Totale Meinungskontrolle: Ab sofort bestimmt die EU, was „wahr“ ist

EU liest mit: Die Wahrheitspolizei rüstet auf gegen Twitter & Co. (Symbolbild:Pixabay)

Am 1. und 16. November sind mit den Gesetzen über digitale Märkte („Digital Markets Act”) beziehungsweise über digitale Dienste („Digital Service Act”) zwei EU-Verordnungen in Kraft getreten, die vordergründig zwar den Anspruch der EU untermauern, die weltanschauliche Deutungsmacht großer Internetkonzerne zu beschränken, tatsächlich aber dazu dienen sollen, den politischen Würgegriff um das ohnehin schon bedrohte Grundrecht auf Meinungsfreiheit nochmals zu verstärken. Es wird zwar immer behauptet, im Internet dürfe es kein „eigenes Recht” geben – in Wahrheit aber wird fortan die Politik in noch größerem Ausmaß und noch willkürlicher festlegen, was gesagt werden darf. Mit der neuen Gesetzgebung sollen angebliche „Hassrede“ und „Fake News“ eingeschränkt und deren Einfluss auf Wahlen so weit wie möglich unterbunden werden.

Dazu müssen die Konzerne ihre Löschregeln und Algorithmen nun politischen EU-Vorgaben anpassen, entsprechende Risikoanalysen erarbeiten und diese dann angeblich „unabhängigen” Stellen zur Kontrolle vorlegen. Es handelt sich bei diesen Stellen um exakt das, was in allen autoritären Regimes die Zensurbehörden sind. Bei wiederholten Verstößen können Strafzahlungen von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes verhängt werden. Im Falle von Twitter – auf das die neuen Maßnahmen maßgeblich zielen, zumal seit Übernahme des Kurznachrichtendienstes durch Elon Musk – wären dies rund 300 Millionen Dollar, sofern man die rund fünf Milliarden Euro Jahresumsatz von 2021 zugrunde legt. Die schikanöse Pflicht zur Bürokratisierung tut ihr übriges, um die Meinungsfreiheit in die Schranken zu weisen: Alle von den neuen Verordnungen betroffenen Unternehmen müssen nun sicherstellen, dass sie fortan ausreichend Mitarbeiter zur Moderation und Prüfung ihrer Inhalte vorhalten.

Begeisterungsstürme bei grünen Freiheitsfeinden

Zudem soll „wissenschaftlich” untersucht werden, warum angebliche „Fake News” sich schneller als wahre Nachrichten verbreiten würden und ob soziale Netzwerke psychische Schäden verursachen können (damit nicht gemeint sind die Einlassungen vor allem linker Polit-Aktivisten in den Myriaden von Threads und Kommentarspalten insbesondere auf Twitter, bei deren Lektüre sich der Eindruck aufdrängt, diese Schäden seien längst eingetreten.) Und bei alledem obliegt natürlich der – demokratisch nicht kontrollierten – EU-Kommission die alleinige Aufsichtsbefugnis über die Online-Plattformen; zumindest über jene, die als „sehr groß“ eingestuft werden. Auch hier ist die Stoßrichtung Musk-Twitter unübersehbar. Bei den üblichen Freiheitsfeinden, Etatisten und Reglementierungsgeilen löste die neue Rechtsgrundlage regelrechte Begeisterungsstürme aus. „Europa hat sich auf die weltweit strengsten Regeln für mehr Wettbewerb und Fairness bei den großen digitalen Playern verständigt. Die großen Plattformunternehmen werden klaren und harten Regeln unterworfen und können nicht mehr länger einseitig die Spielregeln bestimmen“, frohlockte etwa der grüne Staatssekretär und ehemalige Europaabgeordnete Sven Giegold.

Vor allem hat sich die EU noch kompromissloser als bisher darauf festgelegt, eigenmächtig zu bestimmen, was als „Fake News” und „Hassrede“ eingestuft wird. Die diesbezüglichen Regelungen sind letztlich vollkommen arbiträr. Alleine während der Corona-Krise hat sich gezeigt, wie schwer die Entscheidung darüber ist, was richtig und falsch ist: Vieles, was als Verschwörungstheorie, Wissenschaftsfeindlichkeit, Corona-Leugnung oder grundsätzliche Impfskepsis verunglimpft wurde, hat sich im Nachhinein als richtig erwiesen.

Verengung des Meinungskorridors

Dasselbe erleben wir gerade mit der Impfkampagne. Mit weiteren kontraintuitiven Behauptungen und erkennbaren Lügen-Dogmen, die der Bevölkerung eingehämmert werden, dürfte es sich früher oder später ähnlich erweisen – man denke nur an die offizielle Leugnung, es gäbe einen Pull-Effekt des deutschen Sozialsystems auf Migration oder einen ukrainischen Sozialtourismus (und was von den Glaubensgrundsätzen der angeblichen Klima-Konsenswissenschaft am Ende übrig bleiben wird, wird ebenfalls spannend zu verfolgen sein). Wie die EU – abgesehen von der Grundrechtswidrigkeit – eine solche Verengung des Meinungskorridors auch sachlich-inhaltlich riskieren kann, ist angesichts der katastrophalen Irrtümer und Realitätsentzauberungen der jeweils für „seriös”, „richtig” und „fundiert” gehaltenen Regierungsnarrative, die vor kurzem noch als „Wahrheiten“ galten, schwer nachzuvollziehen.

Darüber hinaus scheint man in der Alten Welt und insbesondere Deutschland offenbar völlig  vergessen zu haben, dass das Recht auf Meinungsfreiheit im Rahmen strafrechtlicher Rahmenbedingungen absolut gilt – unabhängig davon, ob die geäußerten Ansichten „wahr” sind oder nicht. Das bedeutet: Auch nicht nur als solche geframte, sondern tatsächliche und sogar vorsätzliche „Fake News“ sind eigentlich von der Redefreiheit gedeckt. Das ist den meisten Menschen inzwischen schon gar nicht mehr bewusst. Außer speziellen und eng zu umgrenzenden, sinnvollen Regulierungen (etwa im Sinne eines verbesserten Datenschutzes, der verbietet, personenbezogene Daten, die von mehreren Diensten gesammelt werden, ohne Zustimmung der betreffenden Personen zusammenzuführen) dürfte die Politik daher überhaupt keine Beschränkungen und Repressalien gegen Träger der Meinungsfreiheit im Netz verhängen. Dennoch geschieht das Gegenteil, Jahr für Jahr wird mehr politischer Druck auf die Content Provider der sozialen Medien ausgeübt, bestimmten staatlichen Vorgaben zu folgen.

Solange die Konzerne von globalistischen und linken Big-Tech-Oligarchen gelenkt werden, die derselben Agenda wie die westlichen Regierungen frönen, rennen die Aufsichtsbehörden damit offene Türen ein. Doch jetzt, mit der Twitter-Übernahme durch Elon Musk und erst recht nach dessen Absichtserklärung, dort wieder einen nicht nur für Linke freien Diskus zu ermöglichen, soll mit den neuen EU-Regeln ein Exempel statuiert werden. Darüber frohlocken natürlich vor allem die Grünen. Außer Giegold freut sich auch die grüne Europaabgeordnete Alexandra Geese, die an der Entstehung des Gesetzes beteiligt war, diebisch: „Wenn Twitter keine Möglichkeit mehr hat, illegale Inhalte zu entfernen, ist das ein klarer Bruch mit den Regeln des Digital Services Act!” Und ihr „liberaler“ FDP-Kollege Moritz Körner prophezeite: „Wenn die Massenentlassungen bei Twitter dazu führen, dass inhaltliche Userbeschwerden hauptsächlich von Bots geprüft werden, wird Twitter mit dem DSA rasch in Konflikt geraten.”

Beide spielen damit darauf an, dass Musk möglicherweise vorhat, die Löschung unerlaubter Inhalte automatisch vornehmen zu lassen, ohne ein Heer von eigens dafür zuständigen Mitarbeitern zu unterhalten, die das finanziell stark angeschlagene Unternehmen weiteres Geld kosten würden. Für die regierenden Meinungswächter der Linken eine Horrorvorstellung – Menschen, die ungestraft das sagen dürfen, was sie denken! Die Stoßrichtung ist damit vorgegeben: Mit der links-woken Blase in Medien und Politik im Rücken wollen die EU und viele Mitgliedsstaaten zeigen, dass sie exklusiv bestimmen, was gesagt werden darf und wie die Internet-Konzerne ihre Geschäfte zu führen haben. Der in diesen Kreisen verhasste Musk bietet dafür das perfekte Ziel… und so buchstabieren wir Wahrheitspolizei.

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27 Kommentare

  1. Die rechtsstaatlichkeit, die freie Meinung die Demokratie sind zum Freiwild geworden. DIE EU muss schlicht beseitigt werden denn der Plan ist es gesamt Europa zu einer einzigen Diktatur um zubauen und der regierungssitzwird im grössten Regierungsviertel der welt natürlich in Berlin sein. Der Plan wird verschleiert doch die Umsetzung läuft auf Hochtouren

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  2. Die Deutungshoheit beanspruchen die Propagandisten und Meinungsmacher der EU ja schon lange. Nun soll auch der letzte Wiederspruch erstickt werden.
    Europa wird zur totalitären Diktatur !

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  3. EU – Regierungen Europas

    unter dem Strich sind es alles Young Leaders und Lakaien der Finanzelite, die da entscheiden. EU ist nur eines der Werkzeuge !

    Oder kurz : der DeepStateUSA und die angelsächsischen globalen Finanzeliten !

    Wenn die Möglichkeit zur Zensur gilt, dann wird auch zensiert.

    Und das dazugehörige Gesetz steht in seiner Urform schon in den Übergangsverträgen :

    „sinngemäß : die Urteile der Besatzer dürfen nicht hinterfragt werden und bleiben auch dann gültig, wenn sich die Unschuld der Verurteilten später herausstellt“

    Eine flankierende Stütze für das Lügenregime wurde jetzt im Art.130 implementiert !

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  4. darf man zu den hohen herren arsch sagen- nein natürlich nicht…
    darf man zu ärschen herren sagen- ja warum nicht…
    ok – alles gut –
    schönen tag ihr herren…
    rotz rotz kotz kotz – ddr2… und ihre vollversager…

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  5. Ja und, wen interssiert schon was die EU will, das endet im Chaos und es wird sich als destruktiver Boomerang erweisen.
    Es wird dazu führen das sich noch viel mehr kleine Plattformen etablieren und das sich die Leute vollends von einer Berichterstattung abwenden die absolut nichts mit ihrem Alltag zu tun hat.
    Es gibt keine Informationsstruktur mehr die diese Verordnung zerstören könnte, im Gegenteil, jetzt werden erst recht neue Strukturen aufgebaut die sich abspalten, sich der Kontrolle entziehen und sich gezielt entgegenstellen.
    Facebook entlässt wegen Verlusten Mitarbeiter, Twitter als Propagandainstrument verloren, Telegram durch seinen Verrat an Reiz eingebüßt, Entstehung von neuen Plattformen, RT DE trotz Verbannung und schon wahnhafter Verteufelung immer noch ein höchst effizientes Ärgernis, YouTube verkommt zur totalen Schundseite denen die Influenzer zunehmend davonlaufen, Niederlagen und Scheitern wohin man sieht.
    Es wird nicht funktionieren, die Wahrheit der Realität drückt viel zu sehr ins alltägliche Bewusstsein, jeder Einkauf, jede Rechnung, jeder neue Tag sagt den Menschen das hier ganz gewaltig etwas nicht mehr stimmt.
    Die EU ist bei ihren „Bürgern“ und bei den meisten Mitgliedstaaten äußerst unbeliebt, sie steht allgemein für Verschlechterung, Verteuerung, Verlust, Veruntreuung, Verschwendung, ein zahnloser nerviger Kläffer den niemand leiden kann.
    Thema Nr. 1 auf der Straße sind die allgemein explodierenden Preise und der steigende Unmut über die großzügigen Geschenke an „Zuwanderer“, die sich mit keinem einzigen Cent jemals am Systen beteiligt haben, sie kriegen für nichts alles, „EU-Bürger“ bekommen für alles was sie gegeben haben nichts und nun ist es sogar auch noch verboten sich darüber zu beklagen, was wird diese Verordnung wohl bewirken und wie wird man diese wohl verstehen?
    Es ist keine Demonstration von Macht sondern totale Hilflosigkeit und es wird genau das Gegenteil von dem bewirken was es soll, worin liegt die Stärke jemanden dazu zu zwingen seine Lügen zu glauben?

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  6. Nun, man denke einfach an den völlig enthirnten Vergleich Meinungsfreiheit = Goebbels und Hitler.
    Ja nee, is klar! Die standen ja auch wie niemand zuvor und danach für freie Meinungsäußerung und unabhängige Medien…

  7. Wir bereiten China den Boden
    Am Ende muss China unser System gar nicht mehr umbauen wenn es erst Deutschland dann die EU übernommen hat.
    Wir sind dann schon auf das chinesische Sozialpunktesystem eingenordet.

    Es erspart uns dann die Umerziehungslager. Es sei denn wir sind anderer Meinung.

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  8. Ich bin der Meinung, dass die meist gehasste Schießbudenfigur Europas, von der Leyen, einen ganz anderen „Act“ braucht.

  9. Wie bei jedem Zeitenwandel wird auch das sich wieder ändern.
    Wenn die Lage schlimm und unerträglich geworden ist, wird, wie bei jeder Revolution, das Pendel in die andere Richtung ausschlagen.

    Und wir vergessen ebenfalls nicht.

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  10. solange die Tochter des Terroristen Ernst Albrecht (Celler Loch) dort herumeiert wird es jeden Tag schlimmer werden….. also

    • Genau deswegen wurde sie auf dem kurz zuvor abgehaltenen Bilderberger-Treffen dazu auserkoren, das geplante Zerstörungswerk umzusetzen.

  11. https://reitschuster.de/post/enthuellt-springer-wollte-corona-berichterstattung-im-sinne-der-regierung/

    „Corona-Berichterstattung im Sinne der Regierung
    Ex-Bild-Chef packt aus
    Hofberichterstattung anstelle von kritischem Journalismus. Dieses Mantra galt auch bei Deutschlands größter Boulevard-Zeitung. Sagt einer, der es wissen muss. Julian Reichelt bestätigte jetzt das, was schon lange offensichtlich ist.“

    Quelle: reitschuster.de v. 18.11.2022 – von Kai Rebmann

    Auch hier hat das Blatt m.d. 4 Buchstaben ganze Arbeit im Regierungssinne, im Sinne
    der EU und der nach Weltmacht gierenden irren Globalisten gemacht.
    Schmutziger Gefälligkeitsjournalismus nennt man das !!!
    Wir konsumieren schon seit vielen Jahren keine Dinge dieses Bild-Unternehmens
    und haben seit Monaten den Bild-Sender vom TV gelöscht.
    Das Unternehmen kann vielleicht andere Dumme mit seiner einseitigen Presse
    „opiumisieren“, uns nicht !
    Was waren das noch für tolle Zeiten, wo innovative Studenten das 4 Buchstabenblatt und Auslieferungsfahrzeuge in heißem, hellen Licht aufgingen ließen.

  12. https://deutschlandkurier.de/2022/11/letzte-generation-verfassungsschutzchef-haldenwang-stellt-den-klima-extremisten-einen-freibrief-aus/

    „Letzte Generation“: Verfassungsschutzchef Haldenwang stellt den Klima-Extremisten einen Freibrief aus!“
    Quelle: Deutschland Kurier v. 17. Nov. 2022

    Hat A.M. ganze Arbeit im Sinne von Demokratie und Recht mit dem Austausch von Maaßen durch Haldenwang gesorgt?
    Schützt uns Bürger insbesondere unsere Grundrechte der Verfassungsschutz überhaupt noch?
    Verfassungschutz + Verfassungsgericht, sind das Einrichtungen im Regierungssinne?
    Kommen da nicht größte Zweifel auf?

  13. Was hat die USA dominierte EU-Diktatur durch ihre Kriegsverhinderten Russ. Sanktionen für
    ihre EU-Mitglieds-Staaten u. deren EU-Bevölkerung erfolgreich erreicht ???
    Deutschlands wirtschaftlicher, finanzieller, gesellschaftlicher, industrieeller, Niedergang durch EU-Energie-Embargo vs Russland – nicht zuletzt sorgt die Mittelaltrige Energie-Mangel-Zwangs-Bewirtschaftung durch den politisch gewollten hausgemachten Energie-Mangel –
    Russ.Bumerang -Sanktionen für Deindustriealisierung zu Gunsten der USA, Zigtausende Insol-
    venzen des Mittelstands u. des Handwerks, Arbeitslosigkeit, Verarmung, Verteilungskämpfe,
    Bürgerunruhen, Kriminalität, Ausfall der EU-Melkkuh aus Deutschland u. Teile des Milliarden DT. EU-Mitgliedsbeitrags monatlich als Netto-Einzahlers !!!

  14. Tja, solange die Mehrheit nicht begreift was Sache ist, solange sie sich der Information, des eigenständigen Denkens und ihrer Verantwortung für sich und die Gesellschaft verweigert, solange wird es weiter bergab gehen. Schöne neue Welt der Gehirngewaschenen, Konsumverwöhnten Ideologen. Ein Trost, jede Ideologie gelangt an ihre Grenzen. Ich fürchte, diese werde ich nicht mehr erleben und deshalb pflege ich meinen Verstand wenn mir schon das Aussprechen dessen Ergebnis verboten wird.

  15. High,
    ich habe gerade auf YouTube ein Video zum Thema Meinungskontrolle geladen.
    Es hat den Titel: Satire – § 130 und das Verbot gegen einen Krieg zu sein.
    Jetzt bin ich mir nicht sicher ob mein Video zu dem Thema noch reicht.
    Freundlichst Fiete

  16. Die meisten Menschen wird das Eingreifen einer „Aufsicht“ nicht groß stören. Sie sehen darin allenfalls eine Art „Aussortierer“, der den Leser/Hörer/Zuschauer davon abhält, sich mit unnötigem Wissen und unnötigen Meinungen zu belasten und damit seine Zeit verschwendet. Die meisten Menschen werden selbstverständlich auch unterstellen, dass die Mehrheitsmeinung automatisch die immer richtige Meinung ist und demzufolge allein wahr ist.

    Und natürlich wird es immer weniger geben, die ihr eigenes Hirn, ihr eigenes Wissen, ihre eigene Einschätzung und ihre eigene Erfahrung einbringen wollen oder noch können.
    Der menschliche Fortschritt ist schließlich gewiss nicht dazu da, die Menschheit geistig weiterzubringen. Mit dem Weiterbringen wird es generell sowieso bald vorbei sein, wenn es nur noch gilt „sich über die Runden zu bringen“.

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