Eine Freiheitsstrafe zu bekommen, bedeutet in aller Regel, dass man bestraft wird, weil man ein schwerwiegendes Delikt wie Raub, Körperverletzung, Mord oder Totschlag begangen hat. Annehmen und erwarten sollte man, dass verurteilte Straftäter während der
„N-tv” schreibt unter Berufung auf Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (beide SPD): „Wir wollen, dass ausländische Fachkräfte leichter und schneller den Weg nach Deutschland finden.” Der Hintergrund: Selbst in sogenannten „Traumberufen” kommt es in
Nachdem sein Parteigenosse und Kollege Robert Habeck bereits angedroht hat, mit Verboten den Energieverbrauch zu senken, prescht der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann noch dreister vor: Der grüne Regierungschef erklärt Energiesparen zur ersten Bürgerpflicht… und das bedeutet
Zu Beginn der Sommerferien verteilt das „Abgeordnetenwatch.de” (eigener Werbe-Claim: „Weil Transparenz Vertrauen schafft”) unter den Abgeordneten des Deutschen Bundestages Zensuren dafür, wie brav diese die von Bürgern an sie gerichteten Fragen bisher beantwortet haben. Sowohl
So viele Male hatte ich den Minister persönlich vor den schwerwiegenden Nebenwirkungen gewarnt – und wurde von ihm nicht nur nicht ernst genommen, sondern sogar öffentlich im Plenum beleidigt. Nachdem er nun selbst zugeben musste,
Dass die Medien wie auch der Verfassungsschutz immer wieder versuchen, eine 66-jährige Großmutter als reale Gefahr für die Demokratie darzustellen, zeigt auf, wie wenig man gegen die AfD tatsächlich in der Hand hat und wie
Anfang Januar 2015 – also noch vor dem Migrantenansturm im Herbst 2015 – sprach ich auf dem Landesparteitag in Karlsruhe in meiner Bewerbungsrede um den AfD-Landesvorsitz gegen Bernd Kölmel, dem damaligen Fanboy von Bernd Lucke,
In einem Interview, das „Tichys Einblick” vergangene Woche mit ihm führte, erklärt der Jurist Ulrich Vosgerau folgendes: „In der Tat sehe ich die Versuche der Entbiologisierung der Elternschaft mit großer Sorge. Denn wenn man jetzt
Rainer Wendt, der Vorsitzende der deutschen Polizei-Gewerkschaft, brachte es aus Anlass der Veröffentlichung einer bundesweiten Polizisten-Studie zum Thema “Motivation, Einstellung und Gewalt im Alltag” auf den Punkt: “Die Polizei hat die Nase gestrichen voll von diesen
Das Grundprinzip unserer demokratischen Verfasstheit – die Gewaltenteilung – ist derzeit schwer angekratzt. Ich hoffe sehr, dass man dem Merkel-Vertrauten und Verfassungsgerichtspräsidenten Stephan Harbarth endlich gründlich auf die Finger schaut. Nach dem Abendessen-Skandal mit seiner
