Das geplante neue „Anschwärz-Gesetz“ der deutschen Bundesinnenministerin Faeser würde Deutschland endgültig zu einem neuen Stasi-Staat machen – und die freiheitlich-demokratische Grundordnung aus den Angeln heben. Die Linksextreme Nancy Faeser lässt mit ihrem Vorstoß endgültig die Maske fallen. Weder ihre katastrophale Migrationspolitik noch ihre seriellen Skandale scheinen Faeser irgendetwas anhaben zu können.
Bundeskanzler Olaf Scholz lässt auch hier jede Führung vermissen und denkt nicht daran, Faesers skandalöse Amtsführung endlich zu beenden. So nimmt nun auch ihr neuester Plan Gestalt an.
Informationen über angebliche „Radikalisierung“ einholen
Dieser ist nichts anderes als ein weiterer Meilenstein auf Faesers Weg, jeden Regierungskritiker und letztlich jeden Nicht-Linken zu überwachen und zu schikanieren. Das Bundesverfassungsschutz-Gesetz soll ihrem Willen nach dahingehend geändert werden, dass Bürger bespitzelt und Informationen über deren angebliche „Radikalisierung“ dann bei allen möglichen Stellen angeschwärzt werden können – etwa bei Vermietern, in Vereinen oder bei Lehrern.
Dies soll folglich dann dem Zweck der „Deradikalisierung“ dienen. Im Klartext bedeutet das, dass der Inlandsgeheimdienst Bürger, die gegen kein Gesetz verstoßen, nach den meist völlig willkürlichen Kriterien des Linksstaates als radikal einstufen und ihre Daten dann beliebig weitergeben könnte, um damit eine Art Umerziehung zu bewirken. Es handelt sich dabei um eine unfassbare Überschreitung der Kompetenzen des Staates und einen beispiellosen Missbrauch des Verfassungsschutzes.
Systemkonformes Verhalten erzwingen
Die Menschen sollen zu systemkonformem Verhalten gezwungen werden, indem man ihnen androht, dass sie keine Wohnung mehr finden, kein Konto eröffnen können, in keinen Verein mehr eintreten können oder sonst wie in ihr soziales Leben eingegriffen wird. Faesers Gesetzesentwurf wirkt, als sei er direkt dem Giftschrank der Stasi entnommen worden. Dem Verfassungsschutz soll nun ermöglicht werden, was ihm bisher aus gutem Grund verboten ist, nämlich als Gesinnungswächter zu fungieren.
Bislang kann er lediglich die Polizei warnen, wenn etwa konkrete Anschlagspläne bekannt waren, aber keine politischen Ansichten kriminalisieren und an alle möglichen Personen aus dem sozialen Umfeld der betreffenden Person weitermelden. Dabei wird es natürlich ausschließlich um vermeintliche Rechtsradikale gehen.
„Juristisch nicht haltbar“
Klima- und Linksextremisten müssen solche Schikanen nicht fürchten. Wenn bei Faeser und Co. von Radikalismus die Rede ist, geht es nur um den ewigen „Kampf gegen Rechts”, für den sie den gesamten ihr unterstehenden Staatsapparat einspannt.
Die frühere FDP-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger warnte vor der geplanten Ausweitung nachrichtendienstlicher Befugnisse. Der Verfassungsschutz habe „die Aufgabe, Bürger vor Verfassungsfeinden zu schützen – nicht aktiv Verdachtsmomente zu verbreiten”, rief sie in Erinnerung. Selbst der Geheimdienst-Kontrolleur Konstantin von Notz von den Grünen erklärte im Bundestag, Faesers Entwurf sei „juristisch so schlicht nicht haltbar“.
Blindes Vertrauen in Behörden und Regierung eingefordert
Natürlich haben Grüne und FDP trotzdem bereits ihre Zustimmung signalisiert. Selbst bei Teilen der Union stößt Faesers Spitzelplan auf Zustimmung. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Andrea Lindholz meinte, es könne nicht sein, „dass der Verfassungsschutz von schlimmen Dingen Kenntnis hat, aber zusehen muss, wie sie passieren, weil er niemanden im Vorfeld informieren durfte. In gravierenden Einzelfällen macht es Sinn, dass private Stellen informiert werden dürfen, etwa wenn ein Extremist Waffen oder Sprengstoff kaufen will“.
Grünen und FDP warf sie ein „tiefes Misstrauen gegenüber unseren Sicherheitsbehörden“ vor. Dass es nicht nur darum geht, vor Anschlägen zu warnen, was die Behörde bereits heute darf, sondern um die Kriminalisierung politischer Ansichten, die nach meist ideologisch gefärbten Kriterien erfolgt, scheint Lindholz nicht bewusst zu sein. Stattdessen verlangt sie blindes Vertrauen in die Behörden. In der Tat ist Faesers Vorhaben nichts anderes als ein weiterer linker Großangriff auf die Meinungsfreiheit, für den sie den Verfassungsschutz skrupellos zur Gedankenpolizei ausbaut.
Dieser Beitrag erschien zuerst auf AUF1info.
28 Antworten
https://www.alexander-wallasch.de/gastbeitraege/es-gibt-nur-eine-antwort-auf-den-7-oktober-der-sofortige-ausstieg-deutschlands-aus-dem-un-migrationspakt
Es gibt nur eine Antwort auf den 7. Oktober: Der sofortige Ausstieg Deutschlands aus dem UN-Migrationspakt
31. Oktober 2023 um 13:52 Uhr
von Parviz Amoghli
„Angesichts eines migrationspolitischen Wahnsinns muss in den Zielländern ein Restbestand an Selbsterhaltungswillen siegen.© Quelle: Youtube / Phoenix, Screenshot
Den Migrationspakt zu kündigen, hieße, sich von der Über-Mutti der Bunten Republik zu emanzipieren, wenn nicht sogar, mit ihr zu brechen. Und sich dabei mit dem gesamten polit-medialen Komplex samt Sittenwächter in Polizei, Justiz und Antifa anzulegen.“
Lesen Sie weiter im Link !
Nein, nicht nur der Aussstieg aus dem von unsäglich beteiligter Merkel an dem Migrations-Wahnsinn ist wichtig !
Vielmehr ist ein sofortiger Einreisestop für Einwanderer und die Abweisung mit dem
Passwort Asyl erforderlich.
Auch eine Überarbeitung der „freien Religionsausübung“ muss auf den Prüfstand, weil
vorwiegend Muslime diese Art von Freiheit für ihre mitteralterlichen gesellschaftlichen
Spielchen und anderes missbrauchen !
Nochmals, im sofortigen Einwanderungsstop, auch mit Anwendung von ganz legaler physischer Abschreckung muss das Ziel sein !!!
besser: ausstieg aus der UN
Coin Bureau – Who Controls The World?
7:02 die UN wird kontrolliert von den veto-mächten (frankreich, russland, china, USA, england)
also deutschland ist nur eine kolonie der USA
(dabei sollte deutschland eine kolonie von russland sein, weil russland ist viel näher…)
23:31 countries that have imposed sanctions on russia: USA, canada, germany, UK, australia, japan, …
https://www.alexander-wallasch.de/gastbeitraege/die-unabsetzbare-mit-wie-viel-leben-hat-olaf-scholz-nancy-faeser-ausgestattet
„Die Unabsetzbare: Mit wie viel Leben hat der Kanzler Nancy Faeser ausgestattet?
30. Oktober 2023 um 17:09 Uhr
von Hans-Georg Maaßen
Wird es „Die Neue Partei“ geben? Es hängt von der CDU ab, ob es zu einer Spaltung der Union kommt.© Quelle: privat
Dr. Maaßen über einen Friedrich Merz, der alles Konservative aus der CDU vertreiben will. Über die Causa Nancy Faeser und darüber, dass der Verfassungsschutz unliebsame Bürger zukünftig bei ihren Nachbarn anschwärzen kann. Und über immer mehr Deutsche, die ihrem Land endgültig den Rücken kehren.“
Faeser ist eine Zumutung für unser Land und Deutsche !
Sie muss weg, weil sie nur linkseinseitig aufgestellt ist, es nicht kann und niemals im Sinne von Demokratie können wird !
Der größte Lump im ganzen Land ist und bleibt der Denunziant.
Dann sind die deutschen das Lumpenvolk in Reinkultur.
Dessen Abschaffung/”Umvolkung” nicht wirklich tragisch.
Die Lumpin ist die Faser, die anderen Lumpen tuns ihr nach.
Für die paar Biodeutschen, die es in einigen wenigen Jahren noch geben wird, sollte sich dieser ganze Aufwand eigentlich nicht Lohnen. Fall es Faeser interessiert, kann ich ihr persönlich wöchentlich meinen Stuhlgang mitteilen ( von mir aus auch noch mit Gewichtsangabe)., aber dafür sollte man kein Verfassungsschutz Personal binden. Die hätten bei Linken und Zugezogenen eigentlich schon genug zu tun, als sich um meinen Scheiß zu kümmern.
https://apollo-news.net/nach-uebergriffen-auf-frauen-bayrischer-buergermeister-will-fluechtlingsunterkuenfte-abreissen-lassen/
„VERTRÄGE WURDEN BEREITS GEKÜNDIGT
Nach Übergriffen auf Frauen: Bayerischer Bürgermeister will Flüchtlingsunterkünfte abreißen lassen
Das beschauliche Gachenbach in Bayern unterhält zwei Flüchtlingsunterkünfte. Nach einem Übergriff auf Frauen will Bürgermeister Lengler damit jedoch Schluss machen. Die entsprechenden Verträge wurden gekündigt, die Flüchtlingsunterkünfte sollen im nächstes Jahr abgerissen werden.“
Ein sehr weiser und weitsichtiger Bürgermeister und es werden diesem guten
Beispiel viele noch folgen.
Steckt euch Politiker diese Brut von Ungewollten in den „Götz von Berlichtungen“,
ganz weit rein bis sie oben in der Visage wieder herauskommt.
Lest die Kommentare, wo sich Bürger in Angst vor dieser übergriffigen Meute befinden
und sie ablehnen und das ist auch richtig so, denn so wie bisher kann es nicht mehr weiter gehen !
Wir Bürger sind es leid, eure Ab- und Neuvolkung weiter zu akzeptieren.
Das was sie machen ist eine Politik gegen das eigene deutsche Volk und es interessiert
Faschisten die Bohne, das wir uns eine Brut von gewalttätigen Kriminellen ohne Not
hereingeholt haben.
Es wird nicht mehr lange dauern, da müssen wir uns zu unserer eigenen Sicherheit
mit entspr. effektiven Probanten ausrüsten und auch davon gebrauch machen.
Es wir ein „Krieg ./. die fremden Eindringlinge geben, da die Polizei auch keinen Finger
mehr für unsere Sicherheit krumm macht, wie wir seit kurzem gesehen, erlebt haben, das
ein Mob auf unseren Straßen die Gewalt übernommen hat und Beamte nur zugesehen haben.
Es gab keine einzige Verhaftung von den von der Regierung instrumentalisierten Polizei !
Pfui und abermals pfui!
„Werden mundtot gemacht“: Dieter Nuhr hat Angst um die Meinungsfreiheit
https://www.merkur.de/boulevard/die-meinungsfreiheit-werden-mundtot-gemacht-dieter-nuhr-hat-angst-um-zr-92646894.html
Ich bin nur sprachlos, was dieses blonde Miststück vorhat. Und niemand hindert sie daran.
Es wird dann wie in der DDR soweit kommen, dass niemand mehr einfach seine Meinung sagen wird. Jeder der zur Montagsdemo geht, wird sich das überlegen, ob er es weiter tun wird.
Vielen Westdeutschen ist das gar nicht bewusst, was das bedeutet, weil sie es nicht erlebt haben, in einem Stasi-Staat zu leben. Und genau das macht den Unterschied zwischen Ost und West aus.
Natürlich ist auch die AfD in großer Gefahr. Man stelle sich nur vor, dass AfD-Mitgliedern das Konto gekündigt wird, und sie bei keiner Bank ein neues erhalten.
Und wird es dann noch möglich sein, dass es den freien Journalismus, wie “ansage.org” noch geben wird?
Christian Lindner erwägt Austritt aus Ampel-Regierung
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/christian-lindner-ampel-austritt/
Bis ca Mitte Dezember müssen sie noch, dann sind die Pensionen “gerettet” 😏
“WIEDERKEHR DER STASI: FAESER WILL SCHNÜFFELN UND DENUNZIEREN ZUM VOLKSSPORT MACHEN§”
Was Herr Matissek nicht verstanden hat, es geht nicht darum dies zu wollen, dies ist der Ist-Zustand der BRD seit Jahrzehnten, es soll jetzt nur ausgeweitet werden und plötzlich könnte es auch Leute wie Matissek betreffen, daher wird er aktiv. “Früher” war es der “Kampf gegen das Recht”, bei welchem jene vernichtet / angegriffen wurden, die was gegen die Umvolkung und internationalsozialistische Auflösung (“wir sind Europäer”) sagten und dies an herausgehobener Stelle, heute soll dann jedes kleine Licht dran sein.
und wer schützt mich vor “bürger”? also vor “zivilisten”?
das hier ist noch mehr sozialdarwinismus, also “survival of the social”,
also sozialisten, die unter sich sein wollen in ihrer echokammer, eugenik.
“antisoziale” menschen sollen ausgerottet werden, euthanasie.
der witz ist, ein antisoziales weltbild ist angeboren,
es ist ausdruck von angeborenem persönlichkeitstyp.
erziehung kann den subtyp ändern,
aber wir brauchen alle persönlichkeitstypen für eine “gerechte” welt,
für ein biodynamisches gleichgewicht, für symbiose.
also die sozialdarwinisten sagen:
“die natur ist schuld, dass unser sozialismus nicht funktioniert,
also müssen wir eine hälfte der natur ausrotten.”
ich sage:
“wenn ihr die halbe natur ausrotten müsst, damit eure erwartungen erfüllt werden,
dann habt ihr falsche erwartungen.”
aber ja… sozialisten (und pazifisten) sind schon circa 10.000 jahre auf diesem “trip”,
dass sie die natur “beherrschen” müssen, damit ihre “schöne” zivilisation funktioniert.
und wie immer, diese idealisten interessieren sich keine sekunde für das “hier und jetzt”,
sondern es geht immer um eine “bessere” zukunft oder ein “besseres” leben nach dem tod.
also die sozialisten marschieren wieder…
in dem sinn: leute, wir sehn uns im knast
Wie weit darf es diese Frau eigentlich noch treiben?!!
Bei ihr folgt ein Skanddal dem nächsten….und Scholz nimmt es hin?, oder es ist alles so geplant.
Ich denke letzteres, sie wollen die alleinige Macht behalten und dazu müssen die Bürger Mundtot gemacht werden!
Bleibt nur zu hoffen, dass dieses ……scheitert! 😖
In passiver Gewalt untereinander waren die Deutschen schon immer unschlagbar. Darüber kommen sie nicht hinaus und Regierungen wie das Merkel-Regime haben diese unsägliche Eigenschaft genutzt und Faeser nutzt sie aus um diese schwache, unsägliche Ampel mit ihrem Kanzlerdarsteller und seinen Ministerazubis im Amt zu halten und das Land vollkommen umzukrempeln. zu transformieren, zu einer neuen Weltordnung, die noch mehr Probleme schafft und vor allem noch viel mehr Menschen schafft. Also mit Vollgas in den Untergang.
Solange Lina und ihre Hammerbande auf freiem Fuß bleiben und “Aktivisten” das Brandenburger Tor
und das Bundeskanzleramt “verschönern” und nichts zu befürchten haben ist doch alles OK in Schland.
Eine Krähe hakt der anderen kein Auge aus. Es ist uns überlassen wie das ganze Böse beendet werden soll! Und es wird so oder so schmerzvoll enden, aber es wird enden! Denunzianten lassen sich sehr schnell ausfindig machen, eine der schlimmsten Art gegen seine Mitmenschen und Nachbarn vorzugehen, dürfte sein Haus nicht mehr verlassen!
Ich bin jedes Mal erneut so etwas, wie, entsetzt, wenn von Autoren bestimmte aktuelle tyrannische bzw. gesinnungsschnüfflerische oder denunzierende Vorkommnisse oder Pläne, lediglich mit der ehemaligen Stasi in Verbindung gebracht bzw. als Vergleich herangezogen werden!?
Kleiner Zwischeneinwurf: “Es gab auch eine McCarthy-Ära oder Pinochet-Ära und noch viele mehr!?”
Etwa weil die Politik der DDR linkssozial orientiert war und die aktuelle Politik der Ampel auch in diese Richtung verortet wird?
Was allerdings, meines Erachtens zumindest ein Teilirrtum ist, denn sie hat zwar einen linksverordneten Touch ist aber ihrem Wesen nach neoliberal. Trotz des grünen, wokenden, gendernden … und regenbogenfarbenen Anstrichs – der Kommerz profitiert in jedem Fall!
Sie ist zudem transatlantisch dienernd sowie von privaten Interessen gesteuert.
Und jetzt der Knackpunkt – wohl (komplett) gegen den Willen, der Mehrheit, des Volkes gerichtet – oder irre ich mich???
Na ja, könnte ja sein?!
Wow, was schreibe ich da nur wieder für ein rechtes Zeug? Obwohl ich überhaupt nicht rechtsorientiert bin?!
Jedoch weiter zu meinem obigen Einwurf – ich möchte in diesem Zusammenhang daran erinnern, dass Deutschlands Geschichte nicht mit der Gründung der DDR und der BRD beginnt!
Es gab auch Zeiten davor, die, historisch betrachtet, sehr wohl mit einbezogen werden sollten oder sogar müssen!
Diese waren ab einem gewissen Zeitpunkt, in vielem, wesentlich verabscheuenswürdiger, kriegstreiberischer und, ja, sogar mörderisch-zerstörerischer!!!
Ich meine ja nur, wer A sagt oder schreibt sollte auch den Mut haben in Richtung B zu denken und zu schreiben – oder?!
Sind gewisse, direkte Vergleiche mit anderen historischen Epochen etwa unzulässig? Oder politisch nicht wünschenswert?
Es kann natürlich auch sein, dass bei diversen Autoren, dieses Wissen mittlerweile ausgelöscht und mit dem Stasiwissen bzw. dem westlich propagierten Gesellschaftsmodell – DDR – überschrieben wurde?!
Andere Epochen – andere Sitten? Oder doch eher nicht?
Schön zu sehen wie die freiheitlich-demokratische Grundordnung endlich verbessert wird. Und auch von wem. Ja es muß gegen die Feinde der Demokratie gehen. Kann doch nicht sein das da Leute herumlaufen die uns alle in Gefahr bringen. Und dann hat der Bund auch endlich das richtige Instrument für Aufstände wenn die Wohlstandsblase platzt. Dann können sie endlich den Betroffenen zeigen wie einfach es sein kann sie zu deradikalisieren. Warum bloß hat das rund 70 Jahre gedauert um solche fortschrittlichen Gesetze zu machen ? Das darf dann aber beim nächsten Mal nicht mehr so lange dauern. Gut, vielleicht braucht es ja gar nicht mehr so lange zu dauern beim nächsten Mal. Bei geeigneter Definition gibt es kein nächstes Mal was natürlich Ressourcen spart.
was erwartet ihr von einer Faschistin?
Jeder der bei dieser Bande mitmacht wird letztlich selbst zum Verbrecher
und damit erpressbar. Bis die Mitschuld so groß ist, daß es kein zurück
mehr geben kann, gleichsam sich aber das Gewissen meldet.
Wehe dem, der mit den Wölfen heult und doch keiner ist.
nur ruhig – wer di Nachbarn beschnüffelt, hat keine zeit, sich um die Staatsverbrechen zu kümmern – also alles im grünen Bereich !
Denunzieren ist eine der Lieblingsbeschäftigungen der krauts.Der Blockwart.Darum haben derartige Aktionen der Machthaber in krautistan zu allen Zeiten so großen Erfolg.
Letztendlich bedeutet der Schritt, den Faeser jetzt geht, dass der nächste Schritt von der Faxxxo-Faeser bereits in Vorbereitung ist: die Wiederkehr einer Geheimen Staatspolizei. Damit ist erwiesen, dass die esspeehdeeh mit der Faeser weit rechts von der AfD und NPD steht.
Mit der esspeehdeeh wird der Faschismus wieder auferstanden gelassen.
Kann mal bitte jemand die Faeser (so zur Übung des Ganzen) denunzieren? 🙂
Faeser ist die Denunziation in Person, da geht nichts
Wer hat das nochmal gesagt: “Ich kann Deine Fresse nicht mehr sehen!” Diesen Satz möchten bestimmt viele der Faeser ins Gesicht sagen.