Für einen beträchtlichen Teil der Linken ist die Klimakrise Mittel zum Zweck, den Sozialismus zu reanimieren – diesmal nicht unter dem Vorwand der Befreiung ausgebeuteter Lohnabhängiger oder sozialer Gerechtigkeit auf Erden, sondern im Zeichen der
Zu den verhängnisvollsten Mängeln der bundesdeutschen Verfassungsarchitektur zählt – als Folge des Verhältniswahlrechts – seit jeher das Ärgernis, dass Kleinparteien als Zünglein an der Waage unverhältnismäßige Macht bei der Regierungsbildung erlangen und sich ihre Rolle
Es gibt kein Entrinnen aus dieser Zeitschleife. Während der sogenannten Pandemie zu regelrechten Popstars mutierte Wissenschaftsnerds fürchten eine Renormalisierung mindestens ebenso sehr wie Krisen-Gesundheitspolitiker den Abstieg in die Bedeutungslosigkeit, sollte der Spuk der kollektiven Wahrnehmungsstörung
Nach der Bundestagswahl gälte es, einmal in Erinnerung zu rufen, worum es bei solchen Wahlen geht: Um die Wahl von Volksvertretern, um Mehrheiten, und nicht darum, wer mit wem koalieren will oder nicht. Die Mehrheit
Eine Vorbemerkung: Die Abfassung dieser Dokumentation fiel mir schwer. Nicht wegen des dafür notwendigen Zeitaufwandes; nein, ich war 30 Jahre, bis ins Jahr 2002, Mitglied der SPD. Es schmerzt mich einfach, die Verfehlungen eines Spitzenpolitikers
Hält sich Olaf Scholz in Sachen aktiver Regierungsbildung und Koalitionsavancen wirklich nur deshalb so vornehm zurück, weil er zunächst die Vorsondierungen zwischen FDP und Grünen abwarten will? Oder fürchtet er insgeheim, dass ihn sein nächster
