Montag, 6. Mai 2024
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Daniel Matissek

Rechtswidrige Facebook-Sperren: Neue Handlungsmöglichkeiten

Der renommierte Osnabrücker Rechtsanwalt Dr. Eberhard Frohnecke gehört inzwischen – neben einer Reihe weiterer auf Meinungsfreiheit im Netz spezialisierten Juristen (unter anderem Joachim Steinhöfel) – zu den engagiertesten Kämpfern gegen die unseriösen und widerrechtlichen Sperr-

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Ein “Lindh-Wurm” auf Abwegen

Wenn es stimmt, dass jedes Volk die Politiker hat, die es verdient, dann ist der Wuppertaler SPD-Bundestagsabgeordnete Helge Lindh ein perfekter Indikator jenes Degenerationsprozesses, der alle Gesellschaftsbereiche in dieser einst großartigen Nation erfasst hat: Kein

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Bundesinnenminister Habeck und die grüne Klimapolizei?

Für den grünen Staatsumbau benötigen die Grünen Zugriff auf die eigentlichen Schaltzentralen. Längst haben sie gelernt, dass die eher “symbolträchtige” Ministerien – natürlich Umwelt, aber auch Integration und Gleichstellung – zwar thematisch naheliegen und gut

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Impf-Realismus: Auch Kroatien tickt noch normal

Kroatien gilt seit langem als “Geheimtip” unter Europas Nichthysterikern, die einen Gegenentwurf zum west- und mitteleuropäischen Modell der Handhabung der sogenannten Pandemie suchen. Seit dem Frühjahr ist Balkanland weitgehend frei von Zwangsmaßnahmen, und zwar ohne

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Wie wahrscheinlich ist Wahlbetrug? Berlin gibt die Antwort

Es ist wirklich zu komisch. Ich habe die vergangenen Wochen bestimmt ein Dutzend hitzige Diskussionen mit blauäugigen, gutgläubigen Zeitgenossen über die prinzipielle Möglichkeit (und daraus folgende Wahrscheinlichkeit) von Wahlfälschung in Deutschland geführt. Persönlich bin ich

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“Impfmüdigkeit” als Feigenblatt des Corona-Staates

Die Politik missbraucht die wahlweise entweder als enttäuschend oder lebensgefährlich interpretierte “Impflücke” (verstanden als Rückstand auf impffreudigere und angeblich nur deswegen schon heute maßnahmenfreie Staaten, was jedoch ein Mythos ist) in gleich doppelter Hinsicht: Einmal, um

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Verkommt die FDP zum Wurmfortsatz von Rot-Grün?

Noch während sich die Sondierungs-Duos Habeck-Baerbock und Lindner-Wissing in einer Neuauflage von “Friends” üben und ihre Hipster-Followerschaft mit albernen Filterbildern auf Instagram bespaßen, sorgen die eigentlichen Influencer bei den Grünen, klima-maoistische Etappenhasen und postenbedachte Hinterbänkler,

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