Die Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen am gestrigen Sonntag hat bei Gewinnern wie Verlierern starke mediale Reaktionen ausgelöst. Man kann dies als übertrieben bezeichnen, denn die Stadt am südlichen Rand des Harzes ist – bei allem gebotenen Respekt vor ihren Bewohnern – wahrlich kein Zentrum der deutschen Politik und erst recht nicht des Weltgeschehens. Trotzdem lassen sich aus der Abstimmung einige Schlüsse ziehen. Die Ergebnisse des AfD-Kandidaten Jörg Prophet sind mit 42,1 Prozent im ersten und dann 45,1 Prozent im zweiten Wahlgang trotz der Niederlage ein Zeichen für einen schon weit fortgeschrittenen Stimmungswandel in Deutschland. Prophet vermied nämlich vor der Wahl praktisch jede Distanzierung von vorgeblich oder tatsächlich Rechtsextremen und suchte stattdessen den Schulterschluss mit dem außerparlamentarischen Vorfeld der AfD, indem er etwa beim Sommerfest des „Compact“-Magazins zusammen mit einer ganzen Reihe von aus Mainstream-Sicht äußerst „schwefligen“ Personen öffentlich auftrat.
Dass ein solcher Kandidat, den man ohne Übertreibung als „systemoppositionell“ bezeichnen kann, sich inzwischen nah an absoluten Mehrheiten bewegen kann, ist erstaunlich. „Favorisiert“ war Prophet im zweiten Wahlgang übrigens – entgegen allen medialen Verlautbarungen – nicht. Die 42,1 Prozent in der ersten Runde waren für ein Duell nach dem Motto „Allein gegen alle“ deutlich zu wenig. Es hat bei der Wahlentscheidung sicherlich auch eine Rolle gespielt, dass manch ein Bewohner Nordhausens seine Stadt nicht – wie im Juni das südthüringische Sonneberg – tagelang als Hochburg des Rechtsextremismus in den Medien diffamiert sehen wollte. Wirklich abstoßend war aber aus meiner Sicht das beständige Beschwören der nahe bei Nordhausen gelegenen NS-Schreckensstätte „Dora Mittelbau“ im Zusammenhang mit dem AfD-Kandidaten. Der damit hergestellte Zusammenhang einer freien Wahl und eines völlig friedlichen Wahlkampfes mit einem Konzentrationslager würde sich in einem anderen Kontext zumindest sehr nah an einer strafrechtlich relevanten Verharmlosung von NS-Verbrechen bewegen.
Einen “Durchmarsch” wird es nicht geben
Auf der anderen Seite hat bei näherer Betrachtung aber auch der „Kampf gegen rechts“ der staatstragenden Parteien und der sogenannten Zivilgesellschaft trotz des Wahlsieges von Kai Buchmann keine wirklich überzeugende Mobilisierung bewirkt. Letzten Endes stimmte nur etwa ein Drittel der Wahlberechtigten für den Kandidaten der „Etablierten“. Knapp 40 Prozent gingen gar nicht erst zur Wahl und fühlten sich also von beiden Seiten nicht wirklich angesprochen. Darin liegt aus meiner Sicht – besonders für uns Oppositionelle – die eigentliche Erkenntnis aus diesem Wahltag.
Man kann nämlich aus der Nordhausener Wahl den Schluss ziehen, dass es einen „Durchmarsch“ der AfD zu verbreiteten absoluten Mehrheiten nicht geben wird. Wer angesichts des Wahlergebnisses auf „Schlafschafe“ schimpft oder gar Wahlbetrug wittert, verkennt eine einfache Tatsache: Es können sich nicht alle Bundesbürger zu einer rechtsnationalen politischen Einstellung bekehren, und dies wäre auch nicht wünschenswert.
Wenn man eine unbedingte Einigkeit der Opposition unter der Führung der AfD beschwört und aus dieser Haltung heraus etwa den Parteigründer(inne)n in spe Sahra Wagenknecht und Markus Krall „Spaltung“ unterstellt, spiegelt sich darin nur die Block- und Kartellbildung des Mainstreams in der Ära Merkel, die sich fatal auf die bundesdeutsche Demokratie ausgewirkt hat. Im Extremfall wird eine solche Einstellung tatsächlich „demokratiefeindlich“, weil sie in letzter Konsequenz auf eine Machtübernahme durch eine neue Einheitspartei hinausläuft.
Interessengegensätze werden nicht einfach verschwinden
Deren Anspruch, das gesamte Volk vertreten zu können, wäre genauso wenig berechtigt wäre wie einst bei der SED. Die Opposition braucht allein schon deshalb Vielfalt, weil auch nach einer Überwindung der Vorherrschaft des heutigen polit-medialen Machtkomplexes unterschiedliche politische Grundhaltungen und vor allem Interessengegensätze nicht einfach aus der bundesdeutschen Realität verschwinden können.
Solche Gegensätze innerhalb der Opposition kristallisieren sich nach und nach immer deutlicher heraus, und wenn sie am Ende zur Bildung mehrerer Oppositionsparteien führen, ist dies aus meiner Sicht nicht schlecht, sondern sogar sehr gut. Nur in einer solchen Konstellation könnten die heutigen Staatsparteien nämlich wirklich deutlich in die Minderheit gedrängt werden. Der AfD alleine wird dies hingegen nie gelingen. Es lassen sich aus meiner Sicht drei oppositionelle Gruppen unterscheiden, die heute zwar innerhalb der AfD koexistieren, aber in Widersprüchen zu einander stehen, die nicht dauerhaft innerhalb einer einzigen Partei überbrückbar sein können: Libertäre, Ethno-Nationalisten und Nationalrevolutionäre. Alle drei Haltungen sind völlig legitim, solange sie nicht zu Extrempositionen überzogen werden. Da ich aber natürlich auch selbst eine Meinung habe, werde ich hier nach einer Kritik an den beiden ersten Optionen die dritte vertreten. Aus dieser Kritik speist sich die skeptische Überschrift dieses Artikels: „Vorsicht AfD?“
Freiheit ohne Staatlichkeit?
Die Libertären sehen die Hauptursache der gegenwärtigen Probleme in einem übermächtigen Staat, der sich zu große Gestaltungsspielräume anmaßt und dabei die Freiheit des einzelnen immer mehr in den Hintergrund drängt. Natürlich ist das – zumindest in Bezug auf „Corona“ und „Klima“ – durchaus richtig. Wenn die Antwort darauf aber in einer Freiheit weitgehend ohne Staatlichkeit gesehen wird, erscheint mir dies als naiv. Ein solcher Zustand setzt ein Menschenbild voraus, indem der freie Mensch von Natur aus gut und konstruktiv handelt und erst durch den Staat böse gemacht wird. Erstaunlicherweise spielt dies unübersehbar auf die Vorstellung des Philosophen Jean-Jacques Rousseau (1712-1778) von einer an sich guten und edlen Menschennatur an, die erst unter dem schlechten Einfluss „der Gesellschaft“ böse wird. Rousseau erwies sich aber in der späteren Praxis als schlechtes Vorbild starker, autoritärer Staatsordnungen, insbesondere des Sowjetkommunismus. Das widerlegt sein Denken zwar nicht, aber macht es gerade für Befürworter einer fast schrankenlosen Freiheit schwer verdaulich.
Abgesehen von diesem theoretischen Einwand erscheint es mir als sehr fragwürdig, ob sich angesichts der Überkomplexität der heutigen Welt ein großer Teil der heutigen Staatsaufgaben privatisieren ließe. Eine Gesellschaft ohne Sozialstaat müsste fast automatisch in einen elenden Sozialdarwinismus verfallen, denn man kann nicht ohne weiteres in die Welt des 19. Jahrhunderts oder gar des Mittelalters zurückkehren, als in der Tat der größte Teil der sozialen Probleme durch eine allgemein verbreitete karitative Einstellung auf informeller Grundlage gelöst wurde. Dazu gehörten aber auch – erst religiöse, dann bürgerliche – Wertsysteme, die heute alles andere als allgemeine Überzeugungen darstellen. Darüber hinaus gibt es in einer libertären Gesellschaft auch kein Volk, sondern nur eine Menge von Marktteilnehmern. In einem solchen Zustand existiert kein starkes Argument gegen eine völlige Freigabe globaler Migrationsströme, die ja überwiegend auf der Vorstellung von einem Menschenrecht beruhen, sich auf dieser Welt den besten „Wirtschaftsstandort“ auszusuchen.
Warnung vor mythischer Überhöhung des “Deutschen”
Dennoch spielen solche Ideen in der heutigen AfD eine nicht zu unterschätzende Rolle. Sie werden die Partei vor allem auf dem Feld der Sozialpolitik schon bald sehr anfällig machen, weil nämlich nach und nach sogar die heutigen Linken merken, dass Angriffe auf diese offene Flanke sehr viel wirkungsvoller sind als die beständigen Vorwürfe des Rechtsextremismus. Wer – wie etwa Maximilian Krah – staatliche Unterstützung von Kindern an den gesellschaftlichen „Wert“ ihrer Eltern koppeln will oder meint, den Arbeitskräftemangel nur durch eine Art Zwangsarbeit für Empfänger staatlicher Leistungsempfänger bessern zu können, verhält sich äußerst unsozial und vergrault große Wählerpotentiale. Es wäre sehr viel besser, wenn die Libertären eine eigene Partei bilden würden. Markus Krall und Oliver Janich könnten ihre Repräsentanten sein.
Die ethno-nationalistische Haltung, welche einen hauptsächlich auf Abstammung beruhenden Begriff des deutschen Volkes in den Mittelpunkt ihres politischen Denkens stellt und sich außenpolitisch zur Vorstellung des Ethnopluralismus, also einem gleichberechtigten Nebeneinander selbstbestimmter Völker, erweitert, wird vornehmlich von den AfD-Politikern um Björn Höcke zusammen mit Neurechten wie Götz Kubitschek und den „Identitären“ vertreten. Ich halte diese Programmatik für an sich legitim, weil nämlich die Massenmigration dazu führen muss, dass sich die Stammdeutschen in Opposition zu einem deutlich sichtbaren Gegenüber zunehmend selbst als eine politische Kraft begreifen und formieren. Das sollte aber nicht die Form einer geradezu mythischen Überhöhung des „Deutschen“ annehmen und erst recht nicht zu einer juristischen Ungleichbehandlung von deutschen Staatsbürgern aufgrund ihrer Abstammung führen. Solche Forderungen werden – gerade in Bezug auf Sozialleistungen – tatsächlich innerhalb der AfD erhoben. Damit wird aber eindeutig der Boden des Grundgesetzes verlassen.
Soziale Revolution nur im Rahmen einer nationalen Revolution
Eine sehr viel bessere Lösung wäre es aus meiner Sicht, die Existenz unterschiedlicher Nationalitäten innerhalb des deutschen Staatsvolkes formal anzuerkennen. Damit wäre es dem deutschen Staat möglich, besondere Rechte für die deutsche Kultur, Geschichte und insbesondere die deutsche Sprache zu garantieren, die außer ihm niemand schützen kann. Das würde aber nicht in einer diskriminierenden Weise zulasten anderer gehen. Meine skeptische Haltung zum Abstammungsnationalismus geht übrigens wesentlich auf den Umstand zurück, dass ich zwar im Sinne der allgemein akzeptierten Definition keinen „Migrationshintergrund“ besitze, aber rein ethnisch doch zu jenem eigenartigen Völkchen der Oberschlesier gehöre, die in Polen einen Minderheitenstatus besitzen, der oftmals fälschlicherweise als „deutsch“ bezeichnet wird, aber in Wirklichkeit eine eigenständige Nationalität bezeichnet, die weder deutsch noch polnisch ist.
Dass ich als Deutscher in Deutschland geboren wurde, und nicht etwa als Pole in Polen, ist das Ergebnis einer von unwahrscheinlichen Zufällen geprägten Familiengeschichte, die einen eigenen Artikel füllen könnte und schließlich dazu führte, dass sich meine Großeltern im Jahre 1947 nach jahrelanger erzwungener Trennung in der Nähe von Braunschweig wiedertrafen und sich in meiner späteren Heimatregion Ostniedersachsen niederließen. Es ist vor allem diese Geschichte, die mich am Vorhandensein irgendwelcher „deutscher Erbanlagen“ zweifeln lässt.
Die dritte Haltung, der ich selbst zuneige, bezeichne ich mit dem etwas altmodischen Wort „nationalrevolutionär“. Sie geht historisch zurück auf Persönlichkeiten wie Arthur Moeller van den Bruck (1876-1925) und Ernst Niekisch (1889-1967). Ihre zentrale Idee besteht darin, dass eine soziale Revolution nur im Rahmen einer nationalen Revolution sinnvoll verwirklicht werden kann.
Vorsicht vor allzu unkritischen Sympathien
Dieser „rechte Sozialismus“ ist trotz des verdächtigen Zusammenklangs der Begriffe „national“ und „sozial“ etwas völlig anderes als der historische Nationalsozialismus, der diese Begrifflichkeit genauso usurpierte wie den Titel von Moeller van den Brucks Buch „Das dritte Reich“, das 1923 schon vor Hitlers politischer Wirksamkeit erschien und mit ihm und der NSDAP in keiner Verbindung steht. Moeller van den Brucks Werk galt zur Zeit der NS-Herrschaft als nicht systemkonform. Niekisch wurde sogar vom NS-Regime verfolgt und publizierte sein Buch „Die dritte imperiale Figur“ 1934 im Untergrund. Wenn man ihre Ideen in die Gegenwart überträgt und vom revolutionären Pathos des frühen 20. Jahrhunderts befreit, gelangt man zu der sehr aktuellen programmatischen Vorstellung, dass sich Sozialstaat und Demokratie nur auf der Ebene des Nationalstaates verwirklichen lassen. Deshalb muss man diesen durch eine zumindest teilweise Entglobalisierung stärken und dazu auch einem positiven Nationalbewusstsein wieder Raum geben, ohne in den weiter oben kritisierten Ethno-Nationalismus zu verfallen.
Es gibt im Moment innerhalb und außerhalb der AfD nur sehr wenige Kräfte, welche diesen Ansatz ernsthaft verfolgen, aber eine „Wagenknecht-Partei“ müsste sich eigentlich von selbst in eine solche Richtung bewegen, wenn sie denn jemals zu einer eigenständigen Programmatik finden sollte. Mit meinem Ende 2019 verfassten und 2021 erschienenen Buch „Revolutionärer Populismus“ habe ich jedenfalls einen Entwurf für ein solches Programm zur Diskussion gestellt. Bis jetzt hat dieser Ansatz überwiegend zu Vorwürfen geführt, die ihn entweder als zu links oder als zu rechts bezeichnen, aber vielleicht liegt ja gerade in der Anerkennung dieses Widerspruches ein möglicher Ausweg aus gegenwärtigen Denkfallen.
Volles politisches Spektrum erfordert mehr als nur eine Oppositionspartei
Der Titel dieses Artikels „Vorsicht AfD?“ ist bewusst doppeldeutig. Einerseits ist es sehr gut, dass das „Establishment“ vorsichtig gegenüber einer starken Oppositionspartei sein und deshalb hoffentlich seinen staatsgefährdenden Irrweg korrigieren muss. Andererseits ist aber auch Vorsicht gegenüber einer unkritischen Sympathie für eine Partei geboten, die zurzeit nur ein unscharfer Rahmen für viele in sich widersprüchliche und teilweise fragwürdige Zielvorstellungen ist.
Meine Prognose ist, dass sich innerhalb der AfD die ethno-nationalistische Denkweise durchsetzt, was dann aber auch mit einer deutlichen Beschränktheit ihres Wählerpotentials einhergehen wird. Um das gesamte oppositionelle Spektrum abzudecken, werden dann zwei weitere Oppositionsparteien erforderlich, eine libertäre und eine rechtssozialistische. Natürlich wird es unter der Voraussetzung eines Fortbestandes der bundesdeutschen Demokratie auch die heutigen „Kartellparteien“ weiterhin geben. Flankiert durch eine weitere Stärkung unabhängiger und der Wahrheit verpflichteter Medien wird es dann wieder eine lebendige politische Diskussion und Wahlentscheidungen zwischen wirklichen Alternativen geben. Leider sind auch ganz andere und sehr viel schlechtere Entwicklungen denkbar, auf die ich hier nicht eingehen will. Der gegenwärtige Zustand eines „Alle gegen die AfD“, wie er die Oberbürgermeisterwahl von Nordhausen geprägt hat, kann aber nur ein kurzzeitiges Übergangsstadium sein.
29 Antworten
„ Das sollte aber nicht die Form einer geradezu mythischen Überhöhung des „Deutschen“ annehmen und erst recht nicht zu einer juristischen Ungleichbehandlung von deutschen Staatsbürgern aufgrund ihrer Abstammung führen.“
Wieso sollte es das? Glauben Sie denn wirklich, daß Herr Höcke die dänische oder die sorbische Minderheit benachteiligen will/wird? Oder all die …skis im Ruhrgebiet, die ihre Herkunft auf fie polnischen Bergarbeiter vor ein paar 100 Jahren zurückführen können?
Geht es nicht vielmehr darum, die Sozialleistungen für imaginäre Papierkinder aus Rumbulmänien oder aus Schwarzafrika auf realistische Größen zurückzuführen, um nur ein Beispiel zu nennen?
Ich hoffe ja mal, dass die AfD ein besonderes Augenmerk auf die Briefwahlzettel gelegt hat und dass sie den Zählern SEHR GENAU auf die Finger geschaut hat…
Leider kann man Wahlen in Deppenland nicht mehr vertrauen, die DEP wird ALLES tun, um ihre Abwahl zu verhindern… und wenn sie auffliegen waren es Zufälle, kleine Fehler, nicht gut ausgebildete Wahlhelfer oder wie damals in Bremen, als Stimmen der AfD zur FDP gezählt wurden, minderjährige Schüler, die hätten gar nicht beteiligt sein dürfen.
Ich kann der AfD nur empfehlen, bei Briefwahl die Wahlzettel unsichtbar zu markieren und das zu filmen… und dann beim Auswerten das zu kontrollieren.
Traue KEINER Wahl, die du nicht selbst gefälscht hast…
Bei Reitschuster ist eine Tabelle auf dem Kanal, wo man sieht, dass sich die Ergebnisse der Wahllokale und Briefwahl genau entgegengesetzt verhalten… das ist doch mal – für mich – ein klares Zeichen für eine Manipulation…
Ich habe 11 Jahre an vielen Wahlen (von Kommunal bis Bund) mitgeplant und sie mitorganisiert, ich würde NIE Briefwahl machen seit damals…
Aus früheren Wahlen hier in Bremen, weiß ich, das die SPD durch Altenheime tingelte und den Alten dort rote Rosen geschenkt hat! Wer letztendlich das Kreuz an die richtige Stelle gesetzt hat, kann ich nicht sagen!°
Ein Blick auf die Auszählung der Briefwahlzettel hilft gar nichts, wenn die vorher ausgetauscht wurden. Und das läuft so: der Wähler muss per Unterschrift bestätigen, dass er den Briefwahlzettel selber ausgefüllt hat. so weit so gut. Aber Briefwahlzettel und Bestätigung werden getrennt, die Wahl soll ja schließlich anonym bleiben. Die Wahlzettel werden also getrennt aufbewahrt. Und können so trefflich ausgetauscht werden, legitimiert durch die Wähler-Unterschriften.
Besser wäre es, einen Stichtag für die Briefwahl festzusetzen und dann die Gesamt-Summe aller Briefwahlstimmen VOR der Wahl zu veröffentlichen, also nur die MENGE an Briefwahlstimmen, nicht das Votum selbst. Nach Auszählung müssen dann die Stimmenanteile der Briefwähler für jede Partei absolut und in Prozent angegeben werden. Nun kann jeder Brief-Wähler seiner Partei nach der Wahl kurz und anonym mitteilen, dass er sie gewählt hat. Und die Partei kann dann anhand des veröffentlichten Wahlergebnis prüfen, ob das stimmen kann. Und wenn es auffällige Diskrepanzen zwischen den veröffentlichten und den gemeldeten Stimmen gibt, na ja…
Aber schon jetzt kann man anhand der Unplausibilität, dass fast alle Briefwahlstimmen nur an den Konkurrenten von Prophet gingen, mutmaßen, dass dies alles nicht mit rechten Dingen zugegangen ist. Von den US-Demokraten lernen heißt siegen (bescheißen) lernen…
@Theurer
Ganz meine Meinung. Die Kontroll-Lücken bei der Briefwahl sind offensichtlich. Die Lücken sind gewollt. Es wird seitens der linken Parteien, hier und in Amerika, für die Briefwahl geworben. Die Briefwahl ist nicht überprüfbar. Und: Im Kampf gegen “Nazis” ist doch “alles” erlaubt … Ich verstehe die Leute nicht, die glauben, man würde bei der Briefwahl nicht manipulieren. Das ist wirklich äußerst naiv.
Und diese Betrugsmasche läuft seit Jahrzehnte…
sowohl im Bund als auch kommunal…
Die Beschwichtigungen und Lügen der Wahlleiter sind nur Schutzbehauptungen.
Wahlen an sich sind für die Katz, weil man diese wegen des “demokratischen” Anspruches machen muss – über das Ergebnis entscheiden aber Verbrecher. Und heute, dank der IT ist alles möglich. Man kann die Stimmenzuordnung wie ein Baukasten planen.
Angesichts der Betrugsfähigkeiten durch Breifwahlen, sollten dieses sofort verboten werden.
Alle Linken, Grünen und Sozen spekulieren auf die Briefwahl, um in letzter Minute die Gewichte zu verteilen.
es reicht…
besser er warnt vor den kinderfummlern in seiner kirche… hat der mann noch gewissen… nein
hätte die afd kinderfummler in der partei wären alle auf die barikaden… beim herr bischof eher nicht… kirchenalltag wie es scheint…
Der Chef der deutschen Bischöfe, Georg Bätzing, warnt vor den Landtagswahlen in Hessen und Bayern vor der AfD und fordert einen gesellschaftlichen Aufstand! Ziel der AfD sei ein „ein fremdenfeindliches und antieuropäisches Land“! Bätzing verlangt: „Menschen müssen gegen die AfD aufstehen!“
Bin jetzt 73 Jahre alt und höre die Verfehlungen der Kirche chon mindestens 50 Jahre. Und in dieser Zeit war die CDU/CSU die meiste Zeit in der Regierung. Und was haben die Lumpen gemacht? Sie haben die Kinderschänder geschützt!
“hätte die afd kinderfummler in der partei wären alle auf die barikaden”
Woher willst Du wissen, dass sie die nicht haben? Weil Du das nicht willst?
ob der kommentar gesendet wird… eher nicht..0der …
Der Chef der deutschen Bischöfe, Georg Bätzing, warnt vor den Landtagswahlen in Hessen und Bayern vor der AfD und fordert einen gesellschaftlichen Aufstand! Ziel der AfD sei ein „ein fremdenfeindliches und antieuropäisches Land“! Bätzing verlangt: „Menschen müssen gegen die AfD aufstehen!“ die afd hat aber nichts mit kinderlein zu tun….
Diese Lumpen haben nur Angst davor, das die AfD die großen Schweinereien der letzten 40 Jahre aufdecken könnte! Denn die sind so groß, das kein Gericht mehr da vorbei gehen könnte!
Dass die afd etwas aufdeckt und ‘aufarbeitet’ hat gewiss keiner Angst.
Es gibt unerträgliche Widersprüche.
Vor ein paar Wochen attackierte in Deutschen Medien ein gewisser „Schuster“ vom Zentralrat der ewigen Rächer gegen Aiwanger und jammerte sein Unverständnis über angebliche antisemitische Verfehlungen in der Jugenzeit von Aiwanger. Desgleichen hat die Küchenhilfe und Pfarrers „Unfall“ – Göring-Eckardt Tausende in Nordhausen regelrecht bedroht und die Wähler der AfD als Verherrlicher der Vorgänge um das KZ-Nordhausen bezichtigt.
Göhring-Eckard sowie dieser Schuster und andere hohe Vertreter der jüdischen Gemeinden in DE, sowie in Israel selbst, schweigen sich aus – als Vertreter des heuchlerischen woken links-gedrilltten Wertewestens und US-Doktrin – nun im kanadischen Parlament unter Teilnahme des US-Vasall und Bandera-Freundes Selenskyj in einer tränenreichen Zeremonie einen der letzten Veteranen einer Ukrainischen SS-Division mit Standing Ovation ehrten….?
Wenn ich an die vielen Statements allein unserer Politiker und sogar aus der pädophilen Kirche denke, die pausenlos gegen die AfD wettern und die gesprungene knisternde Schallplatte „Höcke“ auflegen um jeden Anlass zu unternehmen, der AfD Antisemitismus zu unterstellen, dann wird mir speiübel – ich könnte Eimerweise voll kotzen.
Göring-Eckardt und ihre freiwilligen Sondereinsatzgruppen der Grünen, die vor den Wahlen in Nordhausen fast von Haus zu Haus gingen, Veranstaltungen gegen die AfD führten, die Leute erfolgreich manipulierten, sollte sich angesichts dieses Fauxpas in Kanada in Grund und Boden schämen, weil gerade die Grünen – insbesondere der Güllemeister Hofreiter – diesem Selenskyj uneingeschränkte Unterstützung zusagten – also einem indirekten Verehrer der SS-Einsatzgruppen von 1942 – 1943 im Vernichtungskampf gegen europäische Juden und Russen.
https://youtu.be/K0YESn2Bo1Q
„Achtung, Reichelt!“: So erfindet Faeser Angriffe auf Flüchtlingsheime vom 25.09.2023″
Man kann sich das Gebrabbel des blonden Gi…. nicht mehr anhören !
Pfui !
Jeder kleine Junge merkt schon, die ist doch geisteskrank und kaputt im Hirn.
Wer weis, was ihre Schützlinge mit ihr angestellte hatten… muss brutal gewesen sein.
Die AfD hat alles richtig gemacht. Gegen Eurorettung, gegen EU-Diktatur, gegen Masseneinwanderung, gegen Schuldenexplosion, gegen Coronaterror, Ablehnung des Unternehmen Neo-Barbarossa gegen Russland usw.. Die AfD ist die Partei der Macher und sollte sich auch so als Partei der Vernunft präsentieren. Es besteht die Gefahr, dass Idiologen mit ihren Ideologien die Partei ins Abseits bringen! Die wichtigste Grundsatzposition der AfD ist die Forderung nach direkter Demokratie. In der Schweiz spielen Ideologien nicht die entscheidende Rolle. Mal wird sozialistisch, mal wirtschaftsliberal mal populistisch abgestimmt. Entsprechendes gilt für die Bürger. Ein und dieselbe Person ist mal Sozialist, mal Liberaler, mal Populist. Und in der Regierung sind alle Parteien des Parlaments präsent. Und natürlich versuchen die globalistisch unterwanderten Medien das Volk zu spalten. Aber Sachkenntnis und Vernunft halten es zusammen. Denn mit jeder Abstimmung gehen auch eine Informationskampagne und Diskussion einher, die tendenziell Bildung erzeugen, sogar wenn natürlich auch Desinformation betrieben wird.
Niemand braucht eine Mehrheit für eine Regierung. Demzufolge sollte die AfD überall, wo die Wahlergebnisse es hergeben, eine Minderheitsregierung bilden, die keine Koalition eingeht.
Im Laufe des Corona-Betruges hat sich in der BRD ein Wandel vollzogen. Die Menschen wurden nach Strich und Faden durch behördliche Maßnahmen verschaukelt, wirtschaftlich ruiniert und ihre Gesundheit zerstört – all dies geschah “plötzlich und unerwartet”! Seit 2023 gibt es einen Landrat und einen Bürgermeister von der AfD. Weitere werden folgen. In den Länderparlamenten schickt sich die AfD an, die stärkste Fraktion zu bilden. Damit fällt ihr die Aufgabe zu, eine Landesregierung zu bilden. Welche Vorzüge wird es haben, wenn es Minderheitsregierungen gibt, solange die AfD-Fraktionen weniger als 50 Prozent aller Wählerstimmen auf sich vereinen? Peter Haisenko hat einige Überlegungen aufgegriffen, um zu zeigen, wie sich der Wandel in der Landespolitik und in der Kommunalpolitik vollzieht.
Vom vermeintlichen Gewinner zum Verlierer. Wie geht das ohne Manipulation? Entweder haben die Thüringer doch keine Eier, oder es wurde derart schamlos manipuliert bei der Auszählung, vor allem bei der Briefwahl, dass ein derartiges Ergebnis herauskam. Wie dem auch sei, man will die AfD verhindern und man wird es schaffen, nicht nur durch kreative Wahldurchführung, sondern mit gütiger Mithilfe der oberschauen Deutschen.
Wenn man die TV Bilder über den Wahlkampf zum 2. Wahlgang gesehen hat, erstaunt, mit welchem Hass und Geifer die Gegenseite über den AfD Kamdidaten hergezogen ist – unsere Demokratie in D ist tatsächlich gefährdet, und zwar nicht durch die AfD, sondern ihre linken Gegner. Erheiternd waren und sind auch die Kommentare in den Medien, die die AfD schon untergehgen sehen, ein Mann. der immerhin über 45% der Stimmen erringen könnte. Resüpekt dafür und, was unsere Medien anbelangt, na, ja, sie können es halt nicht besser. Jerder kleine Journalist meint ja, sich zum Richter über die deutgschen Wäühler aufschwdingen zu müssen, dabei machen sie sich nur lächerlich.
Ich möchte hier eine Lanze für den von Ihnen so genannten libertären Flügel der AfD brechen , der Bedingung für den Erfolg der AfD ist. Niemand davon will den Sozialstaat abschaffen wie vom Autor unterstellt. Wir wollen aber einen Staat der dem Bürger maximale Freiräume für seine persönliche Lebensgestaltung lässt . Nebenbei bemerkt ist eine freiheitliche Wirtschaft auch Bedingung für die reichhaltige Erschaffung von Gütern und Dienstleistungen , die allen , auch den wirtschaftlich weniger Begüterten zu Gute kommt.
Auf die Einschränkungen der in der Wirtschaft tätigen Bürger durch unsinnige Gesetze will ich hier gar nicht eingehen , ich denke die Schädlichkeit überzogener kleinteiliger Regelungen ist für jeden denkenden Menschen offensichtlich.
Mein Thema hier ist die Bevormundung im Bereich der alltäglichen Lebensgestaltung , wieso muß ich mir vorschreiben lassen , wie ich rede , welche Geschlechter es gibt , was ich esse, wie ich meine Mobilität gestalte , wie ich heize usw.
Niemand weiß besser was gut für mich ist , als ich selber , und schon gar nicht ein Staat, dessen Repräsentanten nicht einmal eine abgeschlossene Berufsausbildung vorzuweisen haben , und die noch nie außerhalb Ihrer politischen Blase tätig waren.
Die entscheidende Frage ist doch: Was ist dieser versifften und verblödeten Schafsmehrheit überhaupt noch zu zutrauen? Bis der politische Wandel (vielleicht) kommt, sind wir alle fix und fertig und ein Fall für den Psychiater. Dann sind aber unsere offenkundig tiefsitzenden Probleme noch lange nicht gelöst. Mein Glaube, dass alles nur mit klassischer Politik zu lösen, ist jedenfalls schon lange verloren gegangen!
Wir kommen alle aus dem Bauch unserer leiblichen Frau Mama.
Das bedeutet, wir sind genetisch und kulturell, regional verbindlich geboren worden und gehören zu einer Gemeinschaft, die man Volk nennt.
Die Zugehörigkeit zu einem Volk, ist absolut, verbindlich und natürlich.
Es handelt sich NICHT um eine unverbindliche Gesellschaft, aus einer genetisch und kulturell gemischten Bevölkerung.
Zitat aus dem Artikel:
,,Prophet vermied nämlich vor der Wahl praktisch jede Distanzierung von vorgeblich oder tatsächlich Rechtsextremen und suchte stattdessen den Schulterschluss mit dem außerparlamentarischen Vorfeld der AfD, indem er etwa beim Sommerfest des „Compact“-Magazins zusammen mit einer ganzen Reihe von aus Mainstream-Sicht äußerst „schwefligen“ Personen öffentlich auftrat.
Dass ein solcher Kandidat, den man ohne Übertreibung als „systemoppositionell“ bezeichnen kann, sich inzwischen nah an absoluten Mehrheiten bewegen kann, ist erstaunlich.”
Wenn, dass eigene Volk im eigenen Land nichts zu melden hat?
Wenn, der Verfassungseid gebrochen wird?
Wenn, das Wohl des Deutschen Volkes im eigenen Land nicht gewährleistet wird?
Kann dann ein Autor eines Artikels bei einer Wahl indem Land wo die oben genannten Punkte stattfinden, tatsächlich noch den Hauch eines veröffentlichten Narratives mit einbauen?
Ja, er kann und er hat.
Das ist traurig. Für ihn!
Widerspruch im Artikel- Zitat: “Es können sich nicht alle Bundesbürger zu einer rechtsnationalen politischen Einstellung bekehren, und dies wäre auch nicht wünschenswert.”
Ein bißchen weiter unter wird festgestellt, daß es in der AFD libertäre Strömungen gibt. Das zeigt, daß es der Wirklichkeit nicht gerecht wird, der Partei als Ganzes oder ihren Wählern eine “rechtsnationale politische Einstellung” zu unterstellen.
Die AFD ist liberal-konservativ. Das sollte man auch so schreiben. Das spiegelt sich auch deutlich im Wahlprogramm wider.
Der exgrüne Wahlsieg hat Dreck am Stecken und bei den Ratsmitglieder unbeliebt und es soll sogar ein Abwahl des alten und neuen Dorfaugust im Raum gestanden haben. Oh welch ein Wunder ein unbeliebter gewinnt die Wahl und wodurch, natürlich die Briefwahl. Es stinkt gewaltig in Nordhausen nach Wahlbetrug. Kann einer sagen was er will und so wird es auch bei den nächsten Wahlen so kommen. Es würde keinen mehr Wundern, wenn die Rote Zora in Hessen die Wahl gewinnt und verdient hätten sie es.
“…der meint, den Arbeitskräftemangel nur durch eine Art Zwangsarbeit für Empfänger staatlicher Leistungsempfänger bessern zu können”. Man kann jedes Argument schnell in das sehr Negative verkehren – in den Niederlanden ist die “Grundsicherung” auch mit zumutbaren Arbeiten für das Gemeinwohl verbunden. Dies würde sicherlich einen wichtigen “Anreiz” dazu geben, lieber zu arbeiten, als staatliche Alimentation in Anspruch zu nehmen. Heute ist es schon en woke zu fragen: arbeitest Du noch? (Bist schön blöd, die Grundsicherung nicht auszunützen)
Jeder der die Auszählung medial verfolgt hat, weiß dass die ganz offen und schamlos betrogen haben, denn sie fühlen sich immer noch sehr sicher und solange sich das nicht ändert, werden sie auch weiterhin betrügen, denn das ist die einzige verbliebene Möglichkeit, um noch an der Macht zu bleiben!
@asisi1 26. September 2023 Beim 5:28
Dass die kath. Kirche Probleme mit sexuellen Ausschweifungen hat , ist ja eigentlich nix neues. Das hat in diesem Fall rein gar nichts mit der CDU/CSU zu tun. Hier nhur ein Beispiel von vielen:
“Pornokratie oder Mätressenherrschaft (von gr. porne ‚Hure‘ und kratos ‚Macht‘, ‚Herrschaft‘, ‚Kraft‘, ‚Stärke‘) ist eine abwertende Bezeichnung für eine reale oder imaginierte Beeinflussung der Regierenden durch Mätressen. ”
https://de.wikipedia.org/wiki/Pornokratie#P%C3%A4pste,_die_mit_Pornokratie_in_Verbindung_gebracht_werden
“Päpste, die mit Pornokratie in Verbindung gebracht werden
Sergius III. (904–911 n. Chr.), Liebhaber von Marozia, Vater von Johannes XI.
Anastasius III. (911–913)
Lando (913–914)
Johannes X. (914–928), eingekerkert und ermordet auf Veranlassung von Marozia
Leo VI. (928–928)
Stephan VII. (928–931)
Johannes XI. (931–935), Sohn von Sergius III. und Marozia
Leo VII. (936–939)
Stephan VIII. (939–942)
Marinus II. (942–946)
Agapitus II. (946–955)
Johannes XII. (955–963 n. Chr.), Enkel der Marozia, im Alter von 16 oder 18 Jahren zum Papst gewählt"
Auf die AfD mit der Nazi-Keule einzuschlagen zeugt von geistiger Armseligkeit.
Die AfD machte sic unbeliebt als sie auf die Grundgesetzwidrigkeit der Hauahaltsabgabe hinwies. Denn damit fällt auch dessen Überbezahlung UND das mächtigste Meinungslenkungswerkzeug einer notorisch lügenden Regierung die ohne “Medienharmonie” (O-Ton Merkel) nicht überleben kann. Siehe https://polpro.de/solution.php#sol2
Ähnlich verhält es sich auch mit der Klima und CO2-Quark der vorn und hinten nicht stimmt, nur Al Gore und seine Helfer (vom IPCC über zig NGOs) gut ernährt. Al Gore (las ich mal, finde den Nachweis aber nicht mehr-ich suche weiter) verdient mit der (von der AfD aus guten Gründen abgelehnten Klimahype) ca. 1 Mio $ …. pro Tag. Grundlegende Unstimmigkeiten der Klimasekte sind hier genannt: https://polpro.de/lug.php#klima.
Und Corona, ist ein Verdienstwunsch der Pharmaindustrie der viele unserer Politiker – leider erfolgreich – nur missbraucht. So wird von allen Blockparteien der Nürnberger Kodex ignoriert. Der Nürnberger Kodex ist eine Lehre aus der Hitlerzeit, eben um ein Auschwitz 2.0 zu vermeiden. Und diese Lehre wird nun gerade von der Ampel und der CDU mit Füssen getreten! Eben werden die schrecklichen und viel zu zahlreichen Nebenwirkungen ignoriert, auf die hier ( https://polpro.de/lug.php#cora und an extrem vielen anderen Stellen ) hingewiesen wurde und wird. Auch diese Hype machte die AfD von Anfang an nicht mit. Nur diese Partei beachtete die Lehren aus der Hitlerzeit! Die Unstimmigkeiten waren nämlich sofort zu sehen, als die Politiker Statistiken verhinderten die MIT und DURCH Corona Nebenwirkungen unterscheiden sollten.
Von diesen Punkten mit der Nazikeule ablenken zu wollen, ist geistig armselig. Aber anders können sich die Blockparteien offensichtlich nicht mehr helfen.