Was brauchen Sie, um sich eine gelenkte oder privatisierte Demokratie zuzubereiten? Schauen Sie im Kochbuch unter “D” nach. “Depp” – das war zu weit. “Dem…” – ah ja, hier: “Demokratie, gelenkte”. Man nehme: Was sich
Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung. Das ist das Thema des neu und schwammig gefassten Paragraphen 188 Strafgesetzbuch (StGB). Dieser enthält einen Satz, der wirklich entlarvend ist hinsichtlich der Frage,
Der Deep-State ist in der Defensive. In den Vereinigten Staaten erfolgt das große Erwachen. Die Amerikaner reiben sich verwundert die Augen. Es wird spannend. Tucker Carlson, Fernsehliebling von Abermillionen Amerikanern, war plötzlich weg. Am Freitag
Es ist so lächerlich, daß man sich fragt, wofür der “Focus” seine Leser eigentlich hält. Im Kreml soll es Planungen gegeben haben, eine neue Partei in Deutschland zu etablieren, eine “Querfront” aus AfD und Sahra
Der Slogan der Bundeswehr lautet “Wir. Dienen. Deutschland“. Es ist anzunehmen, daß das “Wir dienen Deutschland” heißen soll. Wenn es das heißen soll, dann stellt sich angesichts der aktuellen Weltlage die Frage, was wiederum “Wir
Neulich zum Mittagessen im Restaurant gewesen. Die Speisekarte aufgeschlagen. “Wir verstehen Service als den Dienst am Menschen”. Zornesader geschwollen. Und das war erst die Speisekarte. Ist es hierzulande noch möglich, eine Speisekarte aufzuschlagen, ohne daß einem
Eine Frage, die in der ganzen Debatte um Schuld und Unschuld am Ukrainekrieg mit der größten Selbstverständlichkeit unter den Tisch fällt, ist die, ob es die “westlichen Werte” überhaupt noch gibt, welche in der Ukraine
Bei seinem Besuch in Moskau vergangene Woche präsentierte Xi Jinping, Generalsekretär der chinesischen KP, einen 12-Punkte-Plan für Frieden in der Ukraine. Man darf davon ausgehen, daß der diskret auf Diplomatenebene seit längerem zwischen China und
Es ist die Groteske des Frühjahrs 2023: Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag, der gar nicht so besonders international, sondern eher mindernational ist, hat einen Haftbefehl gegen Wladimir Putin erlassen. Man weiß nicht, was er
An manchen Tagen fragt man sich, weshalb es die Beleidigungsklage des Bürgers gegen einen anderen Bürger immer noch gibt, weil man sich nicht erklären kann, wo die Beleidigungsfähigen abgeblieben sind. Es scheint sich um eine
