Olaf wer…? Stimmt, da war doch was! Dieser mausgraue ehemalige bisherige Vizekanzler und Noch-Finanzminister, der da irgendwann vor knapp zwei Monaten zum nächsten Bundeskanzler gewählt wurde. Viel hat man seither von ihm nicht mehr gehört.
Was die Ampel-Koalition im Zuge der Aufhebung der epidemischen Lage gewissermaßen als “Sekundärzumutung” plant, ist viel schlimmer, als wenn man den bestehenden Ausnahmezustand ein weiteres Mal verlängert hätte. Denn dieser, so abartig er auch ist,
Wie ein Abziehbild der vielbeschworenen “gesellschaftlichen Realitäten“, der Habeck’schen “neuen Normalität“, jenen Spielarten der bisher so bezeichneten “normativen Kraft des Faktischen”, offenbart die heutige Wahl des Bundestagspräsidiums in schonungsloser Klarheit, wohin die Reise in diesem
Es wäre ebenso ehrlich wie überfällig, wenn Artikel 1 des Grundgesetzes endlich umformuliert würde entweder in “Die Würde der Pandemie ist unantastbar” oder “Die Würde des umgeimpften Menschen ist antastbar“. Bei der Gelegenheit sollte man
Wenn eine Politikerin der Grünen, die uns mehr verbieten als erlauben wollen, von Freiheit spricht, dann hat das etwas von “double bind“. Man muss jedoch nicht erst Orwell bemühen, um zu vermuten, dass hier etwas
Schon die Jüngsten haben den Trick drauf, wenn sie einem anderen Kind so richtig etwas einschenken wollen: “Du bist voll doof. Das sagt auch Shanaya-Sophie. Alle sagen das!” Und plötzlich steht so ein armer Knirps
Dr. Christina Baum wuchs in der DDR auf und engagierte sich bereits damals für Freiheit und Bürgerechte. Kurz vor dem Mauerfall opferte ihre Familie ihr wunderschönes Haus, um aus der DDR ausreisen zu dürfen. Als
Zu den verhängnisvollsten Mängeln der bundesdeutschen Verfassungsarchitektur zählt – als Folge des Verhältniswahlrechts – seit jeher das Ärgernis, dass Kleinparteien als Zünglein an der Waage unverhältnismäßige Macht bei der Regierungsbildung erlangen und sich ihre Rolle
Es bleibt nur Ernüchterung nach dieser Wahl. Die “Gewinner” freuen sich über Schadenminderung auf den letzten Metern, die “Verlierer” darüber, dass es nicht noch schlimmer kam. Wer immer nächster Kanzler wird, er wird jedenfalls von
Ist das ein Witz? Eine Woche vor der Wahl kommt Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble um die Ecke und kommentiert schon mal die fatalen Wahlergebnisse kommender Tage. Also, nun hat Angela Merkel doch noch schuld. Sie hätte
