Welche Überraschung: Die Hamburger Staatsanwaltschaft – eine (politisch) weisungsgebundene Behörde – teilte mit, dass sie kein Ermittlungsverfahren gegen Scholz und Tschentscher aufgrund der skandalösen Machenschaften um die Warburg-Bank (“Cum-Ex-Affäre”) einleiten wird. Damit ist die ohnehin
Die passenden Programmbegriffe zum gewünschten bzw. gelenkten Geschehen zu finden und in den allgemeinen Sprachgebrauch einzuführen, ist die hohe Schule politischer Agitprop. So wurden aus Wirtschaftsmigranten “Schutzsuchende”, aus vollbärtigen Straftätern “unbegleitete Minderjährige”, aus vorsätzlich in
Als diese Woche die zur SPD-Chefin aufgestiegene Ex-Paketzustellerin und Elternsprecherin Saskia Esken, diese Krypto-Stalinistin mit dem Charme einer frustrierten schwäbischen Putzfrau, bei Plasberg gedankenlos und nach dem Motto “Sag niemals nie” über einen möglichen aktiven Kriegseintritt des
Immer wiederkehrende Abarbeitungen an der Person des amtierenden Bundesgesundheitsministers entbehrten über lange Zeit nicht eines gewissen Unterhaltungswertes; vor Corona galt Lauterbach sogar als nicht einmal unsympathische Ausnahmeerscheinung der deutschen Politik: Zwar irgendwie komplett durch den
Der Fall der in Düsseldorf von einem Nigerianer und einem (zunächst für einen Iraker gehaltenen) Tunesier vergewaltigten 18-jährigen Ukrainerin hatte gestern für großes Aufsehen gesorgt. Die junge Frau war auf einem zum Flüchtlingswohnheim umfunktionierten Hotelschiff
Den Parteilinken der mitregierenden SPD kann die Inflation offenbar nicht schnell genug gehen – und ihnen sind die deutschen Privathaushalte und Unternehmen von den apokalyptischen Folgekosten der Corona-Krise sowie den gerade wieder neu angefachten Flüchtlingseinströmungen
Das war natürlich zu erwarten: Durch Europa tingeln, Anti-Russland-Allianzen schmieden, Waffenlieferungen forcieren und Solidarität mit der Ukraine propagieren, das kann Außenministerin Annalena Baerbock; doch kaum geht es um den Beitrag zur Aufrüstung und Stärkung der
Sich im Namen der Weltgerechtigkeit selbst in Unrecht setzen, liegt dieser Tage schwer im Trend. Sogar in selbstverstandenen Rechtsstaaten wie der Bundesrepublik finden es jede Menge Menschen in Ordnung, das Recht auf Privateigentum, Unversehrtheit und
Deutschland ächzt und stöhnt unter historischen Öl- und Spritpreisen. Die politische Crème hat alle Hände voll zu tun, Gift in die Ohren eines coronagefügig gemachten Volkes zu träufeln und das Narrativ (vulgo: Ammenmärchen) zu verbreiten,
Trotz anhaltender Kritik verweigert EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen seit Monaten Auskünfte zu den Details des von ihr mit dem Chef des Pharmakonzerns, Albert Bourla, ausgehandelten Vertrags über die Anschaffung von Covid-19-Impfstoffen. Auch die Verträge
