Donnerstag, 23. Mai 2024
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Wer ist das Volk?

Wer ist das Volk?

Deutsche Dorfgemeinschaft in den 1920er Jahren (hier im sauerländischen Welschen Ennest): 100 Jahre später diffundieren Volk und Volksbegriff (Symbolbild:Imago)

Die derzeitige Kampagne des Establishments gegen die politische Opposition, hauptsächlich in Gestalt der AfD, hat den Charakter eines typischen „Medienputsches“, wie wir ihn in der jüngeren Vergangenheit gleich mehrfach erlebt haben: Die weitgehend inhaltslose Ibiza-Affäre im Vorfeld der Europawahl 2019 warf nicht nur die österreichische FPÖ um Jahre zurück, sondern senkte auch europaweit den rechtspopulistischen Stimmenanteil und ermöglichte es so Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin zu werden, ohne sich vorher dem Wahlvolk gestellt zu haben. Im Frühjahr 2020 führte eine beispiellose Angstkampagne vor dem für die große Mehrzahl der Menschen weitgehend ungefährlichen Virus Sars-CoV-2 zur jahrelangen Aussetzung vieler demokratischer Rechte und Grundfreiheiten. Im November desselben Jahres lenkte ein orchestriertes Trump-Bashing von praktisch offensichtlichen Unregelmäßigkeiten bei der US-Präsidentschaftswahl ab. Dem folgte am 6. Januar 2021 ein vom US-Establishment inszenierter “Capitol-Sturm”, der auch in Deutschland zu einem versuchten Staatsstreich Donald Trumps erklärt wurde. Im Februar 2022 wurde schließlich die politische Öffentlichkeit fast aller westlicher Staaten auf einen Krieg eingeschworen, bei dem die völlig korrupte und von neonazistischen Tendenzen durchsetzte Ukraine zum Inbegriff westlicher Werte erklärt wurde, die es um jeden Preis in der Donbass-Region zu verteidigen galt.

In allen diesen Fällen kippte die öffentliche Meinung innerhalb weniger Tage jäh und fast total im Sinne des Establishments um, und es dauerte auch innerhalb der Gegenöffentlichkeit zum Teil Jahre, wenigstens ein realistisches Gegenbild zur Mainstream-Propaganda zu erzeugen und aufrecht zu erhalten. Bei dem neuen Medienputsch, der am 10. Januar mit den vorgeblich sensationellen „Correctiv“-Enthüllungen über ein rechtes „Geheimtreffen“ zum Zwecke der Planung einer Deportation von Millionen Menschen aus Deutschland begann, scheint der Mechanismus der oben genannten Beispiele nicht mehr recht zu funktionieren. Zwar sind auch am vergangenen Wochenende wieder hunderttausende Menschen in der Bundesrepublik „gegen rechts“ auf die Straße gegangen. In den Meinungsumfragen zeigen sich aber teilweise sogar leichte Zuwächse für die AfD. Wo diese Zahlen allenfalls leicht zurückgehen, ist dies dem Umstand geschuldet, dass häufig zum ersten Male Sahra Wagenknechts neue Partei BSW in den Umfragen als Option erschien. Insgesamt sind die Werte für die Gesamt-Opposition, verstanden als Summe aus AfD, BSW, Freien Wählen und „Sonstigen“ (darunter die jetzt als eigenständige Partei agierende Werteunion), im Januar deutlich angestiegen. Am historischen Tief der Ampel-Parteien hat sich kaum etwas geändert.

Fragwürdige Volksbegriffe

Ein unübersehbares Zeichen in diese Richtung setzte am Sonntag die Landratswahl im thüringischen Saale-Orla-Kreis. Der AfD-Kandidat Uwe Thrum erreichte in der Stichwahl gegen eine bundesweite Kampagne aller „Altparteien“ und Mainstream-Medien fast 48 Prozent der Stimmen. Trotz der letztendlichen Niederlage Thrums hat hier offensichtlich der polit-mediale Machtkomplex der Bundesrepublik alles andere als gesiegt. Der auf die Straßen und Plätze verlagerte „Kampf gegen rechts“ zielt ja nicht auf eine Verhinderung absoluter Mehrheiten für die Opposition ab, sondern auf deren Verschwinden, notfalls mit Mitteln staatlicher Repression. Bei diesem Vorgehen wird das Pulver allzu schnell verschossen. Die Massenmobilisierung wird sich sehr wahrscheinlich nicht lange aufrechterhalten lassen, und dann wird eine im Inneren noch stärkere und gefestigte Opposition bis zu den Europa- und Landtagswahlen dieses Jahres noch zulegen können, zumal die Regierung in ihrer Flucht in die Ideologie keine Anstalten macht, drängende Probleme Deutschlands anzugehen. Ich will die daraus resultierende politische Situation im Folgenden näher analysieren. Dabei wird sich zeigen, dass in den gegenwärtigen Auseinandersetzungen auf beiden Seiten äußerst fragwürdige Volksbegriffe eine große Rolle spielen, die man korrigieren müsste, um eine wirkliche Verbesserung der Lage herbeizuführen.

Bei den Demonstrationen „gegen rechts“ mobilisiert faktisch die Regierung ein Bündnis aus Parteien von der CDU/CSU bis zur Linken, Verbänden und Interessenorganisationen gegen die größte Oppositionspartei AfD. Dies ist eine gefährliche Entwicklung. Natürlich haben Parteien und politische Organisationen das volle Recht, ihre Meinung öffentlich kundzutun. Es müsste in einer Demokratie aber klar sein, dass solche Kräfte keine staatlichen Institutionen sind und vor allem keine Identität mit dem Staatswesen selbst beanspruchen können. Dieses muss politisch neutral bleiben. Demokratische Parteien sind nie das Staatsganze, sondern allenfalls Teile davon. Das Wort Partei stammt vom lateinischen pars, deutsch „Teil“, ab. Diese Grenze wird gegenwärtig deutlich und gewollt überschritten. Die Regierung und ihre Unterstützer erklären sich selbst zum Volk, das angeblich auf den Straßen und Plätzen seinen unbedingten Willen kundgibt, und grenzen damit die Opposition aus diesem Volk aus. Die oppositionelle Publizistin Ulrike Guérot hat – siehe das nachfolgende Kurzvideo mit ihren verdichteten Aussagen – jüngst darauf hingewiesen, dass dies im Wortsinne „faschistisch“ ist. Das Wort „Faschismus“ leitet sich vom italienischen fascio, deutsch „Bündel“, her. Faschisten schaffen somit eine Bündelung von Kräften, die sich gegen nicht dazugehörige Feinde richten muss. Unterschiedliche demokratische Kräfte sind aber niemals Feinde, sondern allenfalls politische Gegner, welchen man immer dieselben Rechte zugestehen muss wie sich selbst.

Das genannte Fehlverhalten der Regierung spiegelt allerdings leider nur eine ähnliche Fehlhaltung von weiten Teile der Opposition. Hier wird die AfD als Vertretung der wahren Interessen des gesamten deutschen Volkes angesehen. Der politische Gegner wird in diesem Bild zum Volksfeind, und jeglicher Versuch einer inhaltlichen Differenzierung innerhalb der Opposition, etwa durch BSW und Werteunion, zur „Spaltung“. Wer so denkt, müsste sich eigentlich bewusst sein, dass er damit ein typisches ideologisches Muster des Marxismus-Leninismus verwendet. Auch in der DDR gab es – abgesehen von nicht wirklich eigenständigen „Blockparteien“ – nur die Einheitspartei SED, die einem Propagandalied zufolge „immer recht“ hatte. In einem solchen Politikbild ist in der Tat Opposition nicht legitim, weil ja die Einheitspartei definitionsgemäß die Interessen des Volkes vertritt und sich Widerstand gegen „die Partei“ automatisch gegen das Volk selbst richten müsste. Was daraus in der Praxis geworden ist, wissen wir, und deshalb sollten solche Ideen für die heutige politische Opposition nicht maßgeblich sein. Die AfD muss keine absoluten Mehrheiten gewinnen, und sollte vor allem keine absolute Machtfülle anstreben, um endlich aufräumen und das Volk an seinen Unterdrückern rächen zu können. Das würde nur die gegenwärtigen, zumindest teilweise undemokratischen Zustände nur durch noch viel schlechtere ersetzen. Keine Partei ist identisch mit „dem Volk“.

Die schlimmste Form solcher Ideen besteht darin, dass ein auf die Abstammungsnation reduziertes deutsches Volk sich quasi von Natur aus in einem Existenzkampf gegen „die Migranten“ befinden würde. Wer so denkt, der projiziert nur seinen eigenen Rassismus auf andere. Ich bestreite hier gar nicht, dass leider migrantische Ethno-Nationalisten und „Islam-Identitäre“ in wahrscheinlich nicht geringer Zahl in diesem Land existieren. Trotzdem sollte man eigentlich – gerade aufgrund seiner eigenen Verwurzelung in der westlich-europäischen Zivilisation mit ihrem Grundwert der Toleranz – nicht selbst den ethno-religiösen Bürgerkrieg herbeiführen wollen. Das Vorhaben einer ethnischen Homogenisierung Deutschlands durch eine „Remigration“, die kaum mit friedlichen Mitteln zu erreichen wäre, würde aber fast zwangsläufig in einem solchen Bürgerkrieg enden. Man kann zwar darüber spekulieren, dass irgendwann in der Zukunft existentielle Verteilungskonflikte eine solche Entwicklung praktisch unausweichlich machen könnten. Mutwillig herbeireden sollte man sie dennoch nicht. Die „identitäre Bewegung“ ist nur eine kleine Randgruppe, die aus meiner Sicht ihre Meinung unbeschränkt vertreten sollte. Mehrheitsfähig ist sie auf lange Sicht nicht, und deshalb kann ihr Programm auch nicht bestimmend für eine Opposition sein, die den ernsthaften Anspruch besitzt, selbst zu regieren.

Interessen des Staatsganzen

Es gibt noch zwei weitere verbreitete Fehlhaltungen zum Thema „Volk“. Sie verneinen in letzter Konsequenz den Volksbegriff selbst. Die erste entwertet das Volk zur bloßen „Bevölkerung“, also einer willkürlich zusammengesetzten Menschenmenge innerhalb eines ebenso willkürlichen Territoriums inmitten der globalisierten One World. In einem solchen Denken wird Demokratie unmöglich, weil kein demos mehr existiert. Politik wird zur bloßen Verwaltung der Bevölkerung durch Regierende, die keinen Volksbezug mehr benötigen. Letzten Endes ist dies moderner Feudalismus. Die zweite Fehlhaltung besteht darin, die schiere Möglichkeit nationaler Gemeinsamkeit mit der Begründung zu bestreiten, dass es nur Individuen und Gruppen mit einander widerstreitenden Interessen gibt, aber keine Nation. Diese Idee ist, vielfach unbewusst, auch in der heutigen Opposition höchst präsent, nämlich in Gestalt des Libertarismus, der in letzter Konsequenz den Staat selbst als reines Unterdrückungs- und Ausbeutungsinstrument ablehnt. Zu Ende gedacht, würde dies allerdings dazu führen, dass es auch keinen Hinderungsgrund für unbeschränkte Migration mehr geben dürfte, denn in einem vollendeten Libertarismus könnte sich jeder Mensch an jedem beliebigen Ort der Welt niederlassen, wenn er nur entsprechende privatrechtliche Verbindungen eingeht.

Wie kann man dies alles besser machen? Zunächst einmal entstehen Staaten einfach aus der Notwendigkeit einer arbeitsteiligen Gesellschaft, Angelegenheiten gemeinsam zu regeln. Es existieren offensichtlich nicht nur Einzel- und Gruppeninteressen, sondern auch Interessen des Staatsganzen: Innere und äußere Sicherheit, Infrastruktur, soziale Absicherung in Notlagen, Gesundheit, Bildung, etc. Einiges davon könnte zwar auch privatisiert werden, aber nur um den unmenschlichen Preis, dass lebensnotwendige Dinge nicht mehr allen zur Verfügung stehen. Vehement abzulehnen sind gegenwärtig verbreitete Formen von Regierungshandeln, die solchen Gesamtinteressen entgegenwirken, wie Energiewende, Corona-Politik und unkontrollierte Masseneinwanderung. Dagegen zu opponieren, ist richtig und wichtig. Es muss dabei aber immer Streit um die richtigen und angemessenen Mittel zur Erreichung der gemeinsamen Ziele möglich sein. Autoritäre Politikformen, gleich welcher Art, schränken den Ideenreichtum einer offenen Gesellschaft nur unnötig ein. Weiterhin benötigt ein solcher Staat ein allgemeines Bewusstsein der Gemeinsamkeit seines Staatsvolkes. Dieses entsteht weder durch das bloße Zusammenleben in einem Territorium noch durch eine gemeinsame Abstammung quasi von selbst. Ein gemeinsames Geschichtsbild und ethno-religiöse Homogenität sind zwar hilfreich, reichen jedoch für sich allein noch nicht aus. Entscheidend sind oft „Urereignisse“, die aus einer bloßen Bevölkerung tatsächlich ein Volk machen. Nach der ersten sprachlichen Bewusstwerdung des „Deutschen“ im 10. Jahrhundert vergingen trotz einer Gemeinsamkeit von Abstammung, Sprache, Territorium und Geschichte Jahrhunderte des Feudalismus, bis in den Befreiungskriegen gegen Napoleon (1813), dem „Vormärz“ und der bürgerlichen Revolution von 1848 tatsächlich eine sich ihrer selbst bewusste deutsche Nation entstand.

Schutzfunktion des Staates für eine ethno-kulturelle deutsche Nationalität

Ein ähnliches Gründungsereignis bräuchten wir auch heute wieder. Es könnte in einer friedlichen, demokratisch-nationalen Revolution gegen den neuen Feudalismus des polit-medialen Machtkomplexes bestehen. 1990 wurde die historische Chance verspielt, die DDR-Revolution des Herbstes 1989 zum demokratischen Urereignis eines neuen, besseren Deutschlands zu erheben. Stattdessen machte man aus der Wiedervereinigung einen bloßen Anschluss der DDR an die alte Bundesrepublik. Heute lässt sich dieses Versäumnis vielleicht ausgleichen. Im besten Falle könnten sogar die gegenwärtigen Demonstrationen einen Ansatz dazu darstellen. Immerhin wird dort für Demokratie und gegen Autoritarismus demonstriert, und die große Mehrzahl von „Normalos“, die keine Linksradikalen sind, könnte diese Zielsetzungen, die sich im Moment einseitig „gegen rechts“ richten, auch gegen den polit-medialen Machtkomplex wenden. Eine demokratische Revolution hätte den großen Vorteil, dass sie die ethno-religiöse Spaltung der deutschen Bevölkerung zugunsten einer neuen Form von Gemeinsamkeit überwinden könnte. Die Tatsache einer Vielzahl unterschiedlicher Nationalitäten in Deutschland bliebe aber bestehen.

Daraus ergibt sich für mich eine zentrale Forderung: Der deutsche Staat muss eine Schutzfunktion für eine ethno-kulturelle deutsche Nationalität innerhalb einer größeren deutschen Nation wahrnehmen, weil dies außer ihm niemand bewerkstelligen kann. Dazu gehört vor allem eine ungestörte Weitergabe der deutschen Sprache, einer deutschen Bildungstradition und eines spezifisch deutschen Geschichtsbewusstseins an nachfolgende Generationen. Andere Nationalitäten können hier selbstverständlich ihre eigenen Wege gehen, sodass diese Vorstellung niemanden diskriminiert. Die zurzeit propagierte Auflösung alles originär Deutschen im Multikulti ist aber mindestens genauso unerträglich wie das Ansinnen, diese Entwicklung durch eine zwangsweise ethnische Re-Homogenisierung umzukehren. Beides widerspricht übrigens eklatant dem Völkerrecht, dessen Subjekte selbstbestimmte Völker sind, die aber nicht notwendigerweise mit Staatsvölkern identisch sein müssen.

Die Demokratie ist durchaus lebenskräftig

Ein schlagendes Beispiel für ein falsches Spiel mit dem Begriff „Volk“ war in den letzten Tagen das Ansinnen, in Deutschland einen Ableger der türkischen Regierungspartei AKP zu gründen. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken reagierte darauf mit einem Appell daran, „dass Deutschland zusammengehört, dass wir ein Volk sind.” Schlechter hätte es auch ein Rechtsextremist nicht sagen können. Meiner Meinung nach ist an der Gründung einer türkisch-islamischen Partei nichts Verwerfliches. Ein ethnischer Türke kann ein vollgültiger deutscher Staatsbürger werden, aber er bleibt trotzdem ein ethnischer Türke. Diese Eigenschaft kann auch eine politische Vertretung finden. Genauso ist und bleibt ein Stammdeutscher neben seiner deutschen Staatsbürgerschaft noch auf eine andere, nämlich ethno-kulturelle Weise deutsch. Diese Tatsache kann und soll nicht einfach im multikulturellen Nichts aufgelöst werden. Wichtig ist nur, dass sich die unterschiedlichen Nationalitäten nicht befeinden, sondern immer auch ihr Gemeinsames sehen.

Kommen wir zum Schluss noch einmal auf die eingangs erwähnten „Medienputsche“ zurück. Dass die bundesdeutsche Gesellschaft sich heute mit solchen Machenschaften nicht mehr derartig umwälzen lässt wie noch vor wenigen Jahren, ist ein gutes Zeichen für die Lebenskraft der Demokratie. Die mühsame, geduldige Arbeit von Alternativmedien und Gegenöffentlichkeit zeigt in Gestalt dieser zunehmenden Immunisierung der Öffentlichkeit gegen Propaganda deutlich sichtbare Erfolge. Darauf muss die Opposition weiterhin aufbauen, anstatt gefährlichen Versuchungen zu einem eigenen Autoritarismus zu folgen. Das entscheidende Stichwort für den Erfolg ist nicht „Macht“, sondern „Wahrheit“. Erst wenn sich die öffentliche Meinung nicht mehr aufgrund von Lügen und Propaganda, sondern eines Bildes unserer tatsächlichen Situation bildet, wird eine demokratische Diskussion über Auswege aus der uns bedrückenden Multikrise möglich sein. Problemlösungen könnten sich dann auf überraschende Weise fast von selbst ergeben, sobald sich eine offene Gesellschaft selbst die Frage stellen kann: Wie wollen wir leben? Ein solches, offen mit sich selbst diskutierendes Volk ist das wirkliche Staatsvolk der Demokratie. Partikulargruppen, die sich selbst als das Staatsganze ausgeben, sind es definitiv nicht.

17 Antworten

  1. @WER IST DAS VOLK?
    laut Habeck und Merkel gibt es das nicht – nur Leute, die zufällig schon länger hier wohnen!
    Also – Grün und Schwarz sehen das gleich – kein Volk !
    Und Rot sieht das international wohl genauso – und die Gelben, die Besserverdienenden – nun ja – Geld stinkt nicht, wie ein römischer Kaiser mal erklärte !
    Kurz – aus Sicht der Blockpartei gibt es kein Volk und diese Frage stellt sich nicht !
    Die kennen nur nützliche und unnütze Humanresourcen !

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  2. Zitat: „Daraus ergibt sich für mich eine zentrale Forderung: Der deutsche Staat muss eine Schutzfunktion für eine ethno-kulturelle deutsche Nationalität innerhalb einer größeren deutschen Nation wahrnehmen, weil dies außer ihm niemand bewerkstelligen kann.“

    Hallo, aufwachen!!!
    Allein schon die „Vorstellung“ dieser Forderung wird schärfstens bekämpft! Da könnte man auch von einem Amboss fordern, dass er schwimmen soll! Hier geht es um den gelebten Kern der heutigen Volksauflösungs- und Verarmungs-Politik!!!!!!

    Ich lese gerade ein Buch über die Germanen – und wie dort seit Jahren „wissenschaftlich“ gegen ein „germanisches/deutsches Volksbewusstsein“ mit allen Mitteln gekämpft wird. Dank den „Nazis“ wird es nun ja allen leicht gemacht, gegen Nationalität, ein Volksbewusstsein, eine ganze Kultur und verbreitete Sprache (Gendern für die Oberschichten; grundschulmäßige Kanakensprache für die Unterschicht – sowie Auslöschung des Mittelstandes)vorzugehen. Man stelle sich nur einmal vor, wir Deutschen würden tatsächlich frühere Herrschergestalten oder Persönlichkeiten „verherrlichen“ und uns zu unserer gesamten Geschichte bekennen. Der heutige Mainstream würde komplett durchdrehen.Napoleon, Churchill oder die amerikanischen Präsidenten mögen tausende Tote auf ihrem ganz persönlichen Gewissen haben – aber sagen sie das mal in Frankreich, England oder den USA!
    Was in jedem anderen Land auch zur Identität des „Staatsvolkes“ als natürlich angesehen wird, ist nur bei uns des Teufels.

    Den meisten Menschen ist gar nicht klar, was eigentlich mit dem „Kampf gegen Rechts“ gemeint ist. Das sind nicht die Freiheitsrechte oder allgemein die Grundrechte, die unsere Verfassung kennt, die da tatsächlich in Gefahr sind. Da lässt sich der AfD nicht einmal der Hauch einer Abschaffungstendenz nachweisen.
    Nein, der „Kampf gegen Rechts“ heißt Auslöschen: Eines eigenständigen Bewusstseins des Volkes, der Wahrung eigener Interessen, pflegen Völkerverständigung auf Augenhöhe (nicht Vasall von EU oder USA), Verantwortlichkeit, Abhängigkeit der Herrschenden u.a.m. Das ist der wahre und verdeckte „Kampf gegen Rechts“!
    Wer das einmal begriffen hat, für den erklären sich problemlos sämtliche, gerade die massivsten Sabotageakte der Regierung gegen das Volk von selbst!

    Wer sich heute als Deutscher auf eine „germanische Abstammung“ oder Zugehörigkeit beruft, ist sofort als Nazi verschrieen. Dass es nur einige Jahre waren, die man als Nazi-Herrschaft verurteilen muss, und deshalb nicht eine über tausend-jährige Geschichte ausgelöscht werden sollte, kann oder darf, spielt keine Rolle.

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  3. Sehr guter Meinungsartikel.
    Deswegen lese ich ANSAGE, nicht wegen “ironisch” oder “sarkastisch” gemeinten Artikeln, die letztlich nur zum Fremdschämen einladen.
    Die Spannbreite an Qualität ist bei ANSAGE sehr hoch. Hier meine ich das nicht wohlwollend Positiv.

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  4. Das HRR wurde bereits seit dem Ende des 15. Jhd. als Sacrum Imperium Romanum Nationis Germaniae bezeichnet, das Heilige Römische Reich Deutscher Nation. Der Gedanke an eine deutsche Nation reicht also deutlich weiter zurück, als 1848. Keiner der Adelsherrscher war bereit, sein Anspruch auf Land zugunsten einer geeinten Nation aufzugeben, bis sie mit dem Schwert dazu genötigt wurden. Napoleon hat dann nur den Boden für die endgültige Umsetzung bereitet und das wohl nicht zuletzt, weil Deutschland nur vereint eine Chance gegen Frankreich hatte.

    Das große Problem mit dem derzeitigen System ist, dass die Politiker nicht unbedingt schlecht sind, nur viel zu viel vom Guten tun, sprich viel zu viel Geld im Sozialstaat versenken, was dann auch reichlich schlechte Folgen hat. Das ist das größte Problem, das alle anderen überlagert und unbedeutend erscheinen lässt. Wie soll das geregelt werden? Ob Revolution oder Reformation, das Ergebnis ist immer gleich, der Sozialstaat zehrt das Land aus und hat es zum Stillstand kommen lassen. Wer kürzlich in Ostasien, in China oder Japan, war oder sich dort auskennt, weiß was damit gemeint ist. Das lässt sich nur regeln, indem der Sozialstaat auf ein Maß reduziert wird, das noch Raum für genügend Investitionen in die Infrastruktur lässt und weil der Arbeitsmarkt die dann entstehende Flut an Arbeitskräften nicht aufnehmen kann, würde das unweigerlich zu Massenarmut führen. Bleiben die Kosten so astronomisch hoch wie gegenwärtig, dann ist der nahe Staatsruin die Folge, bzw. die sind schon ruiniert, denn wer nur mit Schulden überleben kann ist am Ende. Das ist die Lage, mit der jede Form von Veränderung umgehen muss. Wie soll das geschehen und wer gibt sich dafür her?

    1. Absoluter Widerspruch – in zweifacher Weise:
      „Das große Problem mit dem derzeitigen System ist, dass die Politiker nicht unbedingt schlecht sind, nur viel zu viel vom Guten tun, sprich viel zu viel Geld im Sozialstaat versenken, was dann auch reichlich schlechte Folgen hat. Das ist das größte Problem, das alle anderen überlagert und unbedeutend erscheinen lässt.“

      Der Sozialstaat „an sich“ ist überhaupt nicht das Problem! Ohne große Übertreibung lässt sich fast sagen: Das könnten wir „an sich“ aus der Portokasse zahlen!

      Das Problem beim Sozialstaat und eben seinen Kosten ist vor allem, dass heutzutage über 50% der Kosten an Ausländer und insbesondere Ukrainer zu zahlen sind. Personen, die nur in wenigen Fällen tatsächlich einen Anspruch auf deutsche Sozialleistungen haben, weil sie sich illegal in Deutschland aufhalten.

      Des Weiteren und einen gewaltigen Anteil hat der deutsche Steuerzahler immer noch für „Besatzungskosten“ zu zahlen, den mit Abstand größten Beitrag an die EU, auch an die UN, auch innerhalb der NATO und nicht zuletzt milliardenfach einfach ins Ausland zu zahlen. Ich habe diese dreistelligen Milliardenbeträge nicht zusammengerechnet, weil noch viel mehr Kosten dazuzurechnen wären.
      Doch nirgends bei diesen überheblichen und verblendeten Leuchtkräften einer Ampel ist zu sehen, dass sie an diesen Stellen einmal das Erreichte und Gezahlte überprüfen, nachrechnen und anpassen wollen. Nicht können, nein: Nicht wollen! – Ganz im Gegensatz zur eigenen Bevölkerung, insbesondere den Bauern, wo ein geringerer Steuersatz verlogenerweise gleich zu einer gezahlten Subvention aufgebauscht wird.

      Das durchschnittliche Renten-Einkommen in Deutschland liegt trotz jahrzehntelanger Beschäftigung bei 1250 €; 40% gar darunter. Das ist wahrlich weder die Ursache der reklamierten Finanznot, geschweige denn zu rechtfertigen!
      Von maroden Schulen, Brücken, der Bahn oder sonstigen ausbleibenden Investitionen muss man gar nicht reden wollen.

      Der Staat – Bund und Länder – nehmen jährlich rund 1 Billion – d.h. 1000 Milliarden – an Steuern ein und bringt es nicht fertig, damit auf sinnvolle Weise auszukommen! Und deshalb sollten sich die Steuerzahler einmal informieren, wohin denn dieser riesige Betrag eben vorrangig verschwinden…
      Allein was „die Ukraine“ an Kosten verursacht, reicht locker, um den Sozialstaat angemessen (Gesundheitswesen, Kinderbetreuung, etc.) zu finanzieren.
      Dazu sollte man sich einmal ansehen, was uns diese Demokratie mit ihren dilettantischen Leuchtkräften und Verwaltungsstrukturen kostet. Riesig, schwerpunktmäßig inkompetent in sämtlichen Sachfragen, ideologisch verbohrt, das eigene Ego kostenträchtig pflegen usw. usw.

  5. „Kampf gegen Rechts“
    Sparkasse fordert Kunden zum Anti-Rechts-Protest auf

    „Legen Sie ihr Geld an – und lassen Sie sich politisch belehren.“ Das etwa dachte sich wohl die Marketingabteilung der Nürnberger Sparkasse und veröffentlicht einen Demo-Aufruf auf ihrer Internetseite. Dort positioniert sich das öffentliche Unternehmen deutlich.
    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/sparkasse-nuernberg-fordert-kunden-zum-demonstrieren-auf/

    Unfassbar…

    1. es wird die pflicht unserer wenigen- noch geistig regen jugend sein….
      banken – sparkassen und versicherungen zu überwachen, entmachten und massiv in ihre schranken weisen…

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  6. Für die Herkunftsdeutschen gibt es allerdings kein wirksameres Gründungsereignis, als eine erfolgreiche Reconquista.

    Alles andere wäre nur Unterwerfung unter dem gezielten demographischen Engineering verbrecherischer Eliten – dem ersten groß-angelegten Menschenexperiment nach dem Rassenwahn des Nationalsozialismus:

    „… dass wir hier ein historisch einzigartiges Experiment wagen, und zwar eine monoethnische und monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln.“ – Yascha Mounk in den tagesthemen am 20.02.2018

    „Ab 2035 beginnt ein neues Zeitalter! Es wird ein Zeitalter sein, in dem wir Herkunftsdeutschen in unserem Land die Minderheit darstellen werden. Wie werden wir dann behandelt sein wollen? Freundlich, höflich und dazugehörig zu den Zukunftsdeutschen? Oder werden wir uns damit zufriedengeben, als geschützte Minderheit zumindest geduldet zu werden?“ – Martin Gillo (CDU) am 30.01.2012

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  7. Naja.
    Also ich würde sagen, der Artikel verlangt, dass wir einfach ECHTE DEMOKRATIE einführen. Dann können die einen das machen und die anderen das andere, ohne sich gegenseitig zu schaden oder zu behindern. Die jetzige Pseudodemokratie=gewählte Lügner kann weg und ich wiederhole mich, aber gerne, bisher hatten wir keine Demokratie, die gabs noch nie. Was wir jetzt haben ist wenn 51% was sagen, sich 49% unterordnen müssen, das ist alles andere als Demokratie, das ist die Herrschaft derer die am meisten sind bzw. sich andere kufen können. Das braucht keine Sau!

    1. Das alles wird mit Gelaber und Samthandschuhen nicht mehr klappen. Dazu ist es zu spät.
      Jeden Tag läuft die Invasion mit jungen, muslimischen Männern im wehrfähigen Alter weiter. Merkt das keiner?
      Dass sind keine Flüchtlinge, das sind Soldaten! NOCH haben sich sich nicht armiert, aber das dürfte ihnen nicht schwer fallen.
      Der Plan sieht nicht vor, gewaltfrei zu laufen! WIR mögen das vielleicht glauben, die Planer nicht und das wollen sie auch gar nicht.
      Wacht auf!

      1. Behaupte ich auch nicht. Und ich denke weiter. Denn wenn man sich vielleicht irgendwann befreit, braucht man was, wie es weitergeht. Und ich bin ein konstruktiver Charakter, da kann von euch wiederum kommen wer will, mich macht ihr nicht destruktiv, auch du nicht. Ich kämpfe wenn ich es muss, ich werde aber keine Schlacht beginnen. Und ja ich raffs, ich habs wahrscheinlich schon vor vielen von euch gerafft, denn ich raffs schon fast 30 Jahre 😉

  8. Zu zwei Aspekten möchte ich Anmerkungen machen:

    “Ein ähnliches Gründungsereignis bräuchten wir auch heute wieder.” – Funktioniert so aber nicht. Man kann die Menschen nicht anleiten und ihnen ihre Denkweise vorgeben. Allein solch einen Vorschlag anzusprechen, zeigt doch schon, daß es ein konstruiertes Geschehen ohne authentische Verinnerlichung wäre.

    “Eine demokratische Revolution hätte den großen Vorteil, dass sie die ethno-religiöse Spaltung der deutschen Bevölkerung zugunsten einer neuen Form von Gemeinsamkeit überwinden könnte. ” – Die ausländischen Volksgruppen haben aber überhaupt kein Interesse daran, irgendwas im gemeinschaftlichen Sinne mitzugestalten. Es wird von ihnen vorausgesetzt, daß wir Deutschen ihnen die ganze Organisation bereitstellen. Mit Deutschland identifizieren sie sich nicht.

  9. Demokratie beginnt bei täglichen Gespräch mit Nachbarn und am Stammtisch.
    Demokratie endet mit obrigkeitlicher Volksspaltung mittels sog. Parteien. Den derzeitigen Parteien ist es in der Regel nicht erlaubt, die Wünsche der Bürger in die Praxis umzusetzen, weil sie sonst von der Obrigkeit verboten würden.

  10. “Die derzeitige Kampagne des Establishments gegen die politische Opposition, hauptsächlich in Gestalt der AfD, hat den Charakter eines typischen „Medienputsches“, wie wir ihn in der jüngeren Vergangenheit gleich mehrfach erlebt haben”

    Ja, “jüngste Vergangenheit”, weil der BRD-Doof das Gedächtnis einer Fruchtfliege hat. Wie wäre es mit Oktober 2003? Ja was war da? Wer erinnert sich ohne Google (außer mir)? Richtig Hohmann/Günzel. Einfach mal einlesen, wenn man alles vergessen hat oder damals treuer System-Depp war und nur die Einheitslüge der Qualitätsmedien kennt. Alles keine Neuheit, alles schon vor über 20 Jahren zu finden, identisch zu allem was heute ist, auch in Wichtigkeit und zeitlicher Dauer der Schmierenaufführung. Ihr habt damals geschwiegen / mitgemacht. Entsprechend wird geliefert, denn euch hat das Programm damals ja gefallen. Mir nicht, wie ich zig-fach kommentierte, über die letzten 1,6 Jahrzehnte, das war für mich der finale Sargnagel zum Thema BRD.

    “zur jahrelangen Aussetzung vieler demokratischer Rechte und Grundfreiheiten”

    Genau, dies ist das Kernproblem mit “Corona”, nicht der Massenmord an hunderttausenden BRDlingen 2020-2023 mit “wirksam und sicher”, “Maßnahmen” und der tödlichen “Heilbehandlung” (gerade am Anfang). Voll erkannt Herr Woitas, denn wen könnte der Leichenberg schon interessieren?

    “Das genannte Fehlverhalten der Regierung spiegelt allerdings leider nur eine ähnliche Fehlhaltung von weiten Teile der Opposition. Hier wird die AfD als Vertretung der wahren Interessen des gesamten deutschen Volkes angesehen. Der politische Gegner wird in diesem Bild zum Volksfeind, und jeglicher Versuch einer inhaltlichen Differenzierung innerhalb der Opposition, etwa durch BSW und Werteunion, zur „Spaltung“. Wer so denkt, müsste sich eigentlich bewusst sein, dass er damit ein typisches ideologisches Muster des Marxismus-Leninismus verwendet.”

    Oder Leute wie Herr Woitas müßten sich eingestehen, daß eben all die genannten Parteien eine Einheitsfront darstellen, in welche sich die CDU 2.0 und die SED 2.0 ebenso einreihen werden / es schon haben. Und mit welchen Recht schließt Woitas eigentlich aus, daß es sich um gezielte Spaltungsmaßnahmen, zum “richtigen” Zeitpunkt für das Schweinesystem, handelt? Mal davon abgesehen haben die ganzen Abschaumparteien seit Jahrzehnten extrem deutlich gesagt, was “Volk” für sie ist, ein Nazi-Begriff. Die BRD und ihre Altparteien kennen nur Bevölkerung.

    “Die AfD muss keine absoluten Mehrheiten gewinnen, und sollte vor allem keine absolute Machtfülle anstreben, um endlich aufräumen und das Volk an seinen Unterdrückern rächen zu können. Das würde nur die gegenwärtigen, zumindest teilweise undemokratischen Zustände nur durch noch viel schlechtere ersetzen. Keine Partei ist identisch mit „dem Volk“.”

    Mal davon abgesehen, daß von 7 Parteien 6 ein Problem mit “Volk” haben und kein Teil davon sein wollen, will die Fake-Alternative gar nicht wirklich aufräumen, wie sie ständig verkündet. Und das Woitas meint die zu 100% undemokratischen Untergangszustände derzeit, die würden schlechter, indem man dagegen vorgeht, sagt nur was über Herrn Woitas.

    Danach folgt dann der übliche Schuldkult und Unterwerfungsabsatz und mir wird es gerade wieder zu blöd den Rest zu lesen. Herr Woitas hat halt das Bedenkenträger- und Drückebergerniveau der BRD zu 150% verinnerlicht und ist ein Teil des Problems. Seine “Lösungen” haben nur den ethnischen, kulturellen und staatlichen Selbstmord zur Folge, zwar langsamer und wahrscheinlich friedlicher, aber eben mit dem gleichen Ende wie eine unbegrenzte Fortsetzung der Herrschaft der Abschaumparteien. Ein “Wasch mir den Pelt, aber mach mich nicht naß” gibt es nicht und wer 60 Jahre in Sachen Umvolkung + Feindlichkeit des Islam im freiwilligen Koma lag, der muß halt einen ungeheuerlichen Preis für die Behebung dieses Problems bezahlen oder wird daran vergehen, so einfach ist das. Ihr wolltet Demokratie spielen, eure Demokratie hat, unter eurer andauernden Zustimmen, diese Probleme planmäßig erschaffen, also seht zu.

  11. Einige Thesen:
    Islam will nicht toleriert werden. Islam will Weltherrschaft, also unterwerfen, plündern, versklaven, vergewaltigen, morden, auslöschen.
    Islam ist nicht mit Toleranz zu bekämpfen, sondern nur militärisch, wie weiland vor Wien.
    Volk ist immer ethnisch. Das deutsche Volk ist die Gesamtheit aller Menschen deutscher Abstammung. Alle anderen können, und zwar nur im Ausnahmefall, deutsche Staatsangehörige werden, aber niemals deutsche Volkszugehörige.
    Um das deutsche Volk vor dem Verschwinden durch Ersetzungsmigration, der UNO- Begriff für Genozid, zu bewahren, müssen selbstverständlich Millionen Moslems und Afrikaner, auch “Romi und Sinta” remigriert werden und die widerrechtlich mit der Gießkanne zum Zweck der ethnischen Wahl und des Machterhalts der globalfaschistischen Eliten verteilten deutschen Staatsangehörigkeiten revidiert werden.
    Die UNO- Definition von Völkermord ist eine sehr aufschlussreiche Lektüre.

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  12. Ein tip von mir benutze doch eine KI für Zensur dann musst du dich nicht rechtfertigen und kannst auf den ki filter verweisen