ergebnis konnten nun in diesem Jahr erstmals viele Referendariatsstellen nicht mehr besetzt werden – vor allem im unteren Sektor, bei den Grund- und Haupt- sowie Realschulen. Die Gründe dafür sind offensichtlich und sollten endlich einmal ganz drastisch benannt werden, zumal sich Pädagogen und Eltern im ganzen Land – wenigstens unter der Hand – ganz offen dazu äußern.

Vor allem junge Lehrerinnen in Migrationsschwerpunkten und Brennpunktschulen wollen arabische und afrikanische Jungen nicht mehr unterrichten, weil sie immer öfter respektlos und sexistisch beleidigt werden; zumal selbige auch schonmal übergriffig werden: Sie schlagen, beschimpfen und bespucken sie. Lehrerinnen wird immer öfter vor der Klasse an die Brüste oder unter den Rock gefasst, und bei disziplinarischen Gegenmaßnahmen statten oftmals die Väter der halbstarken Täter der Schule einen Besuch ab und bedrohen die Lehrkräfte; manchmal sogar vor versammelter Klasse. Damit einher geht zugleich ein beispielloser Niveauverlust des Unterrichts.

Grundfalsche Priorisierung

Dieses Versagen ist dabei durchaus systemisch: Denn überall in Deutschland haben die Unfähigsten inzwischen das Sagen; die Macht ist in Händen der Schwafler, die nicht einmal ein funktionierendes deutsches Digitalwesen über Jahrzehnte (!) hinweg in den hiesigen Schulklassen organisiert bekamen – und das rund zwanzig Jahre, nachdem es bereits in den USA schon überall an den Highschools die digitale Wandtafel gab.

Geistige Innovation findet in Deutschlands Schulen, die mehr und mehr Sozialarbeiterprojekten gleichen, gar nicht statt. Oder haben Sie mal etwas von den Bildungsschwaflern deutscher Unart über folgende Themen in jüngster Zeit gehört: Implizites und lebenslanges Lernen als Grundlage neuer Pädagogik; immens positive Auswirkungen musischer Schulfächer mit hohem Praxisgehalt (vor allem Musik selbst!), welche an kaum einer Schule mehr stattfinden; die völlig falsche Priorisierung der MINT-Fächer als Reduktion aufs „Rationale“, was aus Schülern bestenfalls noch Rechenmaschinen ohne Seele macht (eine Entwicklung, die zunehmend auch in der Wissenschaft in die Kritik gerät)? Dass zugleich immer mehr Eltern Sturm gegen die teils offen pornographische, pädophilenaffine und oftmals von externen NGO’s und staatsfernen “Aktivisten” gesteuerte Frühsexualisierung von Kindern und Jugendlichen an Deutschlands Schulen Sturm laufen und der Genderquatsch das Schulsystem restlos aus den Fugen geraten läßt – auch darüber wurde, und wird nun erneut, nicht gesprochen. Dabei wären all das dringende Themen für einen Bildungsgipfel gewesen. Doch der SPD ist es eben wichtiger, die FDP zu schlachten und stattdessen absurde 100 Milliarden Euro für die populistische Gießkannenverteilung von Lindner zu fordern. Der Rest ist doch scheißegal! Feierabend – auf in die nächsten Schulferien!

9 Responses

  1. Der Bildungsgipfel war sowieso von Anfang nur eine Farce. Keine der Blockparteien wäre von seinem Ideologiepferd abgestiegen. Das entschuldigt natürlich nicht, dass Minister den Gipfel boykottiert haben. Es zeigt nur, wie falsch es von Seiten der FDP war, in diese Regierung einzusteigen. Der FDP wurde ihr Platz gezeigt, den sie freiwillig besetzt hat – der Katzentisch. Wenn sich die FDP das gefallen lässt und weiterhin in der Regierung bleibt, hat sie den Katzentisch auch verdient.

  2. Ständig werden neue Gipfel, “Sondervermögen” (Umschreibung von Schulden!!!) etc. gegründet. Ich will eine Politik für den Bürger und nur noch max, 10 % , die aus Steuermitteln finanziert werden (Politiker, Asylanten…). Dann hätten wir nicht die extrem hohe Inflation etc.

  3. Deutschland wird seit mehr als 100 Jahren sabotiert. Seit 1992 geschieht dies durch die realen Maßnahmen gegen die fiktive Bedrohung durch eine angeblich stattfindende anthropogene Klimaerwärmung, und seit 2020 durch die realen Maßnahmen durch die fiktive Bedrohung durch angeblich existierende krankmachende Viren.

    Zudem wird nicht nur Deutschland sondern der ganze weiße Westen gezielt überfremdet. Die Ausrottungs-Agenda haben die gleichen gottlosen Kreaturen ersonnen, die auch hinter der Klimalüge stecken, und auch die Viruslüge nutzen sie zu ihrem Vorteil.

    Leider geht es den Menschen in diesem Land noch zu gut um sich zu interessieren, sie sind fett und zu bequem um sich zu informieren, sie sind zu dumm einfachste Dinge zu erkennen und zu feige, Erkanntes auszusprechen. Deshalb wird Deutschland untergehen.

  4. Im Hinblick auf die Zustände, die heute in den Schulen herrschen gehe ich einmal zurück in die Schulzeit meiner Töchter und was ich dort erlebt habe.
    Meine erste Tochter gelangte ohne Mobbing bis in die Abiturklasse. Dann wählte sie Musik als Prüfungsfach. Hier spürte sie das erste mal die Intrigen ihres Musiklehrers. Er versuchte alles daranzusetzen, um die Prüfung zum scheitern zu bringen. Letztendlich hat er verloren!!
    Die zweite Tochter wurde in der Grundschule gemobbt zuerst von der ersten Klassenlehrerin. Bis zum Ende der zweiten Klasse hatte ich das fiese Spiel noch nicht durchschaut. Dann kam die zweite Klassenlehrerin. Diese Lehrerin war im Mobbing ein Ass. Ich versuchte es auf ruhige und freundliche Art. Am Ende wiederholte meine Tochter die Klasse, weil es ansonsten zu einem riesigen Desaster in der Schule gekommen wäre. Ich erfuhr, wieviel Eltern ihre Kinder aus dieser Klasse draußen haben wollten.
    Das sollte jedoch nicht das Ende sein. Der neue Klassenlehrer, den sie dann in Klasse 3+4 bekam war auch nicht besser. Am Ende war es mein Verdienst, dass sie das Klassenziel mit guten Noten abschließen konnte, weil ich mit ihr zu Hause den Lehrstoff gründlich nachgeholt habe. Durch das Beratungsverfahren konnten wir der Schule widersprechen und sie wechselte auf die Realschule. Heute hat arbeitet sie als Selbständige!!!
    Meine dritte Tochter wurde ebenfalls in der Grundschule gemobbt. Diesmal von gleichaltrigen Mädchen. Entsetzt musste ich feststellen, dass die Klassenlehrerin mit ihrem Verhalten dieses Mobbing noch unterstützte. Am Ende war meine Tochter so krank, dass ich sie von der Schule nahm und zu Hause bis zum Ende des Schuljahres unterrichtete (4 Monate)!!!
    Auf dem Gymnasium gab es dann mit dem Musiklehrer, den schon meine älteste Tochter hatte wieder Probleme. Der Mudiklehrer vermittelte den Lehrplan nicht. Doch dieses Mal gab es von meiner Seite aus ein Schreiben an den Kultesminister. Jetzt stellte es sich heraus, dass besagter Lehrer dich mit dem Kultusminister befreundet war. Das Oberschulen ordnete ein Gespräch zwischen mir als Mutter, Musiklehrer, Vertrauenslehrer und Rektor statt. Die Lehrkräfte bemerkten jedoch nicht, dass ich mich am Gespräch nicht beteilige sondern nur Zuhörer war. Ein Bericht von der Schule ging im Anschluss ans Oberschulamt mit dem Hinweis, dass die Sache geklärt wäre. Womit sie nicht gerechnet haben war, dass ich ebenfalls einen Bericht an das Oberschulen sendete. Jetzt wurde ich persönlich beim Oberschulamt zu einem Gespräch eingeladen. Am Ende überprüfte das Oberschulamt was bei meiner Ältesten im Zusammenhang mit der Prüfung vorgefallen war und alle Klassentagebücher der letzten zwei Jahre wurden auf den Unterichtsstoff des Musiklehrers überprüft. Er bekam dann die Auflage sich an den Lehrplan zu halten.
    Meine vierte Tochter wurde ebenfalls in der Grundschule gemobbt. In der Zwischenzeit war ich als Witwe alleinerziehend. Sie wurde gemobbt, weil sie keinen Vater mehr hatte. Später kann sie in der Schule mit Drogen in Berührung und sie geriet in eine sehr schwierige und gefährliche Zeit. Es gelang mir, weil ich meine Tochter viel beobachtete hinter die Drogengeschichte und war mutig genug die Polizei mit ins Boot zu nehmen, um diejenigen auszuschalten, die meiner noch minderjährigen Tochter Drogen angepriesen und verkauft hatten.
    Was zeigt uns das in der heutigen Zeit?
    Die Zustände haben sich noch mehr verschärft.
    Wenn die Lehrkräfte schon zu Zeiten meiner Töchter weggeschaut haben und selbst gemobbt haben wie ist es dann heute?
    Und auch heute finden wir Eltern, die wegschauen und sagen: „Doch mein Sohn, meine Tochter nicht!“
    Oftmals will man es einfach nicht wahrhaben. Es wird weggeschaut. Und dann haben eure Füße Zustände, die bereits vor langer Zeit beginnen haben und dich in der Zwischenzeit noch mehr hochschaukelt haben.
    Was muss wohl geschehen sein, dass ein 12 jähriges Mädchen von gleichaltrigen Mädchen erstochen wurde? Wo finden wir in der Welt der Erwachsenen das Vorbild für unsere Kinder? Die Erwachsenen leben doch diese Gewalt den Kindern vor. Und unsere Politiker stehen hier an erster Stelle. Man sucht kein Gespräch sondern liefert dafür Waffen.
    Kinder?
    Sie wissen nicht mehr wie miteinander reden geht und greifen zum Messer…
    Schaut einmal genau hin was in eurem Umfeld passiert. Kinder leben das nach was Erwachsene vorleben…

  5. Warum kommt nicht die Retourekutsche und ist gegen die Abschaltung der Akws und bleibt gegen das Autoverbot oder dem Heizungsverbot. FDP kein Mumm ein Hohlkörper, sie können sich jeden Tag im Sessel ihr Hintern breitdrücken und nichts tun. Es würde keiner merken.

  6. Wer hier in Deutschland noch von einem “Bildungssystem” spricht, hat den Schuss nicht gehört.
    Würde man die Leistungen der Kinder an den Kosten für dieses System messen, dann müssten alle Kinder einen IQ bei 140 haben!
    Es ist doch den Politikern und Lehrern völlig egal, was aus den Schulen kommt. Sie sind nur an ihren Pensionen und wieviel Abzüge sie hinnehmen müssen, interessiert!

  7. Nichts könnte deutlicher zeigen, daß das Bildungssystem absichtlich gegen die Wand gefahren wird.
    (Wie ein frustrierter Abiturprüfer mir einmal sagte, weil die Politiker wissen: von mündigen, selbständig denkenden Menschen würden sie nicht mehr gewählt).

    Dabei hatte Deutschland einmal das beste Bildungssystem der Welt! Jede zweite wissenschaftliche Veröffentlichung war auf deutsch. Kaum ein anderes Land hat mehr bedeutende Naturwissenschaftler, Erfinder, Musiker und Schriftsteller hervorgebracht.

    Aber das war vor 150 Jahren.