Die Deutschen haben eine Leidkultur. Sie tragen schwer. Immer neue Gewichte werden zum Schultern erfunden, immer neue Plagen, und heftiger Druck entweicht ihren schlimmsten Regierungen wie kalter Wind. Sie halten was aus. Ihnen kann man ein “Wir schaffen das!” um die Ohren schlagen, ohne sie zu fragen, ob sie das zu Schaffende überhaupt jemals wollten. Sie frieren auch für die Freiheit anderer irgendwo auf der Welt, wenn man ihnen das – nicht minder ungefragt – zumutet. Doch wer sich zwischen den feierlichen Besinnlichkeitstagen ein wenig in Erinnerungen wälzt, wer mit dem Biowetter kämpft und in schlaflosen Nächten die Weltlage analysiert, der kommt zu recht klaren Schlüssen: Es ist noch gar nicht so lange her, da durfte man hierzulande noch Kritik an der Regierung äußern, das gegnerische politische Lager verbal attackieren, Opponent und freies Individuum sein. Begriffe wie “Zweifler”, “Querdenker” oder “Oppositioneller” galten vor drei Jahren übrigens noch als charakterliche Auszeichnung und waren rundum positiv besetzt.

Wir hatten bis vor kurzem noch unsere Freiheiten – bis Angela Monstermerkel aus der Uckermark kam und sich als Grabplatte über das Land legte. Es ist vorbei, vorbei, vorbei. Die Leichtigkeit des Seins wurde von regierungsamtlichem Zeitgeist, von staatlich gefördertem Anpassungsdruck unter vorgegebene Meinungsmuster quasi nachhaltig und dauerhaft ins Verlies gesperrt. Historisch ist die Entwicklung nicht neu; D-Land hat bereits zwei “Sonderwege” hinter sich, zwei Weltkriege und zwei sozialistische Diktaturen. Man hätte sich vor noch nicht allzu langer Zeit bloß niemals vorstellen können, wie leicht es wird, die Deutschen ein drittes mal aufs Glatteis zu führen.

Schwindendes Vertrauen in die Meinungsfreiheit

Nicht lange ist es her, da führte das renommierte Allensbach-Institut – von seiner legendären Gründerin Elisabeth Noelle-Neumann stammte sinnigerweise die brillante Theorie der “Schweigespirale” – eine Umfrage zum Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland durch. Damals, im Sommer 2022, hatten demnach nur noch 45 Prozent der Bevölkerung das Gefühl, die politische Meinung könne in diesem Land frei geäußert werden. Es war der mit Abstand niedrigste Wert zu diesem Thema bei Allensbach seit 1953. Ungefähr zur selben Zeit, im Juni dieses Jahres, führte die “Deutschlandfunk“-Redakteurin Marietta Schwarz ein aufschlussreiches Gespräch mit dem Historiker René Schlott, in dem sich dieser entsetzt zeigte über das sich aktuell verbreitende Meinungsbild, das er für äußerst bedenklich hielt – denn schließlich garantiert Artikel 5 des Grundgesetzes doch in Deutschland die Meinungsfreiheit. Es handelte sich bei dieser Verfassungsnorm um eine auf Druck der Alliierten nach 1945 speziell für die Deutschen gefertigte Bedienungsanleitung zur Ertüchtigung der Demokratie, die man den noch diktaturversauten und obrigkeitsfixierten Mitläufer- und Mittäter-Deutschen seinerzeit aufschreiben mußte.

Schlott, der als Historiker und Publizist am Zentrum für Zeitgeschichte in Potsdam arbeitet, gab denn auch zu Protokoll: “Das Ergebnis ist ein Problem. Wer sich beispielsweise gegen die Umbenennung der Mohrenstraße in Berlin äußert, der ist dann sofort ein Rassist und damit auch ein schlechterer Mensch … es (gibt) heute teilweise Sprechverbote. Meinungsäußerungen werden nicht mehr als solche wahrgenommen, sondern es gibt vorschnelle Verurteilungen und einen hohen Konformitätsdruck – und es fürchten viele berufliche Konsequenzen, wenn sie bestimmte Dinge äußern.“ Also Meinungs- und Kritikverbote überall. Es kann offenbar so einfach sein, wenn sich Regierende für autoritärere Wege entscheiden, um Demokratie und Freiheit auszuhöhlen: Unsere stetig minimierte Freiheit in immer mehr Bereichen, inzwischen weit bis in die Privatsphären hinein, wird abgebaut mit dem lauten und vulgären Anspruch einer angeblich neuen “Offenheit”, einer verbesserten “Toleranz”, einem kollektivistischen “Miteinander”, welches “Haltung” und “Solidarität” zeigen soll, während zugleich Verachtung und Misstrauen gegen “Delegitimierer” und sonstige Andersdenkende geschürt wird, die es zu beobachten und auszugrenzen gilt.

Permanenter Linksdrall

Die Achse der Republik wurde stetig nach Links verschoben; inzwischen gelten fast nur noch die wahrheitswidrigen ideologischen Definitionen á la DDR (gleich Realsozialismus) in Sachen “Demokratie”, “Rechts”, “Faschismus” und anderen politischen Grundbegriffen. Für die neu sortierten linksfaschistischen Volkspädagogen und fanatischen Menschenerzieher ist es normal, sich wie ein Parasit in die freie Welt mit ihren Begriffen hineinzufressen und diese Begriffe zerkaut und tot wieder auszuspucken: Erinnern wir uns bitte daran, dass die DDR sich “Demokratische Republik” nannte – und das vierzig Jahre im Kontrast zur BRD, welche tatsächlich demokratisch war, aber diesen Begriff im Namen gar nicht führte. Erinnern wir uns auch daran, dass in der “Volkskammer” der DDR mehrere Parteien sassen, welche wie Hunde an der Leine durch das Zentralkomitee der SED (Sozialistische “Einheit”!) gelenkt und geführt wurden. Linke Lügen, linker Schwindel, linke Betrüger, immer mit der Tarnkappe unterwegs, dabei mit Blut an den Händen, weil zu jeder Schandtat bereit, und tausenden von Leichen in den Kellern der Machtmissbraucher.

Ein Linkskartell als politisch-medialer Komplex, mitsamt milliardenschwerer obskurer Finanziers aus elitären Kreisen, hat hierzulande die Macht übernommen. Dazu gehören massive Agitation und Propaganda, welche sich in unwahren Details deutlich verraten. Angela Merkel schuf als Kanzlerin eine neue „Volkskammer“ mit einigen schwarzen Schafen namens AfD und wenigen noch vorhandenen „Querköpfen“ in CDU, CSU und FDP. Das Sagen haben linke Linke, linke Grüne und linke Sozialdemokraten sowie deren linke Unterstützer in den Reihen der CDU und FDP. Die politischen Euphemismen sind zurückgekehrt und bilden sich ab in “Demokratiefördergesetzen”, in Staatsprogrammen wie “Demokratie jetzt!” und in der Verunglimpfung von Regierungskritik als “Hetze” oder “Desinformation” (analog zur früheren “Republikfeindlichkeit” oder “Staatszersetzung” der DDR). Sozialisten sind die wahren Faschisten und sie sind nicht verschwunden; im Gegenteil.

Debatten beenden

Aufschlußreich in diesen Tagen ist zum Beispiel auch der klaffende Widerspruch während der pausenlosen Demonstrationen des persischen Volkes und seiner mutigen Frauen gegen das von Linken aus aller Welt hofierte und verharmloste Mullah-Regime. Denn wer sich seit Merkels bizarren Umwertungsarbeiten etwa über die islamische weltumspannende Formation aus Weltanschauung, Religion und Rechtslehre kritisch äußert, der wird, monierte Alexander Kissler bereits am 9. Juni 2016 (!) in „Cicero“, “immer häufiger und gerne umstandslos des Rassismus bezichtigt”. Er führte weiter aus: “So erklärte jüngst in der Talkshow ‘Anne Will’ die Soziologin Bilgin Ayatan: Die Tatsache, dass man in Deutschland ‘über Islamkritik sprechen darf’, sei ‘eigentlich immer eine Verschleierung von rassistischen Denkmustern’.” Kissler griff gezielt diese inzwischen – sechseinhalb Jahre später –  alles überlagernde Wortwahl ideologischer Umdeutungskräfte an, um klar zu bilanzieren, welche Ziele eine derartige Verdrehung von Tatsachen und Begriffen insgeheim verfolge: “Wer Rassismus ruft, will Debatten beenden!” (ibidem)

Absolut demagogisch und damit aggressiv auf Abtötung der Meinungsfreiheit zielend, erweist sich an dieser Stelle, die typisch von linken Kadern forcierte Umdeutung der Begriffe – bis an die Grenzen des inhaltlichen Blödsinns und darüber weit hinaus. Wenn Sprache in Bezug auf Inhalte keinen echten Sinn mehr ergibt, werden Debatten nur noch auf formaler Ebene abstrakt geführt, um dort die Legitimation des Sagbaren zu umkreisen – was zu keinen echten Erkenntnissen mehr führen kann; Kritik wird ad absurdum geführt. Das ist auch das Ziel; es ist die quasi letzte Vorstufe zum offiziellen Verbot. Kissler führte über die Auswirkungen der linken Ideologie-Strategie, welche dem politischen Islam vielfach sehr ähnelt (vor allem im totalitären Geiste), weiter aus: “Manchmal ist die Rede vom ‘antimuslimischen Rassismus’, einer besonderen Erscheinungsform sogenannter Islamophobie. Dabei gilt für den Islam wie auch für das Christentum das Faktum, dass es sich um keine Rasse, keine Ethnie handelt, ja deren programmatischer Gegenentwurf sein will. Wer sich taufen lässt, ist Christ, und wer sich zum Islam bekennt, ist Muslim. So einfach geht das. Da wird im einen wie im anderen Fall nicht nach der Abstammung gefragt, da ist das Blut egal.“ (ibidem)

Neue Begrifflichkeiten

Islamkritik mit „Rassismus“ gleichzusetzen ist, klar gesagt, somit purer Schwachsinn. Eben dieser aber wird von unserer Regierung und ihren angeschlossenen Instanzen, bis hinab in den angepassten Medien-Mainstream, als blanke Tatsache definiert und in Debatten und Schriften so verkauft. Ein Staat, der sich so tief in abstruse Propaganda verstrickt und die Lüge offiziell als Wahrheit propagiert, hat aufgehört ein demokratischer, freiheitlicher Rechtsstaat zu sein. Wohin das dann führt, erkannte Kissler also schon 2016, nach damals nur (oder erst) 11 Jahren Merkel –  was heute, nach zwischenzeitlich drei Jahren Coronairrsinn und sich immer weiter verengender Korridore der noch erlaubten und sagbaren Meinung, in besonderem Maße gilt und sich inzwischen übelst verfestigt hat: “Deutschland islamisiert sich im Zuge der neuen Migrationswellen; das mag man bedauern oder begrüßen; bestreiten lässt es sich nicht. Mittlerweile lassen sich deutsche Beamtinnen vor Auslandsbesuchen mit Kopftuch ablichten, um vorab schon den ‘Gepflogenheiten des Gastlandes’ zu gehorchen. Treibt die Sorge um die Einhaltung islamischer Fastengebote in keineswegs nur von Muslimen bewohnten staatlichen Asylbewerberheimen seltsame Blüten. Findet die Ehe mit minderjährigen Mädchen schleichend Anerkennung, boomen ‘Halal’-Imbisse nicht nur in den Metropolen.” (ibidem)

Tiefgreifender und umfassender aber ist eine andere Begrifflichkeit, welche von Kritikern bereits als neue Religion ausgemacht wurde. Die Erklärung für das aktuelle totalitäre Gesinnungsgebahren der linken Einheitsfront in Medien und Politik ist relativ simpel: Sozialistische Kräfte müssen geradezu zwanghaft Menschen und Ländereien immer von etwas „befreien“, um ihren absoluten Machtanspruch und Eingriffe in die Freiheit und Verbotsorgien zu legitimieren. Über diese propagierten Inhalte hinweg wird dann „gelenkt“ und „geführt“, was das politische Diktat und den Raub der Freiheit verharmlosen und vernebeln soll. Die Befreiung der Arbeiterklasse war gestern.

Kretschmanns Selbstoffenbarungen in der “taz” vor einem Jahr

Linke unter sich: Vor genau einem Jahr führte die linksradikale „taz“ mit dem linksgrünen Ministerpräsidenten Kretschmann ein aufschlussreiches Interview, in welchem die parteilichen Linksredakteure mit dem linken Genossen, der in seiner Jugend ein beinharter K-Gruppen-Maoist war, auf ideologischer Augenhöhe jonglierten. Noch geschah alles im Zeichen der Corona-Pandemie, welche offenbar eine Art Testlauf für den neuen Totalstaat in Gründung war – man beachte, wie die „taz“-Sozialisten hier speichelleckend dem linken Herrn Ministerpräsidenten soufflierten und sich schon auf die dritte deutsche Diktatur freuten: Süffisant fragen die Agitpropper folgendes, was deutlich den Weg über “besetzte Begriffe” markiert: „Was heißt Freiheit im 21. Jahrhundert angesichts von Pandemie und der Klimakrise?“ Hier muß man sich als erstes einmal fragen, was denn eigentlich unsere Freiheit – nicht nur im 21. Jahrhundert, liebe “taz”-Genossen! – hier plötzlich überhaupt “heißen” soll, womit ja wohl eine Relativierung gemeint ist?  Zur Erinnerung: Freiheit heißt Freiheit! Punkt, aus, Basta! – es sei denn, man möchte ganz smart bei George Orwells “1984” andocken und dessen vorhergesagte Umwertung der Werte in Angriff nehmen.

Und genau darum ging es der “taz”: Denn in besagtem Interview, welches bis heute stolz auf Kretschmanns offizieller Homepage des Landes Baden-Württemberg prangt, werden die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen diskutiert – auf geradezu gruselige Weise: Die “erfolgreich” erprobten Eingriffe des Staates in unsere Freiheits- und Grundrechte werden da kaum infrage gestellt, Kretschmann argumentiert eher so wie die KP China: Es kann gar nicht hart genug sein, denn dafür gibt es ja “gute” Gründe und vermeintliche alternativlose (Merkel lässt grüßen!) Sachzwänge! Und genau an dieser Stelle wird es für uns alle brandgefährlich; die ersten Auswüchse spüren wir bereits. Die Pandemie mag vorüber sein, aber nach diesem Diktatur-Test geht es nun unendlich in die Vollen: Aus Corona mach Erderwärmung – hurra, die “Klimakrise” ist da! Nie wieder Freiheit! Der Staat übernimmt, und das ohne Limit!

Linke irren nie

Was der alte weiße Kretschmann hier vom Stapel lässt, ist bemerkenswert. Der schlaue Dialektiker verstreut seine Antwort in Facetten über das gesamte Interview, doch zieht man alle Freiheits-Äußerungen aus den Einzelantworten raus, ergibt sich daraus der typisch linke Etappenlauf in den neuen Grün-Hypermoral-Faschismus (beziehungsweise Sozialismus) im veränderten Gewand. Staat befiehl, wir folgen! Kretschmann in his own words, hier über seine Lehren aus den Corona-Totalstaats-Testläufen: “Jetzt in der Pandemie ist es verstörend, dass sich eine starke Minderheit weigert, sich auf der Grundlage von Tatsachen impfen zu lassen. Spätestens seit Kant ist der Freiheitsbegriff immer an die Vernunft gebunden. Und jetzt sehen wir uns mit starken Kohorten konfrontiert, die sich rationalen Argumenten verschließen. Das führt den freiheitlichen Staat an seine Grenzen und verändert auch ein Stück weit die Demo­kratie.“

Inzwischen wird über Impfschäden, fatale Langzeitfolgen und üble Nebenwirkungen, über Fehleinschätzungen der Politik, über gravierende „Fehler“ bei den Einschränkungen von Mobilität und Freiheit – etwa bei Kindern und Jugendlichen – relativ offen diskutiert. Die linke Kamarilla wird das wie immer null und nichtig finden, Linke irren nie, haben immer recht und machen stets bis zum Totalschaden weiter – wenn man sie machen lässt. Kretschmann weiter im fatalen Kanon: “Der Freiheitsbegriff hat eben nicht nur eine politische, sondern auch eine faktische Dimension. Ein kleines mutierendes Virus kann die Freiheit erst einmal runtermoderieren … Ja, der Begriff Pflicht ist aus der Gesellschaft heute schlichtweg verschwunden … Das liegt an dem libertären Aufbruch, der die Freiheit der Bürger gegenüber dem Staat vorangetrieben hat … Unsere Gesellschaft funktioniert nur, wenn wir Gesetze auch befolgen – und zwar vor allem die Gesetze, die wir als Individuum nicht gut finden…” (ibidem) Die Pandemie ist weg, die giftgrüne Anti-Klimakrisen-Politik wird munter vorangetrieben und Kretschmann lässt erkennen, dass man den pandemischen Krisenmodus aus der Corona-Krise in die herbeihalluzinierte klimatische Endloskrise herüberretten will.

Toxische Grünen-Ideologie in Ramschware

Politiker wie Donald Trump und Margaret Thatscher werden vom Grünvordenker im ideologischen Singsang aus „taz“ und Links-Hypermoral durch Kretschmann pauschal als „Rechte“ und „Libertäre“ abgewatscht, was im Klartext und Umkehrschluss dann heißt, dass Deutschland zukünftig nur noch von Links regiert werden darf. Den Weg in die ökolinke Diktatur beschreibt der Regierungsgrüne offen und deutlich: Der Weg dorthin führt über die konstruierte „Klimakrisenbewältigung“ und von da aus weiter, wieder einmal, ins totalitäre Kollektiv, denn das Individuum als Ideal kennt K-Kretschmann nicht: “Alle Bürger geben einen Teil ihrer Entscheidungsfreiheit und damit einen Teil ihrer persönlichen Freiheit ab, um ein Mehr an Freiheit für alle im menschlichen Zusammenleben zu ermöglichen.“ (ibidem) Zum Alltag in einer Diktatur gehören Propaganda und Zensur, müssen Informationen staatlich kontrolliert und freie Meinungsäußerungen strikt unterbunden werden. Da ist sich Kretschmann im Geiste Hitlers oder Honeckers ganz sicher: “Schon die Aufklärer vor 200 Jahren waren der festen Überzeugung, wenn erst die Zensur abgeschafft sei, dann wäre der Fortschritt unaufhaltsam. Heute verstört uns sehr, dass die enormen Möglichkeiten, sich durch die moderne Kommunikation zu informieren, erst einmal das Gegenteil hervorbringen. Die vernünftige Meinungsbildung wird mit unkontrolliert verbreiteten Falschnachrichten und Manipulationen erst einmal erschwert.“ (ibidem)

Das Gruseligste an diesen Sätzen ist vielleicht, dass Kretschmann sie bis heute öffentlich auf seiner Homepage teilt – womit er trotzig klar macht, dass er keinen Grund zur Selbstkritik sieht. Was für ihn während Corona galt, gilt selbstverständlich jetzt, bei Klimakatastrophe & Energiekrise, weiter. Merke: Nur linke Propaganda ist wahr, alle anderen Meinungen sind „Fake-News“, “Desinformation” oder Lüge. Kaum zufällig zwischenzeitlich hat jetzt auch der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck seine toxische Grünen-Ideologie in Ramschware verdichtet (auch “Buch” genannt): Darin äußert er sich ebenso offen wie sein Genosse Kretschmann voller Freude über die nächste deutsche Diktatur, die gerade Morgenluft wittert und fortan nur noch aus der Obrigkeit und ihren Anhängern sowie den glücklichen und unglücklichen Sklaven – ehemals Bürgerinnen und Bürger – bestehen wird. Habecks eindeutige Worte im Rahmen der jetzt eingeleiteten totalen Machtergreifung in seinem bei Kiepenheuer & Witsch veröffentlichten Machwerk „Von hier an anders“, O-Ton: „Bestimmt zu werden, Entscheidungen nicht treffen zu müssen kann erleichternd sein. Jeder weiß, wie gut es sich anfühlen kann, wenn einem jemand eine Entscheidung abnimmt.“ Wie hieß es doch einst bei den National-Sozialisten über den KZ-Toren zu Verbrennungsöfen und Folterwerkstätten….?! Richtig, Robert, das passt irgendwie auch zu Dir: “Arbeit macht frei”.