Obwohl sie in ihrem Koalitionsvertrag ein Verbot des Unkrautvernichters Glyphosat vorgesehen hat, musste die Ampel-Regierung in Person des derzeit wegen der Bauernproteste stark unter Beschuss stehenden Bundesagrarministers Cem Özdemir nun widerwillig eine entsprechende Verfügung per Eilverordnung
Es befremdet mich seit geraumer Zeit zunehmend, dass Medienbetrieb und Politik seitenweise über ihre selbstgemachte Spaltung unserer Gesellschaft lamentieren, während Persönlichkeiten und Institutionen mit der erforderlichen gesellschaftspolitischen Reputation und Reichweite für diesbezüglich klare öffentliche Unterlassungsforderungen
Was die Ampel-Regierung auf Bundesebene begonnen hat, setzen ihre Parteien in den Ländern fort: Anstelle einer seriösen Haushaltspolitik wird das Prinzip des alle Ausnahmen und Überschreitungen begründenden Ausnahmezustands zum Mittel der Wahl, um milliardenschwere ideologische
Kurz vor Weihnachten ziehen Karl Lauterbach und Teile der Medien noch einmal alle Register, um die Panik vor Corona und anderen Grippeerkrankungen zu schüren: Mit Appellen, die sie teilweise selbst nicht einhalten, machen sie die
Seit geraumer Zeit wird angeblich das Ziel verfolgt, Ausbeutung durch Niedriglöhne und Kinderarbeit zu beenden. Ohne jeden Erfolg. Jetzt haben sich Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten auf ein Lieferkettengesetz geeinigt, das Abhilfe schaffen soll.
Am Sonntag konnte die AfD erstmals eine Wahl zum Oberbürgermeister gewinnen, als im sächsischen Pirna der parteilose, aber für die AfD antretende Tim Lochner 38,5 Prozent der Stimmen holte. Erwartungsgemäß löste das Ergebnis im linken Establishment
